Hier finden Sie die neusten Berichte und Schreiben des Regierungsrates und der Grossratskommissionen. Weiter finden Sie hier neue Antworten des Regierungsrates auf parlamentarische Vorstösse.

Die Publikation der neuen Berichte, Schreiben und Antworten auf parlamentarische Vorstösse erfolgt in der Regel wöchentlich, jeweils am Freitag um 10.00 Uhr.

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Grossratsversand vom 14.12.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.0553Bericht der UVEK: Kantonale Gesetzesinitiative "Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer"
Geschäft 18.1308Bericht der BKK: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Vorstadttheater Basel für die Jahre 2019-2022
Geschäft 18.5236Bericht der PetKo: Petition P385 "Keine Leinenpflicht für Hunde entlang der Wiese in den Langen Erlen"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.1529Ratschlag betreffend Anpassung des Gesetzes über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG) (im Rahmen der Umsetzung der Verfassungsinitiative "Wohnen ohne Angst vor Vertreibung. JA zu mehr Rücksicht auf ältere Mietparteien (Wohnschutzinitiative)")
 Inkl. Geschäft 17.5018 Motion Tonja Zürcher und Konsorten betreffend Bürgschaften für den Kauf bestehender Liegenschaften durch gemeinnützige Wohnbauträger
 Inkl. Geschäft 17.5444 Motion Harald Friedl und Konsorten betreffend Stärkung der Wohnbaustrategie des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 18.0206Ratschlag betreffend eine Teilrevision des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt vom 13. März 1991, § 20a Stadtsauberkeit und Abfallvermeidung
 Inkl. Geschäft 15.5572 Anzug Oskar Herzig-Jonasch und Ernst Mutschler betreffend neue gesetzliche Grundlagen für den Einsatz von Mehrweggeschirr
Geschäft 18.1712Ratschlag zur Liberalisierung des Gastgewerbegesetzes
 Inkl. Geschäft 16.5480 Anzug Thomas Gander und Konsorten betreffend Abschaffung des Wirtepatents (Fähigkeitsausweis) in Basel-Stadt
Geschäft 18.1716Ratschlag betreffend Auszahlung des kantonalen Solidaritätsbeitrags an den Bund für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 04.7817Anzug Daniel Goepfert betreffend Tempo 30 in der Birmannsgasse
Geschäft 10.5158Anzug Lorenz Nägelin und Konsorten betreffend Überprüfung der belastenden Schichtarbeit im Alter
Geschäft 12.5250Anzug André Auderset und Heidi Mück betreffend ÖV zum Dreiländereck
Geschäft 13.5391Anzug Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Erweiterung der kantonalen Lenkungs- und /oder Förderabgabe auf allen fossilen Energieträgern
Geschäft 14.5035Motion Martina Bernasconi und Konsorten betreffend Konkretisierung der Aufsicht bei ausgelagerten Betrieben
Geschäft 16.5492Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend die Öffnung des Pausenhofs der Thiersteinerschule
Geschäft 17.5064Motion Thomas Grossenbacher und Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Rahmenkredit für einen nachfragegesteuerten Ausbau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen für E-Mobile
Geschäft 17.5131Anzug Thomas Gander und Konsorten betreffend ein Mobilitätskonzept für das St. Jakob-Areal
Geschäft 17.5247Motion Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend die Umsetzung des vorgesehenen Verkehrsmanagementsystems in Basel-Stadt
Geschäft 18.5190Motion Harald Friedl und Konsorten betreffend Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen
Geschäft 18.5199Motion David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Erhöhung Transparenz der Parteien- und Abstimmungsfinanzierung
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Grossratsversand vom 07.12.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.0044Bericht der BRK: Neubau Naturhistorisches Museum Basel und Staatsarchiv Basel-Stadt: Ratschlag zur Ausgabenbewilligung für die Realisierung und Übertragung von zwei Parzellen vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)
Geschäft 18.5281Bericht der WVKo: Rücktritt von Sabine Bammatter als Richterin am Strafgericht per 31. März 2019
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 05.8258Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Verlegung eines Teilstücks Veloweg Münchenstein-Basel
Geschäft 06.5043Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten für eine direkte Veloverbindung Gellerstrasse zu den Sportanlagen St. Jakob
Geschäft 12.5201Anzug Christoph Wydler und Konsorten betreffend "urban agriculture"
Geschäft 16.5357Anzug Thomas Gander und Konsorten betreffend der Realisierung einer fixen Veranstaltungsbühne in Basel
Geschäft 16.5579Anzug Beatrice Messerli und Konsorten betreffend Aufhebung Velofahrverbot Rebgasse, vom Claraplatz/Greifengasse bis Schafgässlein
Geschäft 17.5440Motion André Auderset und Konsorten betreffend Senkung der Bewilligungshürden für aussenstehende Wärmepumpen
Geschäft 18.5225Anzug David Jenny und Konsorten betreffend systematische Überprüfung der Vergütungen von Mitgliedern in Gremien des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 18.5267Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend wer ist nun dem Verein Smart City Hub Switzerland beigetreten
Geschäft 18.5286Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend auslaufende Baurechtsverträge
Geschäft 18.5303Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend ökologischen Ausgleichsmassnahmen
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Grossratsversand vom 30.11.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 14.5650Petition P332 für eine wöchentliche Abfuhr von Bioabfällen (Küchenabfälle)
Geschäft 16.5473Bericht der PetKo: Petition P353 "Für Wohnqualität in den Quartieren - Lärmschutz an der Basler Osttangente jetzt!"
Geschäft 16.5585Bericht der PetKo: Petition P361 "Hände weg vom U-Abo. TNW aus- statt abbauen"
Geschäft 17.5020Bericht der PetKo: Petition P364 "Lenkung des Einkaufsverkehrs über die Rampe bei der Hiltalingerbrücke"
Geschäft 18.1412Bericht der GSK: Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen im Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) für die Jahre 2019 - 2021
Geschäft 18.5131Bericht der PetKo: Petition P380 "Für den Erhalt der Mattenstrasse 74/76"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.1625Vierter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes (SG 300.100)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 07.5326Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend öffentliches Veloverleihsystem
Geschäft 11.5306Anzug Brigitte Heilbronner und Konsorten betreffend Tempo 30 in der ganzen Stadt Basel während der Nacht
Geschäft 18.5263Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend neue (unnötige?) Herausforderungen für Ehrenamtliche: Lebensmittelkontrolleure suchen in Lagerhäusern neue Betätigungsfelder
Geschäft 18.5266Schriftliche Anfrage Michelle Lachenmeier betreffend Drohnen unter 30 kg in Wohngebieten
Geschäft 18.5306Schriftliche Anfrage Sebastian Kölliker betreffend Wettstein-Anlage-Spielplatz
Geschäft 18.5353Interpellation Nr. 107 Beat Leuthardt betreffend rechtswidrige Verträge im Finanzdepartement
Geschäft 18.5368Interpellation Nr. 110 Beatrice Isler betreffend Willkommensanlässe für Zuziehende in Basel-Stadt
Geschäft 18.5372Interpellation Nr. 111 Eduard Rutschmann betreffend Wegwerfen von Zigarettenstummel
Geschäft 18.5373Interpellation Nr. 112 Daniela Stumpf betreffend Nicht-Rollstuhlgängige "Billettautomaten" der BVB
Geschäft 18.5375Interpellation Nr. 114 Michael Wüthrich betreffend Mitwirkungsverfahren zum Lärmvorsorgeplan 2018 des EuroAirports
Geschäft 18.5379Interpellation Nr. 118 Katja Christ betreffend Ausstieg des Bundes aus den Prämienverbilligungen
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Grossratsversand vom 23.11.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 18.5154Schreiben des Ratsbüros: Anzug Martina Bernasconi und Konsorten betreffend Gültigkeit digitaler Unterschriften bei Einreichung persönlicher Vorstösse
Geschäft 18.5365Bericht der Finanzkommission zum Budget 2019 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2019 der fünf kantonalen Museen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 5. / 19. / 20. Dezember 2018

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0768Zonenplanrevision Teil II; Ratschlag für Massnahmen zur Stärkung der Innenentwicklung und zur Bereinigung von Zonenplan, Wohnanteilplan und Bebauungsplänen sowie Abweisung von Einsprachen
Geschäft 18.1590Ratschlag zur Anpassung des Schulgesetzes und Ausgabenbeschluss; Neue Massnahmen im Umgang mit Entwicklungsverzögerungen
 Inkl. Geschäft 14.5088 Motion Kerstin Wenk und Konsorten betreffend die Beibehaltung von Einführungsklassen und Fremdsprachenklassen auf der Primarstufe
 Inkl. Geschäft 13.5230 Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Beibehaltung von Einführungsklassen auf der Primarstufe
 Inkl. Geschäft 13.5501 Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Beibehaltung von Fremdsprachenklassen an der Volksschule
 Inkl. Geschäft 17.5077 Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5258Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Kauf der Jäger- und Sandgrubenstrasse im Rosental-Areal sowie deren Öffnung für den Fuss- und Veloverkehr
Geschäft 12.5315Anzug Markus Lehmann und Konsorten betreffend Teil-Verglasung der Dreirosenbrücke
Geschäft 15.5440Anzug André Auderset und Konsorten betreffend Förderung und Unterstützung des Einsatzes von Freiwilligen im Bereich der Assistenz, Betreuung und Pflege von betagten, pflegebedürftigen Menschen und von Menschen mit einer Behinderung
Geschäft 17.5317Anzug René Brigger und Konsorten betreffend Attraktivitätssteigerung des Stadions St. Jakob-Park
Geschäft 18.5048Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Velosicherheit in der Spital- und Pestalozzistrasse
Geschäft 18.5247Schriftliche Anfrage Barbara Heer betreffend Gleichbehandlung der Geschlechter in der Steuererklärung von verheirateten Personen
Geschäft 18.5301Schriftliche Anfrage Stephan Mumenthaler betreffend politische Instrumentalisierung unserer Lehrmittel
Geschäft 18.5333Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend Stufenübertritte der Schülerinnen und Schüler vom SJ 17 /18 aufs SJ 18/19
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Grossratsversand vom 16.11.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5093Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Hilfe für alte Menschen - Kompetenzzentrum mit interkultureller Ausrichtung
Geschäft 16.5388Anzug Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Aufwertung des Rütimeyerplatzes
Geschäft 16.5529Anzug André Auderset und Mark Eichner betreffend einfache Behandlung von Schaufensterbeschriftungen
Geschäft 18.5272Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Baustellenchaos - Teil 1
Geschäft 18.5273Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Baustellenchaos - Teil 2
Geschäft 18.5274Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Baustellenchaos - Teil 3
Geschäft 18.5287Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend Fall möglicher Zweckentfremdung von Wohnraum an der Delsbergerallee 92
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Grossratsversand vom 09.11.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.5589Bericht der PetKo: Petition P362 "Rettet die bezahlbaren Wohnungen im St. Johann, Mülhauserstrasse 26"
Geschäft 17.5326Bericht der PetKo: Petition P369 "Frauenpower für Finanzierung Kunstmuseum"
Geschäft 18.5132Bericht der PetKo: Petition P382 "Einführungsklassen jetzt!"
Geschäft 17.1861Bericht der RegioKo: Staatsbeitrag an die Regio Basiliensis (Interkantonale Koordinationsstelle IKRB) sowie an das gemeinsame Sekretariat der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK)
 Inkl. Geschäft 18.0951 Ausgabenbericht betreffend die Zusatzvereinbarung zwischen dem Verein Regio Basiliensis und dem Kanton Basel-Stadt im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die Jahre 2019-2022
Geschäft 18.1078Bericht der GSK: Ausgabenbericht betreffend Erneuerung des Vertrags mit dem Verein «Gsünder Basel» betreffend Staatsbeitrag für die Jahre 2019 - 2022
Geschäft 18.1195Bericht der GSK: Bericht zum Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen (GWL) in baselstädtischen Spitälern für die Jahre 2019 - 2021
 Inkl. Geschäft 17.5457 Anzug Kaspar Sutter und Konsorten betreffend faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe
Geschäft 18.1196Bericht der GSK: Bericht zum Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen im Universitären Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB) für die Jahre 2019 - 2021
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.1516Ausgabenbericht "Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2019-2022/25" PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT
Geschäft 18.1517Ratschlag "Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2019 bis 2022/25" - PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5105Anzug Sibylle Benz Hübner und Konsorten betreffend Umsetzung von sicheren Veloführungen im Bereich Dreispitz - St. Jakob
Geschäft 14.5268Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Werbung auf BVB-Trams und Bussen
Geschäft 16.5368Anzug Stephan Mumenthaler und Konsorten betreffend Überarbeitung des Französischunterrichts und namentlich der Französischlehrmittel
Geschäft 16.5479Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Innovation und Start-up Förderung
Geschäft 16.5493Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend rechtzeitiger Bekanntgabe der Schul-Stundenpläne
Geschäft 16.5530Anzug Rudolf Rechsteiner und Konsorten betreffend verlängerter Öffnungszeiten öffentlicher Gartenbäder
Geschäft 18.5256Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Ausrüstung der Oekolampadmatte mit Spielgeräten für Kleinkinder
Geschäft 18.5302Interpellation Nr. 91 Stephan Mumenthaler betreffend Risiko durch Gefahrgüter am Gateway Basel Nord
Geschäft 18.5330Interpellation Nr. 93 Balz Herter betreffend Umsetzung der eidgenössischen Volksinitiative "Schweizer Recht statt fremde Richter" (Selbstbestimmungsinitiative)
Geschäft 18.5331Interpellation Nr. 94 Joël Thüring betreffend Zukunftsperspektiven für unsere Herbstmäss?
Geschäft 18.5334Interpellation Nr. 95 Katja Christ betreffend den neusten Medienberichten betreffend Tauglichkeit der neuen Fremdsprachendidaktik
Geschäft 18.5336Interpellation Nr. 96 Oliver Bolliger betreffend kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park!
Geschäft 18.5343Interpellation Nr. 101 Pascal Messerli betreffend Metropolitankonferenz Basel: Veranstaltung zum Rahmenabkommen als echte Diskussionsplattform oder als reine Propagandaveranstaltung?
Geschäft 18.5345Interpellation Nr. 103 Michael Wüthrich betreffend kostengerechte Festlegung der Lärmtaxe und der Zeitzuschläge am Euro-Airport
Geschäft 18.5346Interpellation Nr. 104 Beda Baumgartner betreffend die Universität baut ab - intransparent und einschneidend
Geschäft 18.5347Interpellation Nr. 105 Kaspar Sutter betreffend finanzieller Zustand Kantonsspital Baselland
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Grossratsversand vom 02.11.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 18.5220Bericht der PetKo: Petition P384 "Für einen kindgerechten Pausenplatz auf dem Schulareal Lysbüchel"
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 14. / 21. November 2018
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0643Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an das S AM Schweizerisches Architekturmuseum für die Jahre 2019-2022
Geschäft 18.1410Ratschlag zur Teilrevision des Umweltschutzgesetzes und zur Teilrevision § 74 des Bau- und Planungsgesetzes
 Inkl. Geschäft 16.5366 Motion Christian C. Moesch und Konsorten betreffend erweiterte Nutzung von öffentlichen Parkplätzen (blaue Zonen) - Anpassung der Verordnung zur Parkraumbewirtschaftung
Geschäft 18.1480Ausgabenbericht «Jüdische Sicherheit Basel»
 Inkl. Geschäft 18.5157 Anzug der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission betreffend Unterstützung der jüdischen Gemeinden im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 18.1481Ratschlag betreffend Zusatzvereinbarung zur Interkantonalen Vereinbarung über die Aufsicht sowie die Bewilligung und Ertragsverwendung von interkantonal oder gesamtschweizerisch durchgeführten Lotterien und Wetten (IVLW)
Geschäft 18.1489Ratschlag Staatsbeitrag an "Pro Senectute beider Basel - Für das Alter" für die Jahre 2019 bis 2022 für die Bereiche Sozialberatung, Treuhandschaften, Beistandschaften, Begegnung der Generationen, Spezial-Reinigungsarbeiten, Umzüge und Räumungen
Geschäft 18.1528Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel für die Errichtung und den Betrieb der neuen Bibliothek St. Johann / JUKIBU für die Jahre 2019-2021
 Inkl. Geschäft 16.5136 Anzug Helen Schai-Zigerlig und Konsorten betreffend mittelfristige Sicherung der JUKIBU und Stärkung des Bibliothekangebots im St. Johann allgemein
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 07.5082Anzug Roland Engeler-Ohnemus und Konsorten betreffend Umgestaltung des Rheinufers im Bereich des Schaffhauserrheinwegs
Geschäft 07.5159Anzug Sabine Suter und Konsorten betreffend Fussgängererschliessung des Bad. Bahnhofs
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Grossratsversand vom 26.10.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.0151Bericht der JSSK: Ratschlag und Massnahmenplan 2018: Radikalisierung und Terrorismus
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0561Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Haus der elektronischen Künste Basel (HeK) für die Jahre 2019-2022
Geschäft 18.1453Ratschlag Ausgabenbewilligung für den Ausbau der Tagesstruktur Bruderholz
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5322Anzug Alexander Gröflin und Danielle Kaufmann betreffend Förderung von Open Government Data im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 16.5367Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend Schaffung einer zentralen Datenbank für Studien, Expertisen und Berichte der kantonalen Verwaltung
Geschäft 16.5402Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Daniel Goepfert betreffend Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Basel
Geschäft 18.5250Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Ausgereizte Beantwortungsfrist
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Grossratsversand vom 19.10.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.1597Bericht der WAK: Kantonale Volksinitiative "Topverdienersteuer: Für gerechte Einkommenssteuern in Basel"
Geschäft 18.0384Bericht der IGPK UKBB: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB)- Genehmigung der Jahresrechnung 2017 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionstelle für das Geschäftsjahr 2018; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT
Geschäft 18.0850Bericht der RegioKo: Ausgabenbericht betreffend Realisierung des Landschaftsparks Parc des Carrières zwischen Basel, Allschwil, Hégenheim und Saint-Louis
 Inkl. Geschäft 14.5241 Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend grenzüberschreitender Landschaftspark "Parc des Carrières"
Geschäft 18.0919Bericht der WAK: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)
Geschäft 18.5237Bericht der PetKo: Petition P386 "Soziales Basel erhalten"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.1403Ratschlag "Areal Eisenbahnweg"; Festsetzung eines Bebauungsplans, Änderung von Baulinien sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Grenzacherstrasse und Eisenbahnweg (Areal Eisenbahnweg)
Geschäft 18.1412Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen im Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) für die Jahre 2019 - 2021
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5271Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend soziale Kosten des illegalen Cannabiskonsums
Geschäft 16.5269Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Vereinfachung der Wohnungssuche durch faire Praxis der Steuerverwaltung bezüglich Betreibungen
Geschäft 16.5270Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend soziale Wohnberatung/Wohnhilfe
 Inkl. Geschäft 16.5272 Anzug Jürg Meyer und Konsorten betreffend Bereitstellung von Wohnungen für Menschen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt
Geschäft 16.5321Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend Angebot einer betreuten Aufgabenhilfe an jedem Primarschulstandort
Geschäft 16.5323Anzug Tim Cuénod und Konsorten betreffend Schaffung von zusätzlichem Wohnraum durch Aufstockungen bestehender Wohngebäude
Geschäft 16.5359Anzug Beatriz Greuter und Konsorten betreffend Aussenmöblierung für eine lebendige Innenstadt Basel
Geschäft 16.5360Anzug Harald Friedl und Konsorten betreffend Verbesserung der Sicherheit für Velofahrerinnen und Velofahrer in der Inneren Margarethenstrasse
Geschäft 16.5494Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend Öffnung der Wolfsschlucht für Velos
Geschäft 16.5531Anzug Pasqualine Gallacchi und Konsorten betreffend Alki Stübli
Geschäft 17.5065Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend Verstärkung der Schadensminderung durch Drogentests
Geschäft 17.5248Anzug Tonja Zürcher und Konsorten betreffend Verbesserung der Verkehrssicherheit beim Bläsi-Schulhaus
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Grossratsversand vom 05.10.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 17. / 24. Oktober 2018

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 28.09.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.0408Bericht der GSK: Ratschlag Staatsbeitrag für aufsuchende Angebote "Home Treatment bei High Utilizer" und "Home Treatment bei Übergangsbehandlung nach stationärer Behandlung" der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) von 2018 bis 2021

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.1308Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Vorstadttheater Basel für die Jahre 2019-2022
Geschäft 18.1309Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Le Bon Film für die Jahre 2019-2022
Geschäft 18.1312Ratschlag "Studio Basel Bruderholz"
Geschäft 18.1314Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Schweizerische Friedensstiftung swisspeace für die Jahre 2019 bis 2022
Geschäft 18.1315Ausgabenbericht betreffend Rahmenausgabenbewilligung für den Kunstkredit des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2019 - 2022/25
Geschäft 18.1319Konzept und Ausgabenbericht Gesundheitsversorgung in den Gefängnissen Basel-Stadt - Betreuung psychisch kranker Inhaftierter
Geschäft 18.1330Ratschlag zu einem neuen Gesetz über den Justizvollzug
 Inkl. Geschäft 16.5562 Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Verbesserung der Haftbedingungen in der Untersuchungshaft
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 13.5141Anzug Rudolf Rechsteiner und Konsorten betreffend gemeinsame Partnerschaft mit Swisspeace
Geschäft 16.5254Anzug Pasqualine Gallacchi und Konsorten betreffend standortfreundliche Umsetzung der Bodeninitiative
Geschäft 16.5355Anzug Christian von Wartburg und Konsorten betreffend "Weg mit den Trottoirs" für eine lebendige Innenstadt Basel
Geschäft 18.5251Interpellation Nr. 71 Toya Krummenacher betreffend unerwartete Schäden am gesamten Schienennetz der BVB
Geschäft 18.5258Interpellation Nr. 74 Patricia von Falkenstein betreffend Aufnahme von Gymnasiastinnen und Gymnasiasten aus dem Fricktal in Basler Gymnasien
Geschäft 18.5259Interpellation Nr. 75 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Alcon-Hauptsitz in Basel
Geschäft 18.5261Interpellation Nr. 76 Raoul I. Furlano betreffend behindertengerechter Gestaltung der Tram- und Bushaltestellen ohne Gefährdung des Fussgänger- und Veloverkehrs
Geschäft 18.5262Interpellation Nr. 77 Felix Wehrli betreffend Nachtruhestörungen und Littering im Kleinbasel
Geschäft 18.5268Interpellation Nr. 79 Tonja Zürcher betreffend Kommunikationschaos und Verantwortung beim Sondermüllbrand am Hafen
Geschäft 18.5271Interpellation Nr. 81 Pascal Messerli betreffend Ausschaffung krimineller Ausländer - Härtefälle dürfen nicht zur Regel werden
Geschäft 18.5275Interpellation Nr. 82 Lisa Mathys betreffend die Durchsetzung von Verkehrs- und Parkierregeln
Geschäft 18.5277Interpellation Nr. 83 Alexander Gröflin betreffend Mediensprecher, Drucksachen und Kampagnen
Geschäft 18.5278Interpellation Nr. 84 Mustafa Atici betreffend Elterninformationen beim Schulstart
Geschäft 18.5279Interpellation Nr. 85 Kerstin Wenk betreffend Messehalle
Geschäft 18.5282Interpellation Nr. 87 Luca Urgese betreffend Kostenwelle bei den Basler Museen
Geschäft 18.5283Interpellation Nr. 88 Beat Leuthardt betreffend falsche behördliche Angaben und fehlende Weisungen beim Mietwohnschutz
Geschäft 18.5284Interpellation Nr. 89 Raphael Fuhrer betreffend Anerkennung und Förderung der zu Fuss Gehenden: unter Anderem sind weder das Trottoir noch eine Begegnungszone ein Parkplatz ad libitum, sondern gehören primär den FussgängerInnen
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Grossratsversand vom 21.09.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 15.5480Bericht der PetKo: Petition P342 "Für ein Verbot von Uber in Basel"
Geschäft 17.1017Bericht der BRK: Ratschlag "Ozeanium"; Zonenänderung, Zuweisung zur Lärmempfindlichkeitsstufe, Festsetzung eines Bebauungsplans, Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 196, Änderung von Bau- und Strassenlinien, Ermächtigung zur Begründung eines Baurechts sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Binningerstrasse, Lohweg und Birsigstrasse (Areal Heuwaage)
 Inkl. Geschäft 06.5162 Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Tram-Doppelspurausbau beim Zolli
Geschäft 18.0500Bericht der IGPK Uni: Leistungsbericht 2017, Jahresabschluss und Jahresbericht 2017 der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 18.5294Schreiben der FKom: Schreiben der Finanzkommission betreffend Tätigkeitsbericht 2017 der Finanzkontrolle
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.1285Ratschlag zur Revision des Gesetzes betreffend die Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt (Polizeigesetz, PolG)
 Inkl. Geschäft 13.5529 Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Ausarbeitung eines Gewaltschutzgesetzes für den Kanton Basel-Stadt
 Inkl. Geschäft 14.5348 Anzug Ursula Metzger und Konsorten betreffend Einfügung einer Legaldefinition der häuslichen Gewalt im Polizeigesetz
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5671Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend einer beispielhaften und ökologisch verträglichen Stadtrandentwicklung Ost
Geschäft 16.5255Anzug Remo Gallacchi und Konsorten betreffend mehr Wohnraum und Wohnqualität durch verdichtetes Bauen
Geschäft 16.5259Anzug Christian von Wartburg und Konsorten betreffend Aller guten Dinge sind drei: Bewerbung Kulturhauptstadt Europa (Zeitraum 2020 bis 2033)
Geschäft 18.5231Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend Fernbus-Haltestelle für Ein- und Ausstiegszone (analog derjenigen auf der Abflugebene des EuroAirports) an der Meret Oppenheim-Strasse
Geschäft 18.5232Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Kosten der Poller-Pilotanlage Spalenberg
Geschäft 18.5249Interpellation Nr. 70 Lea Steinle betreffend ungeschützter Lagerung von Sondermüll im Hafen Basel und zur Krisenintervention beim Brand von Sondermüll am Westquai
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Grossratsversand vom 14.09.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.1191Ausgabenbericht «Ausgabenbewilligung für die Jugendkulturpauschale Basel-Stadt für die Jahre 2019 - 2022»
Geschäft 18.1221Ausgabenbericht «Rahmenausgabenbewilligung für die Kulturpauschale des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2019 - 2022/25»
Geschäft 18.1251Ratschlag Übertragung von zwei Staatsliegenschaften vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen (Entwidmung) und von einer Staatsliegenschaft vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)
Geschäft 18.1282Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2017; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 18.1256Ausgabenbericht Erstinformation im Meldeverfahren: Finanzhilfe Aliena - Beratungsleistungen für Sexarbeitende
 Inkl. Geschäft 16.5258 Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Schutz für Sexarbeiterinnen dank Selbstverwaltung
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5529Anzug Ursula Metzger und Konsorten betreffend Aufwertung des Margarethenparks
Geschäft 16.5128Anzug Alexander Gröflin und Konsorten betreffend Cybercrime im Kanton Basel-Stadt
 Inkl. Geschäft 17.5016 Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend Einführung ICoP, Internet-Community-Polizist/in
Geschäft 16.5274Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Masterplan Elektromobilität
Geschäft 16.5315Anzug Franziska Reinhard und Konsorten betreffend Nachholbildung
 Inkl. Geschäft 18.5111 Anzug Franziska Reinhard und Konsorten betreffend Förderung der Nachholbildung
Geschäft 16.5336Anzug Michel Rusterholtz und Konsorten betreffend Einarbeitungszuschüsse für qualifizierte über 50 Jahre alte Langzeitarbeitslose aus der Sozialhilfe
Geschäft 18.5168Anzug Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend intelligente Parkplätze auf öffentlichem Grund: Flexible Marktpreise und sozial-ausgleichende Verwendung der Parkeinnahmen
Geschäft 18.5223Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Information der Bevölkerung in Notlagen
Geschäft 18.5234Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Kunst am Bau
Geschäft 18.5235Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend Beflaggung resp. Fahnenkonzept
Geschäft 18.5244Schriftliche Anfrage David Wüest-Rudin betreffend Benachteiligung von Buben/Männern im Schulsystem
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Grossratsversand vom 07.09.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.5197Bericht der UVEK: Petition P383 "Umgestaltung Tramhaltestellen Bruderholz"
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0044Neubau Naturhistorisches Museum Basel und Staatsarchiv Basel-Stadt: Ratschlag zur Ausgabenbewilligung für die Realisierung und Übertragung von zwei Parzellen vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)
Geschäft 18.1188Bericht zum Leistungsauftrag und den Gesamtinvestitionen der IWB Industrielle Werke Basel (Planungsbericht IWB) für die Periode 2019 bis 2022 sowie Erneuerung Eignerstrategie für die IWB für die Jahre 2019 bis 2022
Geschäft 18.1195Bericht zum Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen (GWL) in baselstädtischen Spitälern für die Jahre 2019 - 2021
 Inkl. Geschäft 17.5457 Anzug Kaspar Sutter und Konsorten betreffend faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe
Geschäft 18.1196Bericht zum Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen im Universitären Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB) für die Jahre 2019 - 2021
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5304Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen im Wettsteinquartier zum Schutze der Wohnqualität
Geschäft 16.5316Anzug Pascal Pfister und Konsorten betreffend Teilzeit-Lehrstellen für Jugendliche und junge Erwachsene
Geschäft 16.5317Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend integrativer Berufsbildung
Geschäft 18.0028Budget- und Planungsprozess für Budget 2019 und Finanzplanung 2020-2022
 Inkl. Geschäft 17.5456 Vorgezogenes Budgetpostulat David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Begrenzung des Zweckgebundenen Betriebsergebnisses im Budget 2019
Geschäft 18.5155Motion der Bau- und Raumplanungskommission betreffend Vereinfachung des Baubewilligungswesens
Geschäft 18.5207Interpellation Nr. 56 Salome Hofer betreffend und jährlich grüsst das Murmeltier, respektive wo bleiben die Speziellen Nutzungspläne (sNuP)?
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Grossratsversand vom 31.08.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 16.5474Bericht der PetKo: Petition P354 "Für eine sorgfältige Umsetzung schulischer Integration"
Geschäft 16.5590Bericht der PetKo: Petition P363 "Erhalt der Kindertankstelle Liesbergermatte"
Geschäft 18.5035Bericht der PetKo: Petition P376 "Mehr Wohnqualität rund um die Kaserne"
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 12./19. September 2018

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0482Ratschlag betreffend Staatsbeiträge an den Verein für Kinderbetreuung Basel für die Elternberatung, an den Verein Familien-, Paar- und Erziehungsberatung fabe und an den Verein Jugendarbeit Basel für die Jugendberatung für die Jahre 2019 bis 2022
Geschäft 18.1118Bericht des Regierungsrates betreffend Neukonzeption Abstimmungskommunikation (Schreiben zu drei Anzügen)
 Inkl. Geschäft 14.5435 Anzug Franziska Roth-Bräm und Konsorten betreffend einfach verständliche Abstimmungsinformationen für junge Stimmberechtigte - easyvote
 Inkl. Geschäft 14.5531 Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Wahl- und Abstimmungsunterlagen für Ausländerinnen und Ausländer
 Inkl. Geschäft 14.5686 Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend Überarbeitung der kantonalen Abstimmungsbroschüren
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5156Motion Franziska Reinhard und Konsorten betreffend Schliessung von unverschuldeten Liquiditätslücken bei Staatsbeitragsempfängern
Geschäft 18.5158Motion Thomas Gander und Konsorten betreffend Sportstättenstrategie und konkreter Massnahmenplanung
Geschäft 18.5208Interpellation Nr. 57 Beat K. Schaller betreffend Umsetzung der Ausschaffungsinitiative im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 18.5209Interpellation Nr. 58 Thomas Gander betreffend Betonboden in der grossen St. Jakobshalle
Geschäft 18.5211Interpellation Nr. 60 Michael Wüthrich betreffend Gebührenreglement des EuroAirports
Geschäft 18.5215Interpellation Nr. 63 Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Spitalfusion BS/BL
Geschäft 18.5219Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend Verzicht auf Erdbebenversicherung oder Waiting for the Next Big One without Coverage
Geschäft 18.5222Schriftliche Anfrage Raoul I. Furlano betreffend Benennung einer Strasse, einer Gasse oder eines Platzes nach Bruno Manser
Geschäft 18.5229Schriftliche Anfrage Heinrich Ueberwasser betreffend Machbarkeit eines trinationalen Formel E-Rennens im Kanton Basel-Stadt (Basel und Riehen) und im Gebiet des Trinationalen Eurodistricts Basel TEB
Geschäft 18.5230Schriftliche Anfrage Sibylle Benz betreffend in Basel erarbeitete Projekte zum Erstsprachenerwerb
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Grossratsversand vom 24.08.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5216Interpellation Nr. 64 Lea Steinle betreffend mehr Innovation und Lösung in der Frage um die Kompost-Entsorgung
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Grossratsversand vom 17.08.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.1165Bericht der UVEK: Ratschlag zur Realisierung von Massnahmen zu Gunsten des Fuss- und Veloverkehrs in der St. Alban-Vorstadt zwischen St. Alban-Graben und Malzgasse im Zuge anstehender Erneuerungsarbeiten
Geschäft 17.1961Bericht der UVEK: Ratschlag betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke Basel (IWB-Gesetz) vom 11. Februar 2009 - Einführung datenschutzrechtlicher Grundlagen
Geschäft 18.0564Bericht der WAK: Ratschlag und Bericht betreffend Umsetzung der Steuervorlage 17 im Kanton Basel-Stadt
 Inkl. Geschäft 16.5022 Motion Dieter Werthemann und Konsorten betreffend Steuersenkung zu Gunsten des Mittelstandes
 Inkl. Geschäft 14.5163 Anzug Stephan Mumenthaler und Konsorten betreffend keine Steuern auf Steuern: Erhöhung des Steuerabzugs für Krankenversicherungsprämien auf mindestens die Höhe der kostengünstigsten gesetzlich notwendigen Krankenkassenprämien
 Inkl. Geschäft 16.1597 Kantonale Volksinitiative "Topverdienersteuer: Für gerechte Einkommenssteuern in Basel"
 Inkl. Geschäft 17.1879 Kantonale Volksinitiative "Mittelstand entlasten - Krankenkassenprämien von den Steuern abziehen! (Krankenkassen-Initiative)"
Geschäft 18.0565Bericht der UVEK: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Erweiterung und Sanierung der kommunalen Kläranlage ARA Basel der ProRheno AG
Geschäft 18.0616Bericht der IGPK Rheinhäfen: Schweizerische Rheinhäfen: Orientierung über das Geschäftsjahr 2017
Geschäft 18.0676Bericht der IPK FHNW: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW); Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2017; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 18.5257Bericht des Gerichtsrats: Bericht des Gerichtsrates betreffend Erhöhung Pensum Jugendgerichtspräsidium von 30 % auf 50 %

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.1006Ratschlag betreffend den Ausbau der Informatikinfrastruktur an den vollschulischen Angeboten der Sekundarstufe II Basel-Stadt (Gymnasien, Fachmaturitätsschule, Wirtschaftsmittelschule)
Geschäft 18.1042Berichterstattung 2017 der Pensionskasse Basel-Stadt gegenüber dem Grossen Rat
Geschäft 18.1077Erneuerung des Vertrags für das Zentrum Selbsthilfe betreffend Staatsbeitrag für die Jahre 2019 - 2022; Vertrag
Geschäft 18.1078Ausgabenbericht betreffend Erneuerung des Vertrags mit dem Verein «Gsünder Basel» betreffend Staatsbeitrag für die Jahre 2019 - 2022
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 09.5244Anzug Loretta Müller und Konsorten bezüglich Verbesserung der Parkplatzsituation für Velos
Geschäft 16.5305Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend Parkkarten im Wettsteinquartier aufgrund der Arealentwicklung Roche und dem Messebetrieb der Messe Schweiz (MCH)
Geschäft 16.5306Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Schaffung von Wohnraum aufgrund der Verdichtung auf dem Roche-Areal
Geschäft 17.5250Anzug Brigitte Hollinger und Konsorten betreffend Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt
Geschäft 17.5305Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend Ermöglichung eines Hochschulstudiums für hochqualifizierte Flüchtlinge
Geschäft 17.5387Anzug René Häfliger und Konsorten betreffend touristische Attraktivitätssteigerung Dank sinnvollen Citybus-Routen
Geschäft 18.5121Anzug Beatrice Messerli und Konsorten betreffend Streichung der Leistungschecks an der Basler Volksschule
 Inkl. Geschäft 17.5015 Anzug Katja Christ und Konsorten betreffend standardisierte Leistungschecks
Geschäft 18.5157Anzug der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission betreffend Unterstützung der jüdischen Gemeinden im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 18.5201Schriftliche Anfrage Annemarie Pfeifer betreffend Leistungschecks an der Basler Volksschule
Geschäft 18.5213Interpellation Nr. 62 Thomas Grossenbacher betreffend geplanten Landhof-Parking
Geschäft 18.5217Interpellation Nr. 65 Patricia von Falkenstein betreffend finanzielle Unterstützung des Filmes über Bruno Manser
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Grossratsversand vom 06.07.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.0112Bericht der GSK: Ratschlag zum Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die Universitätsspital Nordwest AG
 Inkl. Geschäft 12.5232 Anzug Lorenz Nägelin für ein zukunftsweisendes Spitalkonzept betreffend Universitätsspital beider Basel
Geschäft 18.0113Bericht der GSK: Ratschlag zum Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung
 Inkl. Geschäft 14.5353 Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend Harmonisierung der Spitallisten in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 13.1890Ratschlag zur Sanierung des Wielandplatzes mit gleichzeitiger Umgestaltung zu einem verkehrssicheren, attraktiven und begrünten Quartierplatz
 Inkl. Geschäft 12.5313 Petition P306 "Projekt Um- und Neugestaltung Wielandplatz in Basel"
 Inkl. Geschäft 16.5235 Petition P348 Sanierung Wielandplatz - mehr Verkehrssicherheit für Kinder
Geschäft 17.1861Staatsbeitrag an die Regio Basiliensis (Interkantonale Koordinationsstelle IKRB) sowie an das gemeinsame Sekretariat der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK)
Geschäft 18.0850Ausgabenbericht betreffend Realisierung des Landschaftsparks Parc des Carrières zwischen Basel, Allschwil, Hégenheim und Saint-Louis
 Inkl. Geschäft 14.5241 Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend grenzüberschreitender Landschaftspark "Parc des Carrières"
Geschäft 18.0851Gebäudeversicherung Basel-Stadt; Lagebericht und Jahresrechnung 2017
Geschäft 18.0875Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Pilotversuch Unterflurcontainer im Bachletten-Quartier (Weiterentwicklung der Abfallentsorgung Stadt Basel)
 Inkl. Geschäft 12.5246 Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend Einführung einer Bioabfall-Abfuhr und einer Energiegewinnung durch Vergärung
 Inkl. Geschäft 13.5526 Anzug Patrick Hafner und Konsorten betreffend Recycling von Getränkekartons
 Inkl. Geschäft 14.5134 Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend Bio-Klappen
 Inkl. Geschäft 15.5239 Interpellation Nr. 58 Tanja Soland betreffend systematisches Filmen der Swiss Football League (SFL) von Privatpersonen
 Inkl. Geschäft 15.5132 Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Einführung der Unterflurcontainer in einem Pilotquartier
Geschäft 18.0919Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)
Geschäft 18.0951Ausgabenbericht betreffend die Zusatzvereinbarung zwischen dem Verein Regio Basiliensis und dem Kanton Basel-Stadt im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die Jahre 2019-2022
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5085Anzug Raoul I. Furlano und Konsorten betreffend keine Besteuerung auf Stipendien im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 18.5068Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Kosten für Werbe- und Präventionskampagnen des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 18.5113Anzug Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend Schaffung eines regionalen Waffenregisters
Geschäft 18.5160Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend führt Topsharing zu regulatorischem Aktivismus?
Geschäft 18.5185Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend Familiengärten auf dem Areal der Milchsuppe an der Burgfelderstrasse
Geschäft 18.5188Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Plakatsammlung Basel
Geschäft 18.5196Schriftliche Anfrage Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Abschrägen von Randsteinen bei Trottoirüberfahrten
Geschäft 18.5210Interpellation Nr. 59 Katja Christ betreffend Abfall am Rheinufer
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Grossratsversand vom 29.06.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.5228Bericht der GPK: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt zum Jahresbericht 2017 sowie über besondere Wahrnehmungen
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0291Kantonale Gesetzesinitiative "Stadtbelebung durch vernünftige Parkgebühren"
Geschäft 18.0798Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2017
Geschäft 18.0827Ratschlag Ersatzstandort Institut für Rechtsmedizin
Geschäft 18.0830Ausgabenbericht für einen Investitionsbeitrag zur unverzüglichen Aufnahme der Vorprojektierung einer neuen S-Bahn-Haltestelle Basel Solitude
 Inkl. Geschäft 07.5322 Anzug Stephan Gassmann und Konsorten betreffend Errichtung einer S-Bahn-Haltestelle "Solitude"
Geschäft 18.0836Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für eine Abgeltung an die IWB Industrielle Werke Basel gemäss §5 Abs. 4 IWB-Gesetz zur Bereitstellung von festen Stromnetzanschlüssen auf öffentlichen Plätzen
 Inkl. Geschäft 15.5430 Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Finanzierung der Stromanschlussinfrastruktur auf Allmend
 Inkl. Geschäft 16.5134 Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Anschlussgebühren für Veranstalter
 Inkl. Geschäft 16.5525 Motion Oskar Herzig-Jonasch und Konsorten betreffend lebendiges Basel = Erstellen einer Infrastruktur auf den öffentlichen Plätzen
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5137Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend ressourcenschonende Ernährung
Geschäft 18.5045Motion Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Ausbau Fern- und Nahwärme
Geschäft 18.5046Anzug Katja Christ und Konsorten betreffend Massnahmen gegen Stalking
Geschäft 18.5057Anzug Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Förderung von sauberen, leisen elektrischen Bussen im öffentlichen Verkehr
Geschäft 18.5119Antrag Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend einer kostendeckenden Finanzierung der Kinderspitäler
Geschäft 18.5136Schriftliche Anfrage Salome Hofer betreffend Bewilligungshandhabung im Hafenareal und Auswirkungen auf künftige SNUPs
Geschäft 18.5137Interpellation Nr. 26 Sarah Wyss betreffend Finanzierung Praktikumsleistungen in den Fachhochschulberufen des Gesundheitswesens
Geschäft 18.5151Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend bessere Eingrenzung der Fahrbahn an der Kreuzung St. Johanns-Ring / Mittlere Strasse
Geschäft 18.5153Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend faire Preise für Tagesstrukturen
Geschäft 18.5186Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend Schaffung von Velos- und Mofastandplätzen an der Kayserbergstrasse im Bereich der Häuser Nummer 5
Geschäft 18.5187Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend der finanziellen Auswirkungen bei der Revision der Ergänzungsleistungen
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Grossratsversand vom 22.06.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.5130Bericht der PetKo: Petition P379 "Der Zonenplan geht uns alle an. Wir wollen bei der Zonenplanrevision mitreden!"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.1460Ratschlag Totalrevision des Gesetzes betreffend Tagesbetreuung von Kindern (Tagesbetreuungsgesetz, TBG)
 Inkl. Geschäft 07.5118 Anzug Anita Heer und Konsorten betreffend Förderung und Chancengleichheit bei der Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und familiären Verpflichtungen
 Inkl. Geschäft 13.5225 Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Änderung des Tagesbetreuungsgesetzes. Platzgarantie zum Wunschtermin
 Inkl. Geschäft 16.5267 Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend integrales Angebot der familienergänzenden Kinderbetreuung
 Inkl. Geschäft 16.5268 Anzug Franziska Roth-Bräm und Konsorten betreffend neues Modell zur Finanzierung und Mitgestaltung der Tagesbetreuungseinrichtungen
Geschäft 18.0768Zonenplanrevision Teil II; Ratschlag für Massnahmen zur Stärkung der Innenentwicklung und zur Bereinigung von Zonenplan, Wohnanteilplan und Bebauungsplänen sowie Abweisung von Einsprachen
 Inkl. Geschäft 13.5366 Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend verdichtetes Bauen im Gellert: Anpassung des Bebauungsplan Nr. 18
 Inkl. Geschäft 16.5023 Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Umnutzung der alten 3-er Tramschlaufe Burgfelden Grenze zu Wohnzwecken
Geschäft 18.0771Ausgabenbericht betreffend Finanzhilfe an Pro Infirmis Basel-Stadt für die Angebote "Sozialberatung für nicht IV-berechtigte Behinderte", "Triage in der Behindertenhilfe" sowie Beratung zum "persönlichen Budget" in den Jahren 2019 bis 2022
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 04.8064Anzug Paul Roniger und Konsorten betreffend Gebührenerhebungen im Kanton Basel-Stadt
 Inkl. Geschäft 09.5215 Anzug Alexander Gröflin betreffend Benchmarking für Gebührenbelastung
 Inkl. Geschäft 14.5069 Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Gebühren-Überprüfung
 Inkl. Geschäft 15.5429 Motion Remo Gallacchi und Konsorten betreffend Einführung eines öffentlich verfügbaren Gebührenkatalogs
Geschäft 16.5216Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend eine Städtepartnerschaft "Von Stadt zu Stadt" als Unterstützungsbeitrag zur aktuellen Flüchtlingskrise in Europa
Geschäft 18.5141Schriftliche Anfrage Toni Casagrande betreffend Schusswaffenerwerb und -missbrauch im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 18.5142Schriftliche Anfrage Michelle Lachenmeier betreffend Unterbringung von Asylsuchenden und vorläufig Aufgenommenen im Kanton
Geschäft 18.5152Schriftliche Anfrage Martina Bernasconi betreffend zentrale Rabattliste des Zentralen Personaldienstes des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 18.5202Interpellation Nr. 54 Aeneas Wanner betreffend Energie Förderfonds
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Grossratsversand vom 20.06.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.0552Bericht des Ratsbüros (zurückgezogen): Kantonale Volksinitiative "Zämme fahre mir besser!"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 15.06.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 27. / 28. Juni 2018

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0709Basler Kantonalbank; Genehmigung des Geschäftsberichts 2017
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5030Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Schaltung von Lichtsignalanlagen
Geschäft 16.5174Anzug Anita Lachenmeier-Thüring und Konsorten betreffend familienfreundliche Wirtschaftsregion
Geschäft 18.5096Schriftliche Anfrage Mustafa Atici betreffend Schulfach Berufsfindung Sek I und Sek II
Geschäft 18.5097Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend Qualität und Benutzerfreundlichkeit der Tagesstrukturen
Geschäft 18.5122Schriftliche Anfrage Mark Eichner betreffend Höhe der hindernisfreien Tramhaltestellen
Geschäft 18.5123Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend "Chemieschlamm" im Klybeckquartier
Geschäft 18.5126Schriftliche Anfrage Andreas Ungricht betreffend Wochenaufenthalter im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 18.5162Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend interkantonaler Vergleich der Abwassergebührenerhebung bei Hauseigentümern
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Grossratsversand vom 08.06.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0443Ratschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Achse Burgfelderstrasse-Missionsstrasse-Spalenvorstadt im Zuge von Sanierungsmassnahmen
 Inkl. Geschäft 08.5297 Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Befahren der Spalenvorstadt für Fahrradfahrer stadteinwärts
Geschäft 18.0676Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW); Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2017; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 18.0681Ratschlag Feuerwache Lützelhof und Einsatzzentrale Rettung, Kornhausgasse
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 07.5211Anzug Anita Heer und Konsorten betreffend Weiterentwicklung Tarifverbund Nordwestschweiz zu einem Verkehrsverbund
 Inkl. Geschäft 12.5051 Anzug Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Staatsvertrag "grenzüberschreitende ÖV-Linien" und Prüfung eines gemeinsamen Transportunternehmens
Geschäft 15.5029Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend Basel-Stadt wird Fair Trade Town
Geschäft 18.5028Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Ausarbeitung einer kantonalen Biodiversitäts-Strategie und einem daraus abgeleiteten Aktionsplan Biodiversität für den Kanton Basel-Stadt
Geschäft 18.5090Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Voltahalle
Geschäft 18.5091Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Robi-Spiel-Aktionen - wie weiter ?
Geschäft 18.5094Schriftliche Anfrage Danielle Kaufmann betreffend Rollen und Ressourcen der Schulleitungen in der Volksschule
Geschäft 18.5098Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti betreffend Finanzierung der Schulkulturprojekte und Theaterbesuche
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Grossratsversand vom 07.06.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.5194Bericht der FKom: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2017 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2017 der fünf kantonalen Museen

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Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 01.06.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.0071Bericht der BRK: Ausgabenbericht "Kundenfreundliche Denkmalpflege" (monument.bs)
Geschäft 18.5205Bericht der IGPK Hitzkirch: Jahresbericht 2017 der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0616Schweizerische Rheinhäfen: Orientierung über das Geschäftsjahr 2017
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5058Motion Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Aufhebung der sogenannten "ewigen Probezeit" bei Lehrpersonen 2.0
Geschäft 18.5088Schriftliche Anfrage Christian Griss betreffend Sinnhaftigkeit einer Druckversion und Aktualität des Staatskalenders Basel-Stadt
Geschäft 18.5089Schriftliche Anfrage Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Stromausfall im St. Jakob-Park am 3. März 2018
Geschäft 18.5092Schriftliche Anfrage Tonja Zürcher betreffend Polizeirepression im Rahmen einer bewilligten Demonstration
Geschäft 18.5093Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend heilpädagogische Früherziehung im Kanton Solothurn
Geschäft 18.5175Interpellation Nr. 44 François Bocherens betreffend Transformatorenstation Steinbühlplatz 1 der IWB
Geschäft 18.5176Interpellation Nr. 45 Jörg Vitelli betreffend Kompensation der Autoparkplätze in Zusammenhang mit dem Kunstmuseum-Parking
Geschäft 18.5178Interpellation Nr. 47 Michael Wüthrich betreffend Eigentümerstrategie des Kantons Basel-Landschaft zum EuroAirport
Geschäft 18.5180Interpellation Nr. 49 Thomas Grossenbacher betreffend geplantem Ozeanium
Geschäft 18.5181Interpellation Nr. 50 Catherine Alioth betreffend Nutzung der Salvisberg-Kirche am Picassoplatz
Geschäft 18.5182Interpellation Nr. 51 Andreas Ungricht betreffend Sozialhilfe- und Ergänzungsleistungsbezüger/innen aus EU- und EFTA-Staaten, die Vermögen in ihren Herkunftsländern verschleiern
Geschäft 18.5183Interpellation Nr. 52 Raphael Fuhrer betreffend Autobahn-Zubringer ABAC-City (Gundeli-Tunnel)
Geschäft 18.5184Interpellation Nr. 53 David Wüest-Rudin betreffend Volksschule und den Möglichkeiten alternativer Formen der Bildung
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Grossratsversand vom 25.05.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 14.5650Petition P332 für eine wöchentliche Abfuhr von Bioabfällen (Küchenabfälle)
Geschäft 15.5454Bericht der PetKo: Petition P341 "Öffnungszeiten Boulevard Rheingasse"
Geschäft 16.5405Bericht der PetKo: Petition P351 "Für eine belebte Altstadt Kleinbasel"
Geschäft 17.5146Bericht der PetKo: Petition P367 "Grüner Landskronhof"
Geschäft 18.0411Bericht der UVEK: Ratschlag zur Anpassung der Traminfrastruktur auf der Achse der Tramlinien 15 und 16 auf dem Bruderholz im Zuge von Sanierungsmassnahmen
Geschäft 18.5069Bericht der WVKo: Rücktritt von Manfred Baumgartner-Moser als Richter am Strafgericht per 30. Juni 2018
Geschäft 18.5127Bericht der WVKo: Rücktritt von Remo Ley als Richter am Sozialversicherungsgericht per sofort
Geschäft 18.5133Bericht der PetKo: Petition P381 "Für eine Aufenthaltsbewilligung für Mönch Jacob Lalu"
Geschäft 18.5134Bericht der WVKo: Rücktritt von Sarah Khan als Richterin am Sozialversicherungsgericht per 7. Mai 2018
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 6. / 13. Juni 2018

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.1511Kantonale Volksinitiative "Für eine Kantonale Behindertengleichstellung"
Geschäft 18.0462Ratschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur Umgestaltung der Tramhaltestellen in der Hardstrasse
Geschäft 18.0503IWB Industrielle Werke Basel: Genehmigung der Rechnung 2017, Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Entlastung des Verwaltungsrats
Geschäft 18.0584Ausgabenbericht Investitionsbeitrag an die Instandstellung der Kirche Johannes Bosco Basel
Geschäft 18.0600Ratschlag betreffend Anpassung des Bau- und Planungsgesetzes (BPG) sowie des Gesetzes über den Natur- und Landschaftsschutz
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 09.5266Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Photovoltaikkraftwerk über der Autobahn in der Breite
Geschäft 14.5176Anzug Talha Ugur Camlibel und Konsorten betreffend Verkehrssicherheit an der Hochbergerstrasse
Geschäft 16.5024Anzug Thomas Gander und Konsorten betreffend Bewilligungspraxis von "Food Trucks"
 Inkl. Geschäft 16.5353 Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend mobile Beizen für eine lebendige Innenstadt Basel
Geschäft 16.5127Anzug Leonhard Burckhardt und Konsorten betreffend kulturellem Austausch mit der Migrationsbevölkerung in Basel
Geschäft 16.5180Anzug Conradin Cramer und Konsorten betreffend Generationenfonds
Geschäft 16.5221Anzug Lorenz Nägelin und Konsorten betreffend elektronische Zeiterfassung mittels Erfassungsgeräten
Geschäft 18.5099Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Splittkisten
Geschäft 18.5170Interpellation Nr. 40 Lisa Mathys betreffend die Erfüllung des Leistungsauftrages der Basler Kantonalbank (BKB)
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Grossratsversand vom 11.05.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0541Ratschlag betreffend 8. Rahmenausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in den Jahren 2018-2021 gemäss Gesetz über den Denkmalschutz vom 20. März 1980
Geschäft 18.0564Ratschlag und Bericht betreffend Umsetzung der Steuervorlage 17 im Kanton Basel-Stadt
 Inkl. Geschäft 14.5163 Anzug Stephan Mumenthaler und Konsorten betreffend keine Steuern auf Steuern: Erhöhung des Steuerabzugs für Krankenversicherungsprämien auf mindestens die Höhe der kostengünstigsten gesetzlich notwendigen Krankenkassenprämien
 Inkl. Geschäft 16.5022 Motion Dieter Werthemann und Konsorten betreffend Steuersenkung zu Gunsten des Mittelstandes
Geschäft 18.0565Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Erweiterung und Sanierung der kommunalen Kläranlage ARA Basel der ProRheno AG
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5136Anzug Helen Schai-Zigerlig und Konsorten betreffend mittelfristige Sicherung der JUKIBU und Stärkung des Bibliothekangebots im St. Johann allgemein
Geschäft 16.5349Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend gebührenfreie WC-Anlagen in Basel-Stadt
Geschäft 18.5047Schriftliche Anfrage Tanja Soland betreffend einer ausgewogenen Vertretung der Geschlechter
Geschäft 18.5086Schriftliche Anfrage Beat K. Schaller betreffend das Käppelijoch in alter Schönheit
Geschäft 18.5087Interpellation Nr. 25 Jürg Meyer betreffend Entlastung von Menschen mit Sozialhilfe von der Radio- und Fernsehgebühr
Geschäft 18.5101Interpellation Nr. 27 Daniel Hettich betreffend Sparpotenzial bei der Stadtgärtnerei
Geschäft 18.5102Interpellation Nr. 28 Franziska Roth betreffend Mehrsprachigkeits- und Austauschprogramme für Schülerinnen und Schüler auf allen Schul- und Ausbildungsstufen
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Grossratsversand vom 04.05.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 15.5549Bericht der PetKo: Petition P344 "Für ein lebendiges Basel"
Geschäft 16.5014Bericht der PetKo: Petition P346 "Keine Strassenprostitution ausserhalb der Toleranzzone"
Geschäft 16.5385Bericht der PetKo: Petition P350 "Elsässerstrasse 1 soll in Schon- oder Schutzzone aufgenommen werden"
Geschäft 16.5523Petition P360 "Grossbasel-West leidet enorm unter den fehlenden Parkplätzen"
Geschäft 16.5585Bericht der PetKo: Petition P361 "Hände weg vom U-Abo. TNW aus- statt abbauen"
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 16. / 17. Mai 2018

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 27.04.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.0067Bericht der WAK: Ratschlag und Entwurf einer Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung (RLG) vom 29. Juni 2005
 Inkl. Geschäft 15.5148 Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0408Ratschlag Staatsbeitrag für aufsuchende Angebote "Home Treatment bei High Utilizer" und "Home Treatment bei Übergangsbehandlung nach stationärer Behandlung" der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) von 2018 bis 2021
Geschäft 16.1597Kantonale Volksinitiative "Topverdienersteuer: Für gerechte Einkommenssteuern in Basel"
Geschäft 17.1081Kantonale Volksinitiative (Gesetzesinitiative) zur Stärkung der politischen Bildung (JA zu einem Fach Politik)
Geschäft 18.0444Nebenbeschäftigung des Ersten Staatsanwalts
Geschäft 18.0445Universitäre Psychiatrische Kliniken (UPK)- Genehmigung der Jahresrechnung 2017 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2018
Geschäft 18.0447Felix Platter-Spital (FPS)- Genehmigung der Jahresrechnung 2017 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2018
Geschäft 18.0455Universitätsspital Basel (USB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2017 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2018 Beschlüsse gemäss § 10 und § 11 ÖSpG
Geschäft 18.0500Leistungsbericht 2017, Jahresabschluss und Jahresbericht 2017 der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 08.5349Anzug Brigitte Heilbronner und Konsorten betreffend Parkplatzbewirtschaftung Motorräder und Motorroller
 Inkl. Geschäft 15.5047 Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Einführung einer Pendler-Vignette für Motorräder
 Inkl. Geschäft 13.5136 Anzug Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Befreiung sauberer Elektroroller von der Parkgebühr
Geschäft 17.5319Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Erdsonden auf Allmend
Geschäft 17.5430Motion Oliver Bolliger und Konsorten betreffend einer Errichtung eines Unterstützungsfonds für vorläufig aufgenommene Ausländer/innen (Status F) in der Sozialhilfe zur Förderung der Integration
Geschäft 17.5440Motion André Auderset und Konsorten betreffend Senkung der Bewilligungshürden für aussenstehende Wärmepumpen
Geschäft 17.5444Motion Harald Friedl und Konsorten betreffend Stärkung der Wohnbaustrategie des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 18.5041Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend IT-Recycling
Geschäft 18.5095Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti betreffend Situation der Schulsozialarbeit auf der Sek II Stufe
Geschäft 18.5137Interpellation Nr. 26 Sarah Wyss betreffend Finanzierung Praktikumsleistungen in den Fachhochschulberufen des Gesundheitswesens
Geschäft 18.5143Interpellation Nr. 32 Beda Baumgartner betreffend Unternehmenssteuerreformen/Steuervorlage 17: Transparenz zur USRII mit dem billionenschweren Kapitaleinlageprinzip
Geschäft 18.5146Interpellation Nr. 35 Oliver Bolliger betreffend nahtloser Übergang für die Trendsporthalle sowie allfällige Verlängerung der Zwischennutzung auf dem Ex-Esso-Areal am Hafen
Geschäft 18.5147Interpellation Nr. 36 Alexander Gröflin betreffend Kunsteisbahn Margarethen
Geschäft 18.5148Interpellation Nr. 37 René Häfliger betreffend Modulbaukosten für neues BVB-Bürogebäude
Geschäft 18.5149Interpellation Nr. 38 Thomas Grossenbacher betreffend Datengrundlage im Bereich Solarenergie in Basel-Stadt
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Grossratsversand vom 20.04.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.5161Bericht des Kontrollorgans: Tätigkeitsbericht des Kontrollorgans über den Staatsschutz im Kanton Basel-Stadt für das Jahr 2017

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0411Ratschlag zur Anpassung der Traminfrastruktur auf der Achse der Tramlinien 15 und 16 auf dem Bruderholz im Zuge von Sanierungsmassnahmen
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 11.5245Anzug Samuel Wyss und Konsorten betreffend Unterstützung des Engagements beim Projekt Logistikcluster, Errichten eines Umschlagplatzes im Raum Basel
Geschäft 17.5439Motion Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente
Geschäft 18.5042Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend der historischen Aufarbeitung der Ereignisse von administrativ versorgter Menschen im Kanton Basel-Stadt
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Grossratsversand vom 13.04.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.0090Bericht der BRK: Ratschlag "VoltaNord"
 Inkl. Geschäft 13.5125 Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Erhalt der Gewerbeflächen auf dem Lysbüchelareal
Geschäft 17.0808Bericht der UVEK: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2016; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 17.1676Ratschlag Ausgabenbewilligung für den Ausbau der Primarschule Lysbüchel
Geschäft 18.5034Bericht der WVKo: Rücktritt von Béatrice Speiser als Richterin beim Zivilgericht per sofort
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0151Ratschlag und Massnahmenplan 2018: Radikalisierung und Terrorismus
Geschäft 18.0374Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB); Genehmigung der Jahresrechnung 2017 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2018
Geschäft 18.0384Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB)- Genehmigung der Jahresrechnung 2017 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionstelle für das Geschäftsjahr 2018; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT
Geschäft 18.0387Ratschlag zur Erstellung weiterer Poller-Anlagen am Rand der Innenstadt
 Inkl. Geschäft 05.8309 Anzug Ernst Jost und Konsorten betreffend versenkbare Pfosten
 Inkl. Geschäft 14.5075 Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Poller-System in der Kernzone der Innenstadt
 Inkl. Geschäft 17.5193 Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Kamera mit Kennzeichenerkennung anstelle von Poller
Geschäft 18.0403BVB Basler Verkehrs-Betriebe; Genehmigung der Rechnung 2017, Entscheid über die Verwendung des Jahresergebnisses, Entlastung des Verwaltungsrats sowie Wahl der Revisionsstelle
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 09.5242Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten bezüglich Verbreiterungen von Velospuren
Geschäft 15.5441Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Konzept zur Förderung der Mobilität älterer Menschen
Geschäft 15.5575Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Förderung von Elektromobilität
Geschäft 17.5149Anzug Leonhard Burckhardt und Konsorten betreffend Legalisierung von Sans-Papiers nach dem Muster des Kantons Genf
Geschäft 17.5452Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend zukünftigem Verzicht auf die automatische Nennung der Nationalität bei Polizeimeldungen
Geschäft 18.5036Schriftliche Anfrage Andreas Ungricht betreffend Entfernen von Markierungen von Motorrad- und Rollerparkplätzen in der Innenstadt
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Grossratsversand vom 29.03.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 11./18. April 2018

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0553Kantonale Gesetzesinitiative "Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer"
Geschäft 17.1336Ratschlag Totalrevision des Übertretungsstrafgesetzes
 Inkl. Geschäft 12.5377 Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten zur Erhöhung der Kompetenz der Polizistinnen und Polizisten zur direkten Bussenerhebung bei Verstössen gegen das kantonale Übertretungsstrafgesetz
 Inkl. Geschäft 16.5499 Motion Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Nutzung von Lautsprechern auf Allmend - Anpassung der entsprechenden Gesetze, Verordnungen, Vorschriften und Weisungen
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5316Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend öffentlicher Grillstationen am Rheinufer und in Basler Parkanlagen
Geschäft 17.5387Anzug René Häfliger und Konsorten betreffend touristische Attraktivitätssteigerung Dank sinnvollen Citybus-Routen
Geschäft 18.5008Schriftliche Anfrage Andreas Ungricht betreffend Einzäunung des Verkehrsgartens am Wasgenring 158 in Basel
Geschäft 18.5019Schriftliche Anfrage Annemarie Pfeifer betreffend Diskriminierung christlicher Seelsorger aufheben
Geschäft 18.5064Interpellation Nr. 7 Sasha Mazzotti betreffend einer muslimischen Seelsorge im Bundesasylzentrum des Kantons BS
Geschäft 18.5065Interpellation Nr. 8 Sarah Wyss betreffend Transparenz der Löhne in Spitälern
Geschäft 18.5067Interpellation Nr. 10 Daniela Stumpf betreffend Benützung des Rathauses für Veranstaltungen
Geschäft 18.5073Interpellation Nr. 13 Stephan Schiesser betreffend WorldSkills in Basel-Stadt 2023
Geschäft 18.5075Interpellation Nr. 14 Pascal Pfister betreffend über 55Jährige in der Sozialhilfe
Geschäft 18.5076Interpellation Nr. 15 Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Ziele der Spitalfusion BS/BL
Geschäft 18.5079Interpellation Nr. 18 Alexander Gröflin betreffend Gewalt und physische Übergriffe gegen Polizeibeamte
Geschäft 18.5080Interpellation Nr. 19 Sebastian Kölliker betreffend Chemiemülldeponien im Kleinbasel
Geschäft 18.5081Interpellation Nr. 20 Mustafa Atici betreffend Reinigungspersonal ED
Geschäft 18.5083Interpellation Nr. 22 Patricia von Falkenstein betreffend Umgestaltung Rheinbord: Naturschutzzone oder Partystrand?
Geschäft 18.5084Interpellation Nr. 23 Andreas Zappalà betreffend den Änderungen bei der Stadtreinigung
Geschäft 18.5085Interpellation Nr. 24 Mark Eichner betreffend Stadtteilsekretariat Kleinbasel
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Grossratsversand vom 23.03.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.5486Bericht der PetKo: Petition P355 "Ein Steinbühlmätteli für das Quartier"
Geschäft 17.1396Bericht der PetKo: Petition P370 "Unsere Post muss bleiben!"
 Inkl. Geschäft 17.5436 Petition P375 "Gegen die Schliessung der Poststelle Kannenfeld an der Burgfelderstrasse 26"
Geschäft 17.5328Bericht der PetKo: Petition P372 "Ferienbetreuung durch die Tagesstrukturen"
Geschäft 17.5329Bericht der PetKo: Petition P373 "Recht auf kostenlose Bildung für alle"
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.1762Validierung Ersatzwahl Zivilgerichtspräsidium vom 4. März 2018 (für den Rest der Amtsperiode 2016 - 2021); Stille Wahl
Geschäft 18.0321Ratschlag betreffend Änderung des Vertrags zwischen dem Kanton Basel-Stadt, dem Kanton Basel-Landschaft und der einfachen Gesellschaft der Chemiefirmen betreffend den gemeinsamen Betrieb der Abwasserreinigungsanlagen vom 26. Juni 1979; Anpassung des Kostenverteilschlüssels Schlammbehandlung sowie formale Änderungen Partnerschaftliches Geschäft
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 13.5230Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Beibehaltung von Einführungsklassen auf der Primarstufe
 Inkl. Geschäft 13.5501 Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Beibehaltung von Fremdsprachenklassen an der Volksschule
Geschäft 16.5081Anzug Patrick Hafner betreffend Cargo Sous Terrain
Geschäft 18.5020Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Verbesserung der Beleuchtung in der Unterführung Hexenweglein
Geschäft 18.5022Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend Verstärkung der Präventionsmassnahmen gegen Zwangsverheiratung
Geschäft 18.5027Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Rechtsgrundlage für reservierte Parkplätze / Signalisation
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Grossratsversand vom 21.03.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5442Budgetpostulat Franziska Roth und Konsorten betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Politbaukasten)
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Grossratsversand vom 15.03.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.0519Bericht der UVEK: Ratschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der St. Alban-Anlage und für die Umgestaltung der Tramhaltestelle St. Alban-Tor
Geschäft 17.0788Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2018-2021

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0082Ratschlag "Areal Messe Basel" (Neubau Rosentalturm)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5135Anzug Murat Kaya und Konsorten betreffend Abwärmenutzung Krematorium im Friedhof am Hörnli
Geschäft 16.5256Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend die Notwendigkeit eines Entwicklungsplans für den Bahnhof SBB
Geschäft 17.5318Anzug Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Sanierung Rheinbord im Perimeter Schaffhauserrheinweg und Oberer Rheinweg
Geschäft 17.5462Schriftliche Anfrage Katja Christ betreffend neuste Studienergebnisse zum Französischunterricht
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