Hier finden Sie die neusten Berichte und Schreiben des Regierungsrates und der Grossratskommissionen. Weiter finden Sie hier neue Antworten des Regierungsrates auf parlamentarische Vorstösse.

Die Publikation der neuen Berichte, Schreiben und Antworten auf parlamentarische Vorstösse erfolgt in der Regel wöchentlich, jeweils am Freitag um 10.00 Uhr.

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Grossratsversand vom 17.02.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
16.1978Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Unternehmen Zoologischer Garten Basel AG für die Jahre 2017-2020

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
17.0120Ratschlag Belforterstrasse im Bereich Bachgraben, ÖV- und Velomassnahmen
17.0184Ratschlag Bethesda-Areal
17.0186Ratschlag zur Änderung des Schulgesetzes betreffend den Passerelle-Lehrgang (§ 43b) und die Zuständigkeit für die vorzeitige Einschulung in den Kindergarten und die Rückstellung vom Kindergarteneintritt (§ 56)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
12.5147Motion Salome Hofer und Konsorten betreffend einer Jugendbewilligung für Basel
14.5273Anzug Mark Eichner und Konsorten betreffend Ausdehnung Betriebsdauer Buvetten
15.5030Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Schaltung von Lichtsignalanlagen
15.5249Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Zukunft der Kunsteisbahn Margarethen
16.5557Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend zwei Wahlumschläge für einen Wahlgang, das hätte man doch besser planen können
16.5558Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wieviele Couverts kamen zur Grossratswahl zu spät an
16.5559Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Grenzgänger in Basel, wieviele sind es

Grossratsversand vom 10.02.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
16.5473Bericht der PetKo: Petition P353 "Für Wohnqualität in den Quartieren - Lärmschutz an der Basler Osttangente jetzt!"
16.5508Bericht der PetKo: Petition P358 für eine verbesserte Unterstützung von Familien
16.5509Bericht der WVKo: Rücktritt von Bettina Bannwart als Richterin am Zivilgericht per 31. März 2017
 Inkl. 16.5538 Rücktritt von Michelle Lachenmeier als Richterin am Strafgericht Basel-Stadt
 Inkl. 16.5576 Rücktritt von Désirée Stramandino als Richterin am Sozialversicherungsgericht per 7. Dezember 2016

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
17.0201Ratschlag betreffend Ausdehnung E-Voting auf Stimmberechtigte mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
08.5222Anzug Conradin Cramer und Konsorten betreffend Ermittlung von Aufgabenfeldern, die sich für eine Zusammenarbeit mit anderen Nordwestschweizer Kantonen eignen
14.5447Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Kunst im Öffentlichen Raum
 Inkl. 15.5160 Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend "Kunst am Bau"
14.5563Anzug Erich Bucher und Konsorten betreffend effektive und kosteneffiziente Tagesstrukturen
15.5018Anzug Heinrich Ueberwasser und Konsorten betreffend grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Raumplanung
15.5035Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Verbesserung der Umsteige-Anreize für Pendler in Saint-Louis
16.5551Schriftliche Anfrage Thomas Gander betreffend "Operations-Vorgaben" und Bonuszahlungen an Ärzte/Ärztinnen von Spitälern, die auf der Spitalliste aufgeführt sind

Grossratsversand vom 03.02.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
16.1507Bericht der BKK: Ratschlag zur Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend unzureichende Umsetzung des Grossratsbeschlusses vom 22.10.2014 über Fördermassnahmen im Schulgesetz
 Inkl. 15.5154 Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend unzureichende Umsetzung des Grossratsbeschlusses vom 22.10.2014 über Fördermassnahmen im Schulgesetz
16.2001Bericht der GSK: Ratschlag Staatsbeitrag an Pro Senectute beider Basel für die Jahre 2017 und 2018 für die Bereiche Sozialberatung und Treuhandschaften sowie Reinigungsarbeiten, Umzüge und Räumungen
16.5405Bericht der PetKo: Petition P351 "Für eine belebte Altstadt Kleinbasel"
16.5486Bericht der PetKo: Petition P355 "Ein Steinbühlmätteli für das Quartier"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
15.5015Anzug Pascal Pfister und Konsorten betreffend betrieblicher Weiterbildung von gering Qualifizierten
15.5031Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend Netzwerk für Kleinstfirmengründungen und Teamcoaching für über 50-Jährige
15.5133Anzug Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Überprüfung der Folgen des neuen Verkehrsregimes in der Innerstadt
16.5472Motion Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Änderung des Gesetzes betreffend Steuerschulden auf Grund von amtlichen Einschätzungen
16.5490Antrag Daniel Spirgi und Konsorten zur Einreichung einer Standesinitiative betreffend Überprüfung von kriegerischen Einsätzen gegen Spitäler und andere Gesundheitseinrichtungendurch Streitkräfte von Ländern, in welche die Schweiz Rüstungsgüter exportiert
16.5500Antrag Annemarie Pfeifer und Konsorten zur Einreichung einer Standesinitiative betreffend verstärkte Massnahmen zur Integration anerkannter Flüchtlinge und Deradikalisierung als Beitrag zur inneren Sicherheit
16.5502Motion Jörg Vitelli und Konsorten betreffend grenzüberschreitende öV-Tarife
16.5534Schriftliche Anfrage Tanja Soland betreffend Rechtsextremismus in der Region
16.5549Schriftliche Anfrage Beat Leuthardt betreffend Verletzung der Submissionsvorschriften durch die Pensionskasse Basel-Stadt
16.5550Schriftliche Anfrage Beat Leuthardt betreffend Verlotternlassen von Liegenschaften durch die Pensionskasse Basel-Stadt
 Inkl. 16.5548 Schriftliche Anfrage Beat Leuthardt betreffend Massenkündigungen der Pensionskasse Basel-Stadt
16.5560Schriftliche Anfrage Martina Bernasconi betreffend Finanzkurs für angehende Verwaltungsrätinnen
16.5581Interpellation Nr. 142 Nora Bertschi betreffend den aktuellen Stand der unterirdischen Unterbringung von Asylsuchenden in Zivilschutzanlagen
16.5587Interpellation Nr. 144 Beatrice Isler betreffend Reka-Checks und BVB
17.5003Interpellation Nr. 148 Stephan Mumenthaler betreffend Wahl des Bankrats durch den Regierungsrat
17.5005Interpellation Nr. 150 Tonja Zürcher betreffend Notschlafstelle
17.5006Interpellation Nr. 151 Patrick Hafner betreffend Gesetzgebung durch die Exekutive?
17.5007Interpellation Nr. 152 Eduard Rutschmann betreffend Neubewertung Liegenschaften

Grossratsversand vom 27.01.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
16.0702Bericht der UVEK: ÖV-Programm 2018-2021
16.1474Bericht der UVEK: Ratschlag II zur Umsetzung des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Ausgabenbewilligungen für die Gesamtkoordination, Planung und Projektierung, Rahmenausgabenbewilligung für die Ausführung der Anpassung der Allmendinfrastruktur sowie Vergabe eines Darlehens an die BVB für die notwendigen Fahrzeugumbauten
 Inkl. 11.5146 Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen für Velofahrer bei Kaphaltestellen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 8./15. Februar 2017

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.1499Ausgabenbericht betreffend Betrieb der Informations- und Beratungsstellen (INBES) durch die Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2017 bis 2019
16.1597Kantonale Volksinitiative "Topverdienersteuer: Für gerechte Einkommenssteuern in Basel"; Rechtliche Zulässigkeit und weiteres Vorgehen
16.1642Kantonale Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern (Einbürgerungsinitiative)"; rechtliche Zulässigkeit und weiteres Vorgehen
16.2002Ratschlag betreffend "Verträge für Leistungen zugunsten von nicht IV-Rentnerinnen und Rentnern sowie niederschwellige Tagesstrukturleistungen der Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2017 bis 2020"
17.0095Ausgabenbericht für Stipendien an Nachwuchskräfte aus Entwicklungsländern (2018-2021)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
14.5671Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend einer beispielhaften und ökologisch verträglichen Stadtrandentwicklung Ost
15.5282Motion Georg Mattmüller und Konsorten betreffend kantonales Behindertengleichstellungsrecht
16.5499Motion Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Nutzung von Lautsprechern auf Allmend - Anpassung der entsprechenden Gesetze, Verordnungen, Vorschriften und Weisungen
16.5577Interpellation Nr. 141 Sarah Wyss betreffend Roger Köppel an der Universität Basel
17.5004Interpellation Nr. 149 Pascal Pfister betreffend scheinselbständige Velokuriere in Basel

Grossratsversand vom 20.01.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
17.0034Ausgabenbericht Förderbeitrag zur Mitfinanzierung der Bewerbung zur Durchführung der Berufsweltmeisterschaften World-Skills Competitions 2021 in Basel
17.0067Ratschlag und Entwurf einer Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung (RLG) vom 29. Juni 2005
 Inkl. 15.5148 Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
08.5156Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend "Grande Camargue Rhénane"
12.5232Anzug Lorenz Nägelin für ein zukunftsweisendes Spitalkonzept betreffend Universitätsspital beider Basel
16.5365Motion Stephan Mumenthaler und Konsorten betreffend einheitliche Lärmempfindlichkeitsstufen für die verkehrsberuhigte Innenstadt
16.5366Motion Christian C. Moesch und Konsorten betreffend erweiterte Nutzung von öffentlichen Parkplätzen (blaue Zonen) - Anpassung der Verordnung zur Parkraumbewirtschaftung

Grossratsversand vom 13.01.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
16.1506Bericht der BKK: Ratschlag zur Motion Sibylle Benz und Konsorten betreffend gesetzlichen Verankerung der Nachqualifizierungsmöglichkeit für Kindergartenlehrpersonen - Entwurf für die Anpassung des Schulgesetzes
16.5470Bericht der PetKo: Petition P352 "Für die Erhaltung des Wohnraumes am Steinengraben"
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.0168Kantonale Volksinitiative "für kostenloses Parkieren von Zweirädern auf dem Allmendgebiet (Zweiradinitiative)"
16.1580Kantonale Volksinitiative (Verfassungsinitiative) «Wohnen ohne Angst vor Vertreibung. JA zu mehr Rücksicht auf ältere Mietparteien (Wohnschutzinitiative)»
16.1581Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz beim Einzug (JA zu bezahlbaren Neumieten)»
16.1582Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz am Gericht (JA zu bezahlbaren Mietgerichtsverfahren)»
16.1908Bericht des Regierungsrates über die ihm erteilten Aufträge (abgeschlossen per 31. Dezember 2016)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
07.5322Anzug Stephan Gassmann und Konsorten betreffend Errichtung einer S-Bahn-Haltestelle "Solitude"
08.5023Anzug Christian Egeler und Konsorten betreffend S-Bahnstation Morgartenring-Allschwil
10.5107Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend Ausbau der Veloroute Riehen - Basel auf Stadtgebiet
12.5087Anzug Felix Meier und Konsorten betreffend Schaffung eines Mitwirkungsgesetzes für den Einbezug des Grossen Rates in die interkantonale und internationale Zusammenarbeit
12.5246Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend Einführung einer Bioabfall-Abfuhr und einer Energiegewinnung durch Vergärung
14.5424Anzug Patrick Hafner betreffend Photovoltaik-Sicherheit für die Feuerwehr
15.5019Anzug Franziska Roth-Bräm und Konsorten betreffend bedarfsgerechten Tagesferien und bedarfsgerechten Tagesstrukturen für die jüngsten Kinder
15.5487Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Entlastung der Klassenlehrpersonen
 Inkl. 16.5308 Anzug Stephan Mumenthaler und Konsorten betreffend Lehrerweiterbildung in unterrichtsfreie Zeit legen - unnötige Betreuungsprobleme berufstätiger Eltern vermeiden
16.5361Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Nichtanrechnen der Veloabstellplätze in der Bruttogeschossfläche (BGF)
16.5363Motion Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Kantonsbeitrag II an die überbetrieblichen Kurse 2017 für gewerbliche Berufe sowie Pflegeberufe

Grossratsversand vom 30.12.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 11./18. Januar 2017

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Grossratsversand vom 23.12.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
07.1825Ratschlag Klimaneutrale Verwaltung Basel-Stadt: Die Kantonale Verwaltung auf dem Weg zur 2000 Watt-Gesellschaft - Bericht des Regierungsrates über die Verwendung des Rahmenkredits
16.1567Ausgabenbericht "Fahrendenplatz, Friedrich Miescher-Strasse"; Ausgabenbewilligung für das Bauprojekt
16.1978Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Unternehmen Zoologischer Garten Basel AG für die Jahre 2017-2020
16.2001Ratschlag Staatsbeitrag an Pro Senectute beider Basel für die Jahre 2017 und 2018 für die Bereiche Sozialberatung und Treuhandschaften sowie Reinigungsarbeiten, Umzüge und Räumungen
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
11.5335Anzug Helmut Hersberger und Konsorten betreffend EuroAirport nach Schweizer Gesetzgebung
14.5073Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend Zukunft der Plakatsammlung und eines möglichen Zentrums für Design
14.5269Anzug Beatriz Greuter und Konsorten betreffend Baustellensicherheit für Menschen mit einer Behinderung
14.5440Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Basel wird "Blue Community"
14.5524Anzug Helen Schai-Zigerlig und Konsorten betreffend aufgeschobene Pensionierung von Mitarbeitenden der Öffentlichen Verwaltung
14.5532Anzug Jürg Meyer und Konsorten betreffend Besserstellung von Eltern mit Besuchsrechten ihrer Kinder bei der sozialen Wohnförderung
16.5436Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie sind die richtigen Begriffe für Basel
16.5438Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend was kann ich tun, wenn meine Anfragen vom Parlament nicht angenommen werden
16.5442Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Reiseführer Basel vom Verlag Reise Know-How
16.5484Schriftliche Anfrage Brigitta Gerber betreffend Informationen über den baselstädtischen Religionsunterricht
16.5485Schriftliche Anfrage Brigitta Gerber betreffend Velosicherheit und technische Verbesserungen an der Grenzacherstrasse im Abschnitt Stauwerk bis Zoll
16.5513Schriftliche Anfrage Brigitte Heilbronner betreffend tägliche Behinderung der Einfahrten Tram 1 und 8 in die Haltestelle auf dem Centralbahnplatz
16.5521Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Abschaffung der Hundehalterkurse
16.5513Schriftliche Anfrage Brigitte Heilbronner betreffend tägliche Behinderung der Einfahrten Tram 1 und 8 in die Haltestelle auf dem Centralbahnplatz
16.5552Interpellation Nr. 132 Sarah Wyss betreffend Besetzung von Professuren an der Universität Basel
16.5568Interpellation Nr. 133 David Jenny betreffend politisch motivierter Erwerb von Vermögenswerten, insbesondere von Liegenschaften, im Finanzvermögen
16.5569Interpellation Nr. 134 Otto Schmid betreffend Zustände in der Notschlafstelle
16.5570Interpellation Nr. 135 Eric Weber betreffend unklare Wahlen zum Regierungsrat
16.5571Interpellation Nr. 136 Raphael Fuhrer betreffend Finanzierung des Abstimmungskampfs um die Energieabgabe in Baselland
16.5572Interpellation Nr. 137 David Wüest-Rudin betreffend die Werbebudgets der Spitäler der Region Basel
16.5573Interpellation Nr. 138 Beat Leuthardt betreffend altersfeindliches Vorgehen von CMS und Pro Senectute im Wettsteinquartier
16.5574Interpellation Nr. 139 Kerstin Wenk betreffend Verteilaktion von Bibeln vor Schulhäusern
16.5575Interpellation Nr. 140 Rudolf Rechsteiner betreffend fehlende Unterstützung der Markteinführung elektrischer Kleinbusse in Riehen

Grossratsversand vom 16.12.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
16.0775Bericht der JSSK: Ratschlag zu einem neuen Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG)
16.1208Bericht der BRK: Ratschlag betreffend Vereinfachung und Liberalisierung der Dachbauvorschriften zur Förderung der inneren Verdichtung; Änderung des Bau- und Planungsgesetzes (BPG)
16.1247Bericht der GPK: Ratschlag betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke Basel
 Inkl. 15.5262 Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke (IWB-Gesetz)
16.1447Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2017 bis 2019
16.1475Bericht der JSSK: Ratschlag zum Gesetz über ein zentrales elektronisches Behördenportal (Behördenportalgesetz)
16.1477Bericht der BKK: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Sportmuseum Schweiz für die Jahre 2016-2019
16.1646Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Volkshochschule und Seniorenuniversität beider Basel (VHS BB): Ausgabenbewilligung von Staatsbeiträgen für die Jahre 2017 bis 2020
16.5474Bericht der PetKo P354: Petition P354 "Für eine sorgfältige Umsetzung schulischer Integration"
16.5507Bericht der PetKo P357: Petition P357 "gegen Ganzkörperbadeanzüge für Frauen in öffentlichen Badeanstalten des Kantons Basel-Stadt"
16.5588Bericht der RegioKo: Bericht der Regiokommission zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 2015/2016 inklusive Bericht der Schweizer Delegationen des Districtsrats und des Oberrheinrats zur Kooperation im Trinationalen Eurodistrict Basel und in der Oberrheinregion
16.5606Schreiben des RR: Schreiben des Regierungsrates betreffend Staatsbeitrag an die Regio Basiliensis (Interkantonale Koordinationsstelle): Information betreffend eine Änderung des Kostenrahmens für die Finanzierung 2017 und 2018
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.0102Ratschlag Freiburgerstrasse, Abschnitt Hochbergerstrasse bis Zoll Otterbach (CH/D) für die Realisierung von verkehrstechnischen Anpassungen im Anschlussbereich Freiburgerstrasse/Hochbergerstrasse, den Umbau der Freiburgerstrasse zwischen Hochbergerstrasse bis Zoll Otterbach (CH/D) und des Einmündungbereichs Freiburgerstrasse/Neuhausstrasse für Verbesserungen zugunsten des MIV, des ÖV, des Velo- und Fussverkehrs und ökologische Aufwertung im Zuge der dringend anstehenden Erhaltungsmassnahmen
16.1479Ausgabenbericht Staatsbeitrag an die Stiftung Wildt'sches Haus am Petersplatz für die Jahre 2017-2020
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
07.5121Anzug Roland Engeler-Ohnemus und Konsorten betreffend Erneuerung der Hörnliallee in Riehen
12.5256Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Wohnen im Hafen am Klybeckquai rasch ermöglichen
 Inkl. 13.5171 Anzug René Brigger und Konsorten betreffend massgeblicher Berücksichtigung des gemeinnützigen Wohnungsbaus bei der Hafen- und Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen
 Inkl. 14.5243 Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend seriöser und umfassender Prüfung von Alternativszenarien bei der Entwicklungsplanung des Gebietes Klybeckquai / Westquaiinsel
 Inkl. 14.5244 Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen zur positiven Entwicklung des Hafenareals im Klybeckquartier/Kleinhüningen
 Inkl. 14.5245 Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Schaffung eines pionierhaften, autofreien Ökostadtteils am Hafen
 Inkl. 14.5246 Anzug Leonhard Burckhardt und Konsorten betreffend begleitetes Monitoring der Stadtentwicklung in den Quartieren Klybeck und Kleinhüningen
 Inkl. 14.5425 Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Einsetzen einer Entwicklungsgenossenschaft zur Hafenentwicklung
 Inkl. 14.5426 Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend transparente öffentliche Vergabeverfahren in den Industriezonen Klybeck und Kleinhüningen
 Inkl. 14.5427 Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Planungszone (gemäss Bau- und Planungsgesetz) im Hafenareal
14.5170Motion Conradin Cramer und Konsorten betreffend Gebühren für gemeinnützige Stiftungen
14.5522Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Schaffung von flexiblen Wohngruppen für Hochbetagte
16.5430Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum gehen die Alarmanlagen nicht im Kunstmuseum
16.5444Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Pfusch-Layout Foto auf dem Prospekt Basler Märkte
16.5506Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Pflästerung beim Liestalermätteli

Grossratsversand vom 09.12.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
16.0977Ratschlag Gundeldingerstrasse Ost und Reinacherstrasse Mitte - zur Sanierung von Schiene, Werkleitungen, Abwasserableitungsanlagen und Strasse sowie zur Aufwertung des Strassenraumes für alle Verkehrsteilnehmenden
16.5338Bericht der PetKo: Petition P349 "Bessere Arbeitsmarktchancen für Jobsuchende 50plus"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
11.5173Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend Aufhebung der Parkplätze am Unteren Rheinweg
12.5050Anzug Beatriz Greuter und Konsorten betreffend Umsetzung der Ergebnisse aus dem Workshop "Welchen Verkehr wollen wir im Gundeli"
13.5074Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Vollzugsmeldungen von Grossratsbeschlüssen
14.5353Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend Harmonisierung der Spitallisten in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft
14.5566Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend Bau Parking Erdbeergraben
16.5265Anzug Tonja Zürcher und Konsorten betreffend Job-Sharing bei Kaderstellen
16.5283Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Integrationsförderung von Auslandschweizerinnen und -schweizern, die zurückkehren
16.5288Schriftliche Anfrage Salome Hofer betreffend Innerstadt-Zufahrtsbewilligung für Veranstalterinnen und Veranstalter
16.5420Schriftliche Anfrage René Brigger betreffend Konflikte bei Mischnutzungen
16.5429Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Sozialhilfebezug und Haus in Syrien - Vermögensüberprüfung von Asylanten
16.5445Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Touristentafeln in Basel mit total veralteten Hinweisen zu 2015
16.5478Schriftliche Anfrage Beatrice Messerli betreffend sicheres Badeerlebnis für Flüchtlinge und Asylbewerber/innen
16.5511Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Hepatitis bekämpfen
16.5524Schriftliche Anfrage Martin Lüchinger betreffend Lichtverschmutzung durch Hochhäuser

Grossratsversand vom 02.12.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
16.0411Bericht der WAK: Ratschlag Teilrevision des Gesetzes über die Besteuerung der Motorfahrzeuge
 Inkl. 14.5169 Motion Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Besteuerung der Motorfahrzeuge
16.5385Bericht der PetKo: Petition P350 betreffend "Elsässerstrasse 1 soll in Schon- oder Schutzzone aufgenommen werden"
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.1772Ratschlag zur Sanierung und Umgestaltung des St. Alban-Grabens zu Gunsten des öffentlichen Verkehrs, des Fuss- und Veloverkehrs sowie der Verkehrssicherheit und Koordination mit dem geplanten Parking Kunstmuseum
 Inkl. 16.5087 Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Führung der Velofahrenden mit dem Umbau der Tramhaltestellen Bankverein und Kunstmuseum
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
05.8258Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Verlegung eines Teilstücks Veloweg Münchenstein-Basel
06.5043Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten für eine direkte Veloverbindung Gellerstrasse zu den Sportanlagen St. Jakob
07.5326Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend öffentliches Veloverleihsystem
09.5353Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Verbesserung der Verkehrssicherheit bei Schulhäusern und Kindergärten
 Inkl. 04.7817 Anzug Daniel Goepfert betreffend Tempo 30 in der Birmannsgasse
 Inkl. 11.5306 Anzug Brigitte Heilbronner und Konsorten betreffend Tempo 30 in der ganzen Stadt Basel während der Nacht
12.5201Anzug Christoph Wydler und Konsorten betreffend "urban agriculture"
14.5670Anzug Daniel Goepfert und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen in Zusammenhang mit dem Bau der neuen Roche-Hochhäuser
16.5389Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend jugendliche Intensivtäter
 Inkl. 16.5394 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend kostenfreie Fahrt mit der SBB
 Inkl. 16.5426 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Anmeldung von Schweizern in Basel
 Inkl. 16.5427 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Taxi-Demo in Basel
 Inkl. 16.5433 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum wird Basel in den Schmutz gezogen
 Inkl. 16.5439 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum hat die Polizei nicht nach der Munition gefragt
 Inkl. 16.5441 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend hat das Basler Tram immer Vorrang
 Inkl. 16.5446 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum haben die Grenzbeamten nicht mehr ihr Zollhaus im Badischen Bahnhof
 Inkl. 16.5447 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum nimmt die Polizei keine Anzeigen entgegen
 Inkl. 16.5448 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Polizisten, die nicht mehr konzentriert arbeiten, ständig läuft Disco-Musik
 Inkl. 16.5449 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wo schlagen die Langfinger in Basel am meisten zu
 Inkl. 16.5451 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Aufnahme in den Verteiler der Polizei-Zeitschrift. Wer darf diese Zeitschrift überhaupt lesen
 Inkl. 16.5453 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum ist unser Kanton, sprich das Ausländeramt, morsch
 Inkl. 16.5454 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend kein Schutzplatz für Schweizer, da Asylanten in der Schutzanlage wohnen
16.5390Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Speicher allen Wissens
16.5409Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend Kriterienkataloge für die öffentliche Beschaffung
16.5431Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wer vom Kanton zieht in das Antikenmuseum
16.5437Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wenn Populismus Wählerstimmen bringt - wie sieht es bei der Basler Museumskrise konkret aus
16.5498Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend integrative Arbeitsplätze beim Kanton
16.5522Interpellation Nr. 122 Beatrice Isler betreffend Abwarthaus beim Brunnmattschulhaus
16.5527Interpellation Nr. 123 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Integrationsvereinbarungen mit Imamen und Verhinderung von Radikal-Islamismus
16.5535Interpellation Nr. 125 Eric Weber betreffend Wahlniederlage von Grossrat Eric Weber. Wie wird im Wahlbüro genau gearbeitet
16.5539Interpellation Nr. 126 Beatrice Messerli betreffend geplanter Schulraum für Flüchtlingskinder auf dem Dreispitzareal
16.5542Interpellation Nr. 128 Christian C. Moesch betreffend Kompensation Staatsbeiträge Kaserne Basel
16.5543Interpellation Nr. 129 Peter Bochsler betreffend Abstandsgebühren beim Mieten von staatlichen Sportanlagen
16.5546Interpellation Nr. 131 Tonja Zürcher betreffend Radikalismus und Nutzung Software RA-PROF - Radicalisation Profiling

Grossratsversand vom 25.11.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 7. / 14. und 15. Dezember 2016

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
11.5331Anzug Urs Müller-Walz und Elisabeth Ackermann betreffend Sicherheit der Pensionskasse Basel-Stadt
 Inkl. 11.5314 Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Umstellungskosten bei Wechsel der Pensionskasse Basel-Stadt auf das Beitragsprimat
14.5171Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Anpassung des öV Gesetzes bezüglich öV-Programm und Koordination grenzüberschreitender Linien Angebote
16.5450Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum hat Basel die höchste IV Quote der Welt
16.5540Interpellation Nr. 127 Felix W. Eymann betreffend drohende Schliessung der Hauptpost

Grossratsversand vom 24.11.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
16.5541Bericht FKom: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2017 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2017 der fünf kantonalen Museen

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Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Grossratsversand vom 18.11.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
16.1205Bericht der BKK: Ratschlag zur Änderung des Schulgesetzes betreffend die Anpassung der Feriendauer an den Schulen im Kanton Basel-Stadt
16.1404Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Kulturwerkstatt Kaserne für die Jahre 2017-2020
16.5565Bericht des Ratsbüros: Bericht des Ratsbüros zur parlamentarischen Oberaufsicht über das Swiss Tropical and Public Health Institute (Swiss TPH) Partnerschaftliches Geschäft

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Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.0702ÖV-Programm 2018-2021
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
12.5090Anzug Beat Fischer und Konsorten betreffend Zeitgutschriften für ehrenamtliche Betreuende
 Inkl. 12.5123 Anzug Beatrice Alder und Konsorten betreffend Zeitgutschriften
14.5432Anzug Patrizia Bernasconi und Konsorten betreffend Anteil von Wohnungen von gemeinnützigen Wohnbauträgern, die nach Einkommenskriterien vermietet werden
14.5510Anzug Peter Bochsler und Konsorten betreffend Fernbuslinien in Basel
14.5523Anzug Rolf von Aarburg und Konsorten zum Thema Wohnraum für Familien
14.5530Anzug Alexander Gröflin und Konsorten betreffend weniger Verkehrsschilder im Strassenverkehr
15.5428Anzug Martina Bernasconi und Konsorten betreffend mehr Feierabendkonzerte in Basel
15.5460Anzug Helen Schai-Zigerlig und Konsorten betreffend Beschleunigung des Baubewilligungsverfahrens
16.5387Schriftliche Anfrage Stephan Luethi-Brüderlin betreffend neues Zugsangebot der Südostbahn (SOB)
16.5398Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Skandal wegen Kündigung Starchirurg
16.5422Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend ökologischer Wärmedämmung bei kantonalen Bauten

Grossratsversand vom 11.11.2016


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Berichte und Schreiben der Kommissionen
16.5245Bericht der Geschäftsprüfungskommission zum Jahresbericht 2015 sowie über besondere Wahrnehmungen
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Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.1507Ratschlag zur Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend unzureichende Umsetzung des Grossratsbeschlusses vom 22.10.2014 über Fördermassnahmen im Schulgesetz
 Inkl. 15.5154 Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend unzureichende Umsetzung des Grossratsbeschlusses vom 22.10.2014 über Fördermassnahmen im Schulgesetz
16.1646Ratschlag betreffend Volkshochschule und Seniorenuniversität beider Basel (VHS BB): Ausgabenbewilligung von Staatsbeiträgen für die Jahre 2017 bis 2020
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
12.5250Anzug André Auderset und Heidi Mück betreffend ÖV zum Dreiländereck
14.5239Anzug Katja Christ und Konsorten betreffend Recycling von Kunststoff
14.5273Anzug Mark Eichner und Konsorten betreffend Ausdehnung Betriebsdauer Buvetten
14.5428Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend Helpline des UKBB
14.5435Anzug Franziska Roth-Bräm und Konsorten betreffend einfach verständliche Abstimmungsinformationen für junge Stimmberechtigte - easyvote
 Inkl. 14.5531 Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Wahl- und Abstimmungsunterlagen für Ausländerinnen und Ausländer
 Inkl. 14.5686 Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend Überarbeitung der kantonalen Abstimmungsbroschüren
16.5374Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Bundesfeier am Rhein versus Offizielle Bundesfeier auf dem Bruderholz
16.5379Schriftliche Anfrage Jürg Meyer betreffend Einbürgerung bei Sozialhilfebezug
16.5380Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend leerstehender Wohnhäuser an der Hardstrasse
16.5382Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend Schulraum-Provisorium auf der Luftmatt
16.5391Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wer war Gast bei der Regierung
16.5443Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend verbotene deutsche Fahnenmasten vor dem Badischen Bahnhof
16.5452Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie geht es den Baslern gesundheitlich
16.5457Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend was kam nach dem Passage Projekt

Grossratsversand vom 04.11.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
16.5421Bericht der WVKo: Rücktritt von Karin Isler-Sautter per 31. Oktober 2016 als Richterin am Strafgericht Basel-Stadt
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Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.1474Ratschlag II zur Umsetzung des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Ausgabenbewilligungen für die Gesamtkoordination, Planung und Projektierung, Rahmenausgabenbewilligung für die Ausführung der Anpassung der Allmendinfrastruktur sowie Vergabe eines Darlehens an die BVB für die notwendigen Fahrzeugumbauten
 Inkl. 11.5146 Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen für Velofahrer bei Kaphaltestellen
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
07.5082Anzug Roland Engeler-Ohnemus und Konsorten betreffend Umgestaltung des Rheinufers im Bereich des Schaffhauserrheinwegs
10.5158Anzug Lorenz Nägelin und Konsorten betreffend Überprüfung der belastenden Schichtarbeit im Alter
14.5168Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend Prüfung einer Fusion der BSABB, BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel mit den Stiftungsaufsichten Solothurn und Aargau
14.5422Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Wiedereingliederung des Reinigungspersonals
14.5521Anzug Andrea Knellwolf und Konsorten betreffend Demografiebericht Basel-Stadt
16.5369Schriftliche Anfrage Heinrich Ueberwasser betreffend Verstärkung der Zusammenarbeit im Trinationalen Eurodistrict Basel TEB (nach den Tarifproblemen auf der verlängerten Tramlinie 8 nach Weil)
16.5381Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend Einhaltung der Verkehrsvorschriften in verkehrsberuhigten Strassen
16.5392Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend TagesWoche Werbung in Basler Trams
16.5395Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basels Ur-Einwohner
16.5396Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Fledermäuse in Basel
16.5432Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum ging an der Uni das Internet nicht
16.5455Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie viele Unterstützungsfälle gibt es für Basler Schullager
16.5475Interpellation Nr. 110 Andreas Ungricht betreffend Folgen einer eventuellen Übernahme der Unionsbürgerschaft in der Schweiz
16.5477Interpellation Nr. 111 Eric Weber betreffend Wahlkampf zur Grossratswahl vom 23. Oktober 2016
16.5514Interpellation Nr. 116 Annemarie Pfeifer betreffend Fragen zur problematischen Bewilligungspraxis für Veranstaltungen auf der Allmend - mehr Fairplay ist gefordert
16.5518Interpellation Nr. 119 Pascal Pfister betreffend Zusammenarbeit mit Uber bei NordwestMobil
16.5519Interpellation Nr. 120 Raphael Fuhrer betreffend Methodenstand Fluglärmmodelle und -messungen am EuroAirport

Grossratsversand vom 28.10.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
15.5150Bericht der PetKo: Petition P334 "Kein Durchgangsverkehr durch Riehener Wohnquartiere"
16.0887Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Musik-Akademie der Stadt Basel für die Jahre 2017-2020
16.5014Bericht der PetKo: Petition P346 "Keine Strassenprostitution ausserhalb der Toleranzzone"
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 9. / 16. November 2016

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.1021Ratschlag Eishalle St. Jakob-Arena. Übertragung einer Parzelle mit zugehörigem Gebäude vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen (Widmung) und Ausgabenbewilligung Betriebskosten Eishalle
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
10.5105Anzug Sibylle Benz Hübner und Konsorten betreffend Umsetzung von sicheren Veloführungen im Bereich Dreispitz - St. Jakob
11.5333Anzug Christoph Wydler und Konsorten betreffend Fahrplanverbesserungen der Regio-S-Bahn-Linie S6
12.5258Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Kauf der Jäger- und Sandgrubenstrasse im Rosental-Areal sowie deren Öffnung für den Fuss- und Veloverkehr
16.5440Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Verbesserung beim Amt für Sozialbeiträge und beim Sozialamt
16.5456Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Ausländer sind Schuld an der Taubenplage in Basel

Grossratsversand vom 21.10.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
16.0604Bericht der UVEK: Ratschlag zur Sanierung der Rosentalstrasse und Umgestaltung zu einem für Fussgänger/-innen attraktiven und für den Veloverkehr sicheren Strassenraum im Abschnitt Messeplatz und Schwarzwaldallee

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.1506Ratschlag zur Motion Sibylle Benz und Konsorten betreffend gesetzlichen Verankerung der Nachqualifizierungsmöglichkeit für Kindergartenlehrpersonen - Entwurf für die Anpassung des Schulgesetzes
 Inkl. 15.5036 Motion Sibylle Benz Hübner und Konsorten betreffend gesetzliche Verankerung der Nachqualifizierungsmöglichkeit für Kindergartenlehrpersonen
16.1533Ausgabenbericht für einen Investitionsbeitrag an die Bauprojektierung zum teilweisen Doppelspurausbau im Laufental
16.1548Ratschlag Ausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2017 - 2020
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
08.5297Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Befahren der Spalenvorstadt für Fahrradfahrer stadteinwärts
10.5044Anzug Alexander Gröflin und Konsorten betreffend Salzeinsatz
14.5175Anzug Katja Christ und Konsorten betreffend Schaffung von Sitzbänken in der Basler Innenstadt
14.5271Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend soziale Kosten des illegalen Cannabiskonsums
14.5423Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Umsetzung des Volkswillens für Geschlechterquoten
16.5370Schriftliche Anfrage Christophe Haller betreffend Neubewertung der selbstgenutzten Liegenschaften
16.5397Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basel Tourismus
16.5428Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Briefkasten der Sozialhilfe, der zu klein ist und überquillt

Grossratsversand vom 14.10.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
15.2004Bericht der UVEK: Ratschlag und Bericht betreffend Revision des Energiegesetzes vom 9. September 1998
 Inkl. 14.1516 Kantonale Volksinitiative "BASEL ERNEUERBAR - für eine sichere, saubere und günstige Energieversorgung"
 Inkl. 10.5163 Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Förderung energieeffiizientes Bauen und energetisches Sanieren durch Zinsgutschrift durch den Kanton
 Inkl. 10.5165 Anzug Elisabeth Ackermann und Konsorten betreffend energetischer Mindestanforderungen für alle Gebäude
 Inkl. 09.5187 Anzug David Wüest-Rudin betreffend Umstellung der Energieproduktion und des Energieverbrauchs im Kanton auf erneuerbare Energie und Realisierung der 2000 Watt Gesellschaft
 Inkl. 11.5171 Anzug Christine Wirz-von Planta und Konsorten betreffend Masterplan Energiesparen für den Kanton Basel-Stadt
 Inkl. 11.5172 Anzug André Auderset und Konsorten betreffend Masterplan Energieversorgung für den Kanton Basel-Stadt
 Inkl. 11.5170 Anzug Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Durchführung einer Informationskampagne über Energiesparen
 Inkl. 13.5130 Anzug Murat Kaya und Konsorten betreffend Kürzung der Subventionen für thermische Sonnenkollektoranlagen
 Inkl. 13.5290 Anzug Jürg Meyer und Konsorten betreffend Anrechnung von staatlichen Sanierungsbeiträgen an die Mietzinsen
 Inkl. 13.5291 Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Pilotversuche mit Wind- und Solarstrom-Speicherheizungen
 Inkl. 13.5294 Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Weitergabe günstiger Strommarktpreise bei leistungsstarkem Wetter mittels Spezialtarif für unterbrechbare Lieferungen
 Inkl. 13.5295 Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Zulassung der Kombination Photovoltaik/Wärmepuffer/Wärmepumpe zum Nachweis der erneuerbaren Warmwasserbeschaffung
 Inkl. 13.5385 Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Zulassungsbedingung von fossilen Heizungen
 Inkl. 13.5386 Anzug Andreas Sturm und Konsorten betreffend Energieautarke Gebäude ab 2020
 Inkl. 13.5387 Anzug Aeneas Wanner und Konsorten betreffend beschleunigte Sanierung von bestehenden Gebäuden
 Inkl. 13.5388 Anzug Andreas Sturm und Konsorten betreffend Warmwasserversorgung mit Erneuerbaren ab 2020
 Inkl. 13.5392 Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Pflicht für die Nutzung der geeigneten Dachflächen von Neubauten für die Energieerzeugung
 Inkl. 14.5448 Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Wärmeversorgung aus erneuerbaren Energien
 Inkl. 13.5391 Anzug Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Erweiterung der kantonalen Lenkungs- und /oder Förderabgabe auf allen fossilen Energieträgern
 Inkl. 15.5163 Anzug Mark Eichner und Konsorten betreffend Richtplan Energie
 Inkl. 13.5477 Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Brigitte Heilbronner betreffend Anpassung der kantonalen Solarstromvergütung an neues Bundesrecht

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Grossratsversand vom 07.10.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 19. / 20. Oktober 2016

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Grossratsversand vom 30.09.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.1477Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Sportmuseum Schweiz für die Jahre 2016-2019
16.1013Ausgabenbericht "Staatsbeitrag an die Alzheimervereinigung beider Basel für die Jahre 2017 bis 2020"
16.1509Zweiter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes (SG 300.100)
16.1475Ratschlag zum Gesetz über ein zentrales elektronisches Behördenportal (Behördenportalgesetz)
16.1504Ratschlag Internationale Bauausstellung IBA Basel 2020; Dritte Phase 2017-2021: Realisierung und Präsentation
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
12.5099Anzug David Wüest-Rudin betreffend Versand von Wahlinformationen durch den Kanton
16.5378Interpellation Nr. 90 Eric Weber betreffend Wahlabend vom 23. Oktober 2016
16.5459Interpellation Nr. 99 Heinrich Ueberwasser betreffend Neuausrichtung der Zusammenarbeit mit dem FC BaseI
16.5458Interpellation Nr. 98 Thomas Grossenbacher betreffend Sistierung der Umgestaltung des Landhofs wegen eines unterirdischen Parkings und Bebauungsplan "Entwicklung Areal Parkhaus Messe Basel"
16.5461Interpellation Nr. 101 Mustafa Atici betreffend Zukunftslösungen für die Gewerbe- und Quartierentwicklung
16.5465Interpellation Nr. 105 Heiner Vischer betreffend Konfliktpotential im St. Johanns-Park Süd
16.5371Interpellation Nr. 87 Thomas Gander betreffend Übernahme der St. Jakob-Arena durch den Kanton
16.5468Interpellation Nr. 108 Ursula Metzger betreffend Sicherheitskosten des Europa-League-Finales vom 18. Mai 2016
16.5469Interpellation Nr. 109 Tim Cuénod betreffend der Preispolitik für Gartenbäder
16.5403Interpellation Nr. 95 Sarah Wyss betreffend Wohnungsknappheit bei Studierenden
16.5373Interpellation Nr. 89 Jürg Meyer betreffend korrektem Übergang von der Akutkrankheit mit Krankenkassendeckung zur Pflegebedürftigkeit mit reduzierter Kostendeckung
16.5464Interpellation Nr. 104 Felix W. Eymann betreffend Einbezug von Teilen der Bevölkerung bei lebensbedrohlichen Herz-/Kreislaufnotfällen
16.5463Interpellation Nr. 103 Brigitta Gerber betreffend Schulwege, resp. der Erkenntnis, dass ein Fünftel der auf Schulwegen liegenden Strassenübergänge im Kanton Basel-Stadt erhöhte Gefahren für Schulkinder bergen
16.5466Interpellation Nr. 106 Tonja Zürcher betreffend Ausschaffungen aufgrund fälschlicherweise bezogener Sozialleistungen
16.5343Schriftliche Anfrage David Wüest-Rudin betreffend Hafenentwicklung
16.5364Schriftliche Anfrage Brigitta Gerber betreffend Schule und Rassismusprävention. Die Schweiz kann mehr tun - Basel auch?
16.5351Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend mögliche Einnahmeausfälle durch die aktuellen Steuersenkungsmotionen
16.5345Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Obdachlose am Bahnhof

Grossratsversand vom 23.09.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
12.5313Petition P306 "Projekt Um- und Neugestaltung Wielandplatz in Basel"
 Inkl. 16.5235 Petition P348 Sanierung Wielandplatz - mehr Verkehrssicherheit für Kinder
14.5571Petition P331 "Für Massnahmen gegen die Wohnungsnot"
15.5482Bericht der PetKo: Petition P343 "Für eine nachhaltige Kulturpartnerschaft"
16.0479Bericht der JSSK: Ratschlag und Entwurf betreffend Gesetz über Publikationen im Kantonsblatt und über die Gesetzessammlung des Kantons Basel-Stadt (Publikationsgesetz)
 Inkl. 11.5342 Motion Conradin Cramer und Konsorten betreffend Schaffung eines departementsübergreifenden Rechtsdienstes
 Inkl. 12.5122 Anzug Patrick Hafner und Konsorten betreffend Bundesgesetzvollzug im Kanton
16.0731Bericht der IGPK Rheinhäfen: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2015 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT
16.1009Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Stadt.Geschichte.Basel für die Jahre 2017 - 2024
 Inkl. 08.5085 Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend Basler Geschichte für alle
 Inkl. 08.5029 Anzug Isabel Koellreuter und Konsorten betreffend neue Basler Kantonsgeschichte
 Inkl. 07.5359 Anzug Roland Engeler-Ohnemus betreffend Schaffung eines Lehrmittels zur Geschichte der trinationalen Region Basel
16.5119Bericht der PetKo: Petition P347 "Gegen eine Ballung von Asylzentren in Kleinhüningen"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.1447Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2017 bis 2019
15.2000Kantonale Volksinitiative betreffend "Nachhaltige und faire Ernährung"
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
16.5164Motion Thomas Strahm und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts ohne Berücksichtigung des Landwerts
16.5165Motion Michel Rusterholtz und Konsorten betreffend Anpassung des Eigenmietwertes
16.5166Motion Katja Christ und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung
16.5167Motion Beatrice Isler und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts aufgrund von Vergleichsmieten
16.5168Motion Christophe Haller und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts
16.5341Interpellation Nr. 83 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Krawalle in der Basler Innerstadt vom 24. Juni 2016
16.5383Interpellation Nr. 91 Eduard Rutschmann betreffend psychiatrischer Behandlung von Asylbewerbern
16.5393Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend ist Baden in Basler Brunnen erlaubt
16.5352Schriftliche Anfrage Raphael Fuhrer betreffend steuerliche Belastung im Kanton Basel-Stadt

Grossratsversand vom 16.09.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.1205Ratschlag zur Änderung des Schulgesetzes betreffend die Anpassung der Feriendauer an den Schulen im Kanton Basel-Stadt
16.1404Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Kulturwerkstatt Kaserne für die Jahre 2017-2020
16.1406Bericht betreffend Ermächtigung des Regierungsrates zur Aufnahme von langfristigen Schulden auf dem Kapitalmarkt bis zum Betrag von 4'000'000'000 Franken
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
10.5111Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Aufbau eines Velobahn-Netzes
 Inkl. 14.5436 Anzug Brigitte Heilbronner und Konsorten betreffend Velo- und Fussgängerbrücke beim Zolli entlang der SNCF
12.5315Anzug Markus Lehmann und Konsorten betreffend Teil-Verglasung der Dreirosenbrücke

Grossratsversand vom 08.09.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
15.0767Bericht der FKom: Bericht zu den Ergebnissen der ersten Generellen Aufgabenüberprüfung für die Legislatur 2013-2017
16.0390Bericht der BRK: Ratschlag "Areal Felix Platter"; Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Abweisung von Einsprachen sowie Widmung im Bereich Luzernerring, Burgfelderstrasse, Ensisheimerstrasse, Hegenheimerstrasse
16.0610Bericht der BRK: Ratschlag «Spiegelhof, Umbau und Instandsetzung (UMIS) sowie Neubau Einsatzzentrale, Spiegelgasse 6 - 12, 4051 Basel»; Ausgabenbewilligung für die Realisierung; Übertragung von einer Parzelle mit zugehörigem Gebäude vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen (Widmung)
16.5425Schreiben der FKom: Schreiben der Finanzkommission zum Tätigkeitsbericht der Finanzkontrolle für das Jahr 2015

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.0058Budget- und Planungsprozess für Budget 2017 und Finanzplanung 2018-2020
16.1388Ratschlag zur Revision des Gesetzes über das Gastgewerbe (Gastgewerbegesetz)
 Inkl. 16.5025 Motion Thomas Gander und Konsorten betreffend Angebotsverbot von Alkohol in Jugendzentren
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
07.5159Anzug Sabine Suter und Konsorten betreffend Fussgängererschliessung des Bad. Bahnhofs
14.5378Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Centralbahnplatz: Eine neue Bushaltestelle
16.5171Motion Nora Bertschi und Konsorten betreffend Teilzeitarbeit für Eltern
16.5312Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Checks
 Inkl. 16.5310 Schriftliche Anfrage Jürg Meyer betreffend Leistungschecks an den Volksschulen der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Solothurn

Grossratsversand vom 02.09.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 14. / 21. September 2016
weitere Dokumente ...

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.0286Kantonale Volksinitiative "für eine ringförmige Velo-Komfortroute (Veloring-Initiative)"
16.0933Kantonale Volksinitiative "für eine zeitgemässe finanzielle Absicherung von Magistratspersonen (Keine goldenen Fallschirme mit Steuergeldern)"
16.1280Jahresbericht 2015 ProRheno AG
16.1301Ratschlag für Umwidmungen Staatsliegenschaften 2016
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
14.5268Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Werbung auf BVB-Trams und Bussen
14.5272Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend solare Erwärmung des Badewassers in den Gartenbäder Eglisee und Bachgraben
14.5529Anzug Ursula Metzger und Konsorten betreffend Aufwertung des Margarethenparks
16.5252Interpellation Nr. 72 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Trennung von Gewerbe- und Wohngebiet
16.5253Interpellation Nr. 73 Helen Schai-Zigerlig betreffend Kompensation des Erwerbs von Teilen des Rosental-Areals nach Annahme der Bodeninitiative
16.5297Interpellation Nr. 78 Harald Friedl betreffend Klimaschutzbericht des Kantons Basel-Stadt
16.5334Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend ÖV an der Grenzacherstrasse
16.5337Schriftliche Anfrage Beat Braun betreffend Grillieren am unteren Rheinweg

Grossratsversand vom 26.08.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
15.1004Ratschlag zur Schaffung des Irène Zurkinden-Platzes und eines öffentlichen Velounterstands bei der S-Bahnhaltestelle Dreispitz
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
14.5165Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend Doppelhaltestellen
14.5166Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend Velostadt Basel: Aufhebung des Velofahrverbotes in Basel-Stadt
15.5278Anzug Felix Meier und Konsorten betreffend gleich lange Spiesse für das heimische Gewerbe
16.5225Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend kantonaler Aussenpolitik ausserhalb der Region Oberrhein - Rechtsgrundlagen, Kosten und Nutzen
16.5246Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Menschenhandel
 Inkl. 16.5247 Schriftliche Anfrage Ursula Metzger betreffend Menschenhandel und Zwangsprostitution
 Inkl. 16.5248 Schriftliche Anfrage Ursula Metzger betreffend Auswirkungen des aufgehobenen Tänzerinnen-Status
16.5279Interpellation Nr. 74 Beatrice Isler betreffend Mix Martial Arts (MMA)
16.5282Schriftliche Anfrage Lorenz Nägelin betreffend Gestaltungskonzept Bahnhof SBB
16.5289Interpellation Nr. 76 Eric Weber betreffend Basler Grossratswahl vom 23. Oktober 2016
16.5298Interpellation Nr. 79 Raphael Fuhrer betreffend Nachtzugverbindungen ab Basel
16.5309Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Kosten für die Bereitstellung von temporären Stromanschlüssen für Veranstaltungen
16.5311Schriftliche Anfrage Mustafa Atici betreffend Information und Vorbereitung Berufswahl / Lehrstellensuche
16.5313Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Schulraumplanung

Grossratsversand vom 19.08.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
16.0782Bericht der IGPK Universität: Ratschlag betreffend Berichterstattung 2015 der Universität zum Leistungsauftrag / Partnerschaftliches Geschäft
16.0812Bericht der IPK FHNW: Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2015 der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
12.1105Stand und Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung (NIS) 2010/2011; Jährliche Berichterstattung an den Grossen Rat gemäss § 19b Umweltschutzgesetz Basel-Stadt (USG BS)
16.0661Ausgabenbericht Staatsbeitrag für die Jahre 2017 bis 2020 an das Projekt "Soziale Arbeitsvermittlung im Tagelohn" (Genossenschaft Overall)
16.1208Ratschlag betreffend Vereinfachung und Liberalisierung der Dachbauvorschriften zur Förderung der inneren Verdichtung; Änderung des Bau- und Planungsgesetzes (BPG)
16.1247Ratschlag betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke Basel
 Inkl. 15.5262 Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke (IWB-Gesetz)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
10.5290Anzug Helen Schai-Zigerlig und Konsorten betreffend Öffnung der Kornhausgasse und Cityring-Querung für Velos
12.5093Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Hilfe für alte Menschen - Kompetenzzentrum mit interkultureller Ausrichtung
14.5228Anzug Joël Thüring betreffend Taktverdichtung Buslinie Nr. 50 (Flughafenbus)
14.5241Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend grenzüberschreitender Landschaftspark "Parc des Carrières"
14.5242Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend die bilinguale Förderung (Lautsprache und Gebärdensprache) von gehörlosen und hörbehinderten Kindern im Frühförderungsbereich
 Inkl. 14.5240 Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend die bilinguale Förderung von gehörlosen und hörbehinderten Kindern im Rahmen der Volksschule
16.5123Motion Tanja Soland und Konsorten betreffend Einführung einer Ausländermotion
16.5186Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Filmförderung im Kanton Basel-Stadt
16.5187Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend die Sache mit den Werten - was gilt heute?
16.5188Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Bestattung nach islamischem Recht - was ist in Basel schon erlaubt
16.5189Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend politische Kultur in Basel
16.5190Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Beamtendeutsch in Basler Amtsstuben, das keiner versteht
16.5191Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend beschönigte Polizeiberichte über Ausländer und Asylanten
 Inkl. 16.5195 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Pfefferspray zum Schutz gegen Ausländer und Asyl-Kriminelle
 Inkl. 16.5198 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Kriminelle beim Dreiländer-Lauf am 22. Mai 2016 in Basel
 Inkl. 16.5200 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Haltung zeigen - trotz Hass und Häme gegen Schweizer. Wie teuer kam der Demo-Einsatz der Polizei vom 3.2.2016
 Inkl. 16.5209 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie muss man das verstehen
 Inkl. 16.5211 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Asylanten - wieviele kommen noch
16.5192Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum hat das statistische Jahrbuch des Kantons Basel-Stadt keine ISBN-Nummer
16.5193Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Jobmail vom Kanton Basel-Stadt
16.5194Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend SMS Versand vom Kanton Basel-Stadt an Interessierte
16.5196Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Schlechtredner und mächtige Konzerne in Basel
16.5197Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum dürfen ausgewählte Politiker bei Willkommen in Basel auftreten
16.5199Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Tickets für den UEFA Europa League Final in Basel
16.5201Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum stellt das Kunstmuseum nur Ausländer ein
16.5202Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend unklare Stellenanzeigen vom Kanton Basel-Stadt
16.5203Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Skandal-Kleidung für die Mitarbeiter im Kunstmuseum Basel
16.5204Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Rechtsschutz für Kantonsmitarbeiter
16.5205Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum spart der Kanton an der falschen Stelle
16.5206Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Wohnsitzpflicht für Kantonsangestellte
16.5207Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend mit welchen Versicherungen hat der Kanton Zusammenarbeitsverträge
16.5208Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Rabattliste für Kantonsangestellte
16.5210Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend morbides Staatswesen und dessen Folgen für unser geliebtes Basel
16.5212Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend sich in die eigenen Angelegenheiten einmischen
16.5213Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Politikwechsel in Basel - wenn die Volks-Aktion 15 Grossräte und einen Regierungsrat hat
16.5224Schriftliche Anfrage Tanja Soland betreffend Care-Team für Notfälle im Kanton Basel-Stadt
16.5226Schriftliche Anfrage Pascal Pfister betreffend Einsatz von Gummischrot
16.5249Schriftliche Anfrage Stephan Mumenthaler betreffend Flyer zu Angeboten aus Bauernhöfen BS
16.5250Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend Bestattungskosten
16.5251Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend hindernisfreien Zugang zu allen Teilen des Rathauses
16.5276Schriftliche Anfrage Franziska Roth-Bräm betreffend Stand der Umsetzung des Aktionsplans zum UNICEF Label Kinderfreundliche Gemeinde
16.5302Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend mehr Wohnraum dank schnelleren Aufstockungen
16.5377Schriftliche Anfrage Tonja Zürcher betreffend Hafenentwicklung Basel Nord und Westquai

Grossratsversand vom 08.07.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
16.5285Bericht der WVKo: Bericht und Vorschlag der Wahlvorbereitungskommission zur Wahl der Geschäftsleitung der Staatsanwaltschaft, Amtsdauer 2017-2022

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.0411Ratschlag Teilrevision des Gesetzes über die Besteuerung der Motorfahrzeuge
16.0967Gemeinsamer Wirtschaftsbericht der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft 2016-2019; Partnerschaftliches Geschäft
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
14.5169Motion Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Besteuerung der Motorfahrzeuge
16.5124Anzug Danielle Kaufmann und Konsorten betreffend Rücksichtnahme auf Analphabetismus, Illetrismus und fehlende Schulbildung beim Sprachnachweis für die Einbürgerung
16.5275Schriftliche Anfrage Danielle Kaufmann betreffend Ernährungskonzept an den Schulen und in der Tagesstruktur
16.5147Schriftliche Anfrage Tanja Soland betreffend neue Technologien in der Strafverfolgung
16.5161Schriftliche Anfrage Andreas Ungricht betreffend Parkieren von Fahrzeugen auf dem Trottoir an der Kreuzung St. Galler-Ring / Rufacherstrasse

Grossratsversand vom 01.07.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
15.1221Bericht der JSSK: Ratschlag zur Änderung des Bürgerrechtsgesetzes vom 29. April 1992
 Inkl. 11.5053 Motion David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Einbürgerung mit 18 anbieten
16.0252Bericht der JSSK: Ratschlag betreffend Änderung des Sportgesetzes vom 18. Mai 2011
 Inkl. 14.5132 Motion Thomas Gander und Konsorten betreffend Nutzung von schulischen Sportanlagen (Sporthallen, Schwimmbäder, Aussenplätze) für den Vereins- und Breitensport während den Schulferien und ausserschulischen Zeiten
16.5245Bericht der Geschäftsprüfungskommission zum Jahresbericht 2015 sowie über besondere Wahrnehmungen

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.0593Ratschlag betreffend Staatsbeiträge an fünf Trägerschaften im Bereich Armut und Überlebenshilfe: Verein Gassenküche Basel; Verein für Gassenarbeit Schwarzer Peter; Verein Treffpunkt für Stellenlose Gundeli; Verein Treffpunkt Glaibasel; Verein Budget- und Schuldenberatung Basel, Fachstelle Plusminus
16.0996Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt; Lagebericht und Jahresrechnung 2015
16.0998Ausgabenbericht betreffend der Beteiligung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft am Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und der Infobest Palmrain für die Jahre 2017 bis 2019
16.1003Berichterstattung 2015 der Pensionskasse Basel-Stadt gegenüber dem Grossen Rat
16.1006Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Frauenhaus beider Basel für die Jahre 2017 bis 2020
16.1009Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Stadt.Geschichte.Basel für die Jahre 2017 - 2024
 Inkl. 08.5085 Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend Basler Geschichte für alle
 Inkl. 08.5029 Anzug Isabel Koellreuter und Konsorten betreffend neue Basler Kantonsgeschichte
 Inkl. 07.5359 Anzug Roland Engeler-Ohnemus betreffend Schaffung eines Lehrmittels zur Geschichte der trinationalen Region Basel
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
13.5501Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Beibehaltung von Fremdsprachenklassen an der Volksschule
16.5160Schriftliche Anfrage Andreas Ungricht betreffend zu hoher Quote von Sozialhilfebezügern, welche zwischen 18 und 25 Jahre alt sind
16.5177Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend unnötige Lichtverschmutzung

Grossratsversand vom 24.06.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
14.5451Petition P329 "Für weitere Swisslos-Beiträge an das beliebte Openair-Kino auf dem Münsterplatz"
16.0178Bericht der FKom: Ratschlag Neukalibrierung des innerkantonalen Finanz- und Lastenausgleichs und Übertragung der Primarschulliegenschaften an die Gemeinden

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.0977Ratschlag Gundeldingerstrasse Ost und Reinacherstrasse Mitte - zur Sanierung von Schiene, Werkleitungen, Abwasserableitungsanlagen und Strasse sowie zur Aufwertung des Strassenraumes für alle Verkehrsteilnehmenden
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
16.5085Motion Raoul I. Furlano und Konsorten betreffend keine Besteuerung auf Stipendien im Kanton Basel-Stadt
16.5162Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Steuerausfälle durch die Steuervergünstigungen der Energiestrategie
16.5170Schriftliche Anfrage Brigitta Gerber betreffend Öffnung des Rosental-Areals für den sicheren Schulweg der Kinder aus dem Erlenmatt zum Sandgruben-Schulhaus und später umgekehrt sowie zuhanden einer Quartiersaufwertung

Grossratsversand vom 17.06.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
13.5363Schreiben der WVKo: Anzug Beatriz Greuter und Konsorten betreffend die Beauftragte/den Beauftragten für das Beschwerdewesen (Ombudsfrau/Ombudsman) des Kantons Basel-Stadt
15.1775Bericht der BRK: Ratschlag Kasernenhauptbau; Gesamtsanierung und Umbau zum Kultur- und Kreativzentrum
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 29. / 30. Juni 2016

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
12.5058Anzug Roland Engeler-Ohnemus und Konsorten betreffend Aufwertung des Entenweihers für die Erholungsnutzung und als ornithologisches Schutzgebiet als Teil des Landschaftsparks Wiese
16.5122Schriftliche Anfrage Danielle Kaufmann betreffend kostenloser Sprachkurse für Migrant/innen und Begrüssungsgespräche

Grossratsversand vom 10.06.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.0852Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2015
16.0866Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2015
16.0887Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Musik-Akademie der Stadt Basel für die Jahre 2017-2020
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
14.5076Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Optimierung der Verkehrssicherheit bei der Weilstrasse
14.5134Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend Bio-Klappen
15.5432Anzug Dieter Werthemann und Konsorten betreffend effizientere Nutzung von bisher ungenutztem Parkpotential
16.5115Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Zugang von Migrant/innen zum gemeinnützigen Wohnungsbau
16.5116Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend Verhältnismässigkeit der Zwangsmassnahmen durch Polizei, Staatsanwaltschaft und Zwangsmassnahmengericht
16.5117Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Verfahrensdauer Einbürgerung
16.5118Schriftliche Anfrage Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Auslagerung der BVB

Grossratsversand vom 08.06.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
16.0577Bericht der IGPK UKBB: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB): Information über die Rechnung 2015
16.5286Bericht der FKom: Bericht der Finanzkommission zur Staatsrechnung 2015 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2015 der fünf kantonalen Museen
16.5287Bericht des Ratsbüros: Bericht des Ratsbüros zur Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Geschäftsordnung des Grossen Rates (AB). Anpassungen im Hinblick auf das Inkrafttreten des neuen Gerichtsorganisationsgesetzes per 1.7.2016

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
16.5222Interpellation Nr. 59 Pascal Pfister betreffend flankierende Massnahmen zur Unternehmenssteuerreform III
16.5241Interpellation Nr. 68 Brigitta Gerber betreffend gesponserte Forschung an der Universität Basel

Grossratsversand vom 03.06.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
14.1356Bericht der GSK: Ratschlag und Entwurf zur Umsetzung des gemeinsamen Konzepts der Behindertenhilfe der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt und zum neuen Gesetz über die Behindertenhilfe / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.0812Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2015 der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)
16.0830Genehmigung des Jahresberichts und -rechnung 2015 der BKB
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
14.5163Anzug Stephan Mumenthaler und Konsorten betreffend keine Steuern auf Steuern: Erhöhung des Steuerabzugs für Krankenversicherungsprämien auf mindestens die Höhe der kostengünstigsten gesetzlich notwendigen Krankenkassenprämien
16.5025Motion Thomas Gander und Konsorten betreffend Angebotsverbot von Alkohol in Jugendzentren
16.5214Interpellation Nr. 55 Sarah Wyss betreffend Fehlplanung beim Erziehungsdepartement: Welche Konsequenzen werden gezogen
16.5223Interpellation Nr. 60 Otto Schmid betreffend Verwendung von Swisslos-Fonds-Gelder
16.5236Interpellation Nr. 63 Beatrice Messerli betreffend Einteilung der Schülerlnnen der JuFa
16.5237Interpellation Nr. 64 Heidi Mück betreffend Streichung der "Happy Hour" im Kunstmuseum Basel
16.5238Interpellation Nr. 65 Tonja Zürcher betreffend "Hafenstadt-Befragung 2015" Klybeck und Kleinhüningen
16.5240Interpellation Nr. 67 Felix W. Eymann betreffend irreführendes Schreiben an die Einwohnerinnen und Einwohner zum Thema Trinkwasserversorgung
16.5242Interpellation Nr. 69 Kerstin Wenk betreffend Uber als Arbeitgeber
16.5243Interpellation Nr. 70 Eric Weber betreffend 450 Wahlhelfer für Eric Weber, ist das erlaubt?
16.5244Interpellation Nr. 71 Alexander Gröflin betreffend Verstösse gegen das Betäubungsmittelgesetz

Grossratsversand vom 27.05.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
12.5310Bericht der PetKo: Petition P303 "Nein zum Gundeli-Tunnel und zum Zerschneiden des Gundeli. Mittel sinnvoll verwenden"
14.5516Petition P330 "Erhalt der Kasernen-Moschee"
15.5549Bericht der PetKo: Petition P344 "Für ein lebendiges Basel"
16.5284Bericht IGPK Hitzkirch: Bericht der IGPK Hitzkirch für das Jahr 2015 sowie zum Geschäftsjahr 2015 in Zahlen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 8. / 15. Juni 2016

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
16.0736Ratschlag und Bericht zur Änderung des Personalgesetzes vom 17. November 1999; Einschub eines neuen § 16a Personalgesetz (Verjährung von Ansprüchen aus dem öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnis)
16.0775Ratschlag zu einem neuen Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG)
16.0782Ratschlag betreffend Berichterstattung 2015 der Universität zum Leistungsauftrag / Partnerschaftliches Geschäft
16.0797Ratschlag zum Anzug Patrizia Bernasconi und Andreas Zappalà zur zeitgemässen paritätischen Vertretung in der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten
 Inkl. 12.5374 Anzug Patrizia Bernasconi und Andreas Zappalà zur zeitgemässen paritätischen Vertretung in der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten
16.0798Ratschlag Aufzonung Geviert Nonnenweg, Pilgerstrasse, Missionsstrasse, Hegenheimerstrasse; Aufhebung Bebauungsplan Nr. 52
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
14.5176Anzug Talha Ugur Camlibel und Konsorten betreffend Verkehrssicherheit an der Hochbergerstrasse
16.5022Motion Dieter Werthemann und Konsorten betreffend Steuersenkung zu Gunsten des Mittelstandes
16.5042Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie wird die Basler Regierung zur Rechenschaft gezogen
16.5043Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Mitbestimmen in Basel
16.5044Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Protest!
16.5045Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend die Wähler von morgen, das sind unsere Kinder
16.5051Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend sich Gehör verschaffen in Basel
16.5054Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Wahltag vom 23. Oktober 2016 in Basel
16.5059Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Wahlaushang am Basler Rathaus
16.5120Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend gut einsehbare Hinweise auf Bezugsmöglichkeiten von Parkkarten an Billetautomaten bei Parkierungsfeldern
16.5220Interpellation Nr. 58 Lorenz Nägelin betreffend Haltung des Regierungsrates zur Volksinitiative "für ein bedingungsloses Grundeinkommen"