Hier finden Sie die neusten Berichte und Schreiben des Regierungsrates und der Grossratskommissionen. Weiter finden Sie hier neue Antworten des Regierungsrates auf parlamentarische Vorstösse.

Die Publikation der neuen Berichte, Schreiben und Antworten auf parlamentarische Vorstösse erfolgt in der Regel wöchentlich, jeweils am Freitag um 10.00 Uhr.

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Grossratsversand vom 20.04.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.5161Bericht des Kontrollorgans: Tätigkeitsbericht des Kontrollorgans über den Staatsschutz im Kanton Basel-Stadt für das Jahr 2017

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0411Ratschlag zur Anpassung der Traminfrastruktur auf der Achse der Tramlinien 15 und 16 auf dem Bruderholz im Zuge von Sanierungsmassnahmen
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 11.5245Anzug Samuel Wyss und Konsorten betreffend Unterstützung des Engagements beim Projekt Logistikcluster, Errichten eines Umschlagplatzes im Raum Basel
Geschäft 17.5439Motion Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente
Geschäft 18.5042Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend der historischen Aufarbeitung der Ereignisse von administrativ versorgter Menschen im Kanton Basel-Stadt
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Grossratsversand vom 13.04.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.0090Bericht der BRK: Ratschlag "VoltaNord"
 Inkl. Geschäft 13.5125 Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Erhalt der Gewerbeflächen auf dem Lysbüchelareal
Geschäft 17.0808Bericht der UVEK: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2016; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 17.1676Bericht der BRK: Ratschlag Ausgabenbewilligung für den Ausbau der Primarschule Lysbüchel
Geschäft 18.5034Bericht der WVKo: Rücktritt von Béatrice Speiser als Richterin beim Zivilgericht per sofort
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0151Ratschlag und Massnahmenplan 2018: Radikalisierung und Terrorismus
Geschäft 18.0374Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB); Genehmigung der Jahresrechnung 2017 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2018
Geschäft 18.0384Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB)- Genehmigung der Jahresrechnung 2017 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionstelle für das Geschäftsjahr 2018; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT
Geschäft 18.0387Ratschlag zur Erstellung weiterer Poller-Anlagen am Rand der Innenstadt
 Inkl. Geschäft 05.8309 Anzug Ernst Jost und Konsorten betreffend versenkbare Pfosten
 Inkl. Geschäft 14.5075 Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Poller-System in der Kernzone der Innenstadt
 Inkl. Geschäft 17.5193 Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Kamera mit Kennzeichenerkennung anstelle von Poller
Geschäft 18.0403BVB Basler Verkehrs-Betriebe; Genehmigung der Rechnung 2017, Entscheid über die Verwendung des Jahresergebnisses, Entlastung des Verwaltungsrats sowie Wahl der Revisionsstelle
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 09.5242Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten bezüglich Verbreiterungen von Velospuren
Geschäft 15.5441Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Konzept zur Förderung der Mobilität älterer Menschen
Geschäft 15.5575Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Förderung von Elektromobilität
Geschäft 17.5149Anzug Leonhard Burckhardt und Konsorten betreffend Legalisierung von Sans-Papiers nach dem Muster des Kantons Genf
Geschäft 17.5452Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend zukünftigem Verzicht auf die automatische Nennung der Nationalität bei Polizeimeldungen
Geschäft 18.5036Schriftliche Anfrage Andreas Ungricht betreffend Entfernen von Markierungen von Motorrad- und Rollerparkplätzen in der Innenstadt
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Grossratsversand vom 29.03.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 11./18. April 2018

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0553Kantonale Gesetzesinitiative "Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer"
Geschäft 17.1336Ratschlag Totalrevision des Übertretungsstrafgesetzes
 Inkl. Geschäft 12.5377 Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten zur Erhöhung der Kompetenz der Polizistinnen und Polizisten zur direkten Bussenerhebung bei Verstössen gegen das kantonale Übertretungsstrafgesetz
 Inkl. Geschäft 16.5499 Motion Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Nutzung von Lautsprechern auf Allmend - Anpassung der entsprechenden Gesetze, Verordnungen, Vorschriften und Weisungen
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5316Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend öffentlicher Grillstationen am Rheinufer und in Basler Parkanlagen
Geschäft 17.5387Motion René Häfliger und Konsorten betreffend touristische Attraktivitätssteigerung Dank sinnvollen Citybus-Routen
Geschäft 18.5008Schriftliche Anfrage Andreas Ungricht betreffend Einzäunung des Verkehrsgartens am Wasgenring 158 in Basel
Geschäft 18.5019Schriftliche Anfrage Annemarie Pfeifer betreffend Diskriminierung christlicher Seelsorger aufheben
Geschäft 18.5064Interpellation Nr. 7 Sasha Mazzotti betreffend einer muslimischen Seelsorge im Bundesasylzentrum des Kantons BS
Geschäft 18.5065Interpellation Nr. 8 Sarah Wyss betreffend Transparenz der Löhne in Spitälern
Geschäft 18.5067Interpellation Nr. 10 Daniela Stumpf betreffend Benützung des Rathauses für Veranstaltungen
Geschäft 18.5073Interpellation Nr. 13 Stephan Schiesser betreffend WorldSkills in Basel-Stadt 2023
Geschäft 18.5075Interpellation Nr. 14 Pascal Pfister betreffend über 55Jährige in der Sozialhilfe
Geschäft 18.5076Interpellation Nr. 15 Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Ziele der Spitalfusion BS/BL
Geschäft 18.5079Interpellation Nr. 18 Alexander Gröflin betreffend Gewalt und physische Übergriffe gegen Polizeibeamte
Geschäft 18.5080Interpellation Nr. 19 Sebastian Kölliker betreffend Chemiemülldeponien im Kleinbasel
Geschäft 18.5081Interpellation Nr. 20 Mustafa Atici betreffend Reinigungspersonal ED
Geschäft 18.5083Interpellation Nr. 22 Patricia von Falkenstein betreffend Umgestaltung Rheinbord: Naturschutzzone oder Partystrand?
Geschäft 18.5084Interpellation Nr. 23 Andreas Zappalà betreffend den Änderungen bei der Stadtreinigung
Geschäft 18.5085Interpellation Nr. 24 Mark Eichner betreffend Stadtteilsekretariat Kleinbasel
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Grossratsversand vom 23.03.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.5486Bericht der PetKo: Petition P355 "Ein Steinbühlmätteli für das Quartier"
Geschäft 17.1396Bericht der PetKo: Petition P370 "Unsere Post muss bleiben!"
 Inkl. Geschäft 17.5436 Petition P375 "Gegen die Schliessung der Poststelle Kannenfeld an der Burgfelderstrasse 26"
Geschäft 17.5328Bericht der PetKo: Petition P372 "Ferienbetreuung durch die Tagesstrukturen"
Geschäft 17.5329Bericht der PetKo: Petition P373 "Recht auf kostenlose Bildung für alle"
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.1762Validierung Ersatzwahl Zivilgerichtspräsidium vom 4. März 2018 (für den Rest der Amtsperiode 2016 - 2021); Stille Wahl
Geschäft 18.0321Ratschlag betreffend Änderung des Vertrags zwischen dem Kanton Basel-Stadt, dem Kanton Basel-Landschaft und der einfachen Gesellschaft der Chemiefirmen betreffend den gemeinsamen Betrieb der Abwasserreinigungsanlagen vom 26. Juni 1979; Anpassung des Kostenverteil¬schlüssels Schlammbehandlung sowie formale Änderungen Partnerschaftliches Geschäft
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 13.5230Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Beibehaltung von Einführungsklassen auf der Primarstufe
 Inkl. Geschäft 13.5501 Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Beibehaltung von Fremdsprachenklassen an der Volksschule
Geschäft 16.5081Anzug Patrick Hafner betreffend Cargo Sous Terrain
Geschäft 18.5020Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Verbesserung der Beleuchtung in der Unterführung Hexenweglein
Geschäft 18.5022Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend Verstärkung der Präventionsmassnahmen gegen Zwangsverheiratung
Geschäft 18.5027Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Rechtsgrundlage für reservierte Parkplätze / Signalisation
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Grossratsversand vom 21.03.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5442Budgetpostulat Franziska Roth und Konsorten betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Politbaukasten)
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Grossratsversand vom 15.03.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.0519Bericht der UVEK: Ratschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der St. Alban-Anlage und für die Umgestaltung der Tramhaltestelle St. Alban-Tor
Geschäft 17.0788Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2018-2021

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0082Ratschlag "Areal Messe Basel" (Neubau Rosentalturm)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5135Anzug Murat Kaya und Konsorten betreffend Abwärmenutzung Krematorium im Friedhof am Hörnli
Geschäft 16.5256Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend die Notwendigkeit eines Entwicklungsplans für den Bahnhof SBB
Geschäft 17.5318Anzug Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Sanierung Rheinbord im Perimeter Schaffhauserrheinweg und Oberer Rheinweg
Geschäft 17.5462Schriftliche Anfrage Katja Christ betreffend neuste Studienergebnisse zum Französischunterricht
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Grossratsversand vom 09.03.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.5327Bericht der PetKo: Petition P371 "An offiziellen Anlässen des Kantons Basel-Stadt soll Bier von regionalen Kleinbrauereien kredenzt werden"
Geschäft 17.5401Bericht der PetKo: Petition P374 "Eine Gondelbahn für Basel - Petition für den Start einer Machbarkeitsprüfung"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.1879Kantonale Volksinitiative "Mittelstand entlasten - Krankenkassenprämien von den Steuern abziehen! (Krankenkassen-Initiative)"
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5153Anzug der Regiokommission betreffend Existenz umfassender grenzüberschreitender Vorbereitungen im Katastrophenfall, inklusive der Information der Bevölkerung
Geschäft 17.5322Motion Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Umgestaltung des Margarethenparks
Geschäft 17.5427Schriftliche Anfrage Beatrice Messerli betreffend droht Knappheit von Schulraum im Basel West für Kindergärten und Primarschulen?
Geschäft 18.5037Interpellation Nr. 4 Heinrich Ueberwasser betreffend Bahnanschluss zum Euroairport Basel-Mulhouse: Steht der Bahnanschluss zum Euroairport Basel-Mulhouse vor dem Aus?
Geschäft 18.5038Interpellation Nr. 5 Tim Cuénod betreffend Tariferhöhungen bei "Distribus", der Entwicklung des Pendelverkehrs aus dem Elsass und grenzüberschreitender ÖV-Tariflösungen
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Grossratsversand vom 02.03.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis der Grossratssitzung vom 14./21. März 2018
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0044Neubau Naturhistorisches Museum Basel und Staatsarchiv Basel-Stadt: Ratschlag zur Ausgabenbewilligung für die Realisierung und Übertragung von zwei Parzellen vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)
Geschäft 07.1825Ratschlag Klimaneutrale Verwaltung Basel-Stadt: Die Kantonale Verwaltung auf dem Weg zur 2000 Watt-Gesellschaft - Bericht des Regierungsrates über die Verwendung des Rahmenkredits
Geschäft 12.1105Stand und Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung (NIS) 2010/2011; Jährliche Berichterstattung an den Grossen Rat gemäss § 19b Umweltschutzgesetz Basel-Stadt (USG BS)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5453Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend Indikatoren für die Erfüllung der Legislaturziele 2017-2021
Geschäft 17.5464Schriftliche Anfrage Barbara Wegmann betreffend Baumfällungen Oberer Batterieweg 56
Geschäft 18.5010Schriftliche Anfrage Jürg Meyer betreffend ausreichende Rechte auf Informationsstände für politische und soziale Einsätze in der Innerstadt
Geschäft 17.5425Schriftliche Anfrage Thomas Gander betreffend Kryptowährungen, Blockchain und digitale Identität
Geschäft 17.5451Schriftliche Anfrage Raphael Fuhrer betreffend Luftverschmutzung: Fr. 2.4 Mrd. zu Lasten der Allgemeinheit in BL und BS
Geschäft 18.5023Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Mängel www.bs.ch
Geschäft 05.8405Anzug Anita Lachenmeier-Thüring und Konsorten betreffend Aufwertung des Marktplatzes
Geschäft 11.5173Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend Aufhebung der Parkplätze am Unteren Rheinweg
Geschäft 15.5013Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Vereinheitlichung und Verlängerung der Boulevard-Öffnungszeiten in der Rheingasse
Geschäft 13.5283Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend eine zusätzliche Woche Ferien für Lernende beim Kanton Basel-Stadt
Geschäft 15.5562Anzug Franziska Roth-Bräm und Konsorten betreffend siedlungspolitische Optimierung der Platzierung von IWB-Trafostationen
Geschäft 18.5024Interpellation Nr. 2 Michael Koechlin betreffend Neubau Kuppel mit Bandproberäumen endlich realisieren!
Geschäft 17.5360Motion Beat Leuthardt und Andreas Zappalà betreffend rechtliche Klärung des Begriffs der Wohnfläche im WRFG
Geschäft 13.5293Motion Rudolf Rechsteiner und Konsorten betreffend Bewilligungsbefreiung für Solaranlagen
Geschäft 17.5356Motion Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Stop Gundelitunnel
 Inkl. Geschäft 15.5484 Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend Verzicht auf den Gundelitunnel
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Grossratsversand vom 16.02.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.1628Bericht der GSK: Ratschlag Staatsbeitrag an das "IOB - Institut für molekulare und klinische Ophthalmologie Basel" für die Jahre 2018 bis 2021 sowie Nachtragskredit Staatsbeitrag an das "IOB - Institut für molekulare und klinische Ophthalmologie Basel" für das Jahr 2018

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 09.02.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.1772Bericht der UVEK: Ratschlag zur Sanierung und Umgestaltung des St. Alban-Grabens zu Gunsten des öffentlichen Verkehrs, des Fuss- und Veloverkehrs sowie der Verkehrssicherheit und Koordination mit dem geplanten Parking Kunstmuseum
 Inkl. Geschäft 16.5087 Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Führung der Velofahrenden mit dem Umbau der Tramhaltestellen Bankverein und Kunstmuseum
Geschäft 17.1545Bericht der GSK: Ausgabenbericht Erweiterung und konzeptuelle Anpassung der Notschlafstelle Basel - Pilotprojekt
 Inkl. Geschäft 16.5605 Anzug Beatriz Greuter und Konsorten betreffend Notschlafstelle

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0112Ratschlag zum Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die Universitätsspital Nordwest AG
 Inkl. Geschäft 18.0110 Teilrevision des Gesetzes über die öffentlichen Spitäler des Kantons Basel-Stadt (Öffentliche Spitäler-Gesetz, ÖSpG) vom 16. Februar 2011 (SG 331.100)
 Inkl. Geschäft 12.5232 Anzug Lorenz Nägelin für ein zukunftsweisendes Spitalkonzept betreffend Universitätsspital beider Basel
Geschäft 18.0113Ratschlag zum Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung
 Inkl. Geschäft 18.0111 Teilrevision des Gesundheitsgesetzes des Kantons Basel-Stadt (GesG) vom 21. September 2011 (SG 300.100)
 Inkl. Geschäft 14.5353 Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend Harmonisierung der Spitallisten in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft
Geschäft 18.0071Ausgabenbericht "Kundenfreundliche Denkmalpflege" (monument.bs)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5147Motion Salome Hofer und Konsorten betreffend einer Jugendbewilligung für Basel
Geschäft 15.5546Anzug Stephan Mumenthaler und Konsorten betreffend Regulierungskostenbericht
Geschäft 16.5082Anzug Christian von Wartburg und Konsorten betreffend Rheinbad Breite original - vorwärts zur alten Grösse
Geschäft 17.5330Antrag Pascal Pfister auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend Service public erhalten: Keine Schliessung von Quartier-Poststellen!
Geschäft 17.5426Schriftliche Anfrage Stephan Mumenthaler betreffend Universitätsvereinbarung IUV/neues System für die Berechnung der Tarife für ausserkantonale Studierende an der Universität Basel
Geschäft 17.5460Schriftliche Anfrage David Wüest-Rudin betreffend Quellensteuerabzug bei Kapitalleistungen in der beruflichen Vorsorge
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Grossratsversand vom 02.02.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0960Ratschlag Gewährung eines Staatsbeitrages für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2018-2021
Geschäft 18.0047Ratschlag "Landhof für alle" zur Sanierung und Öffnung des Grün- und Freiraums Landhof mit Abbruch des Tribünengebäudes und dem Bau eines Pavillons mit öffentlichem WC
 Inkl. Geschäft 10.5073 Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Entwicklung des Landhofs zu einem Erholungs- und Freizeitpark
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5275Motion René Brigger und Konsorten betreffend Anpassung der Aufgaben der Stadtbildkommission
Geschäft 15.5284Anzug Sibel Arslan und Konsorten betreffend Ausschreibung von Kaderstellen
Geschäft 17.5361Schriftliche Anfrage Dominique König-Lüdin betreffend Energierichtplan Basel-Stadt
Geschäft 17.5398Schriftliche Anfrage David Wüest-Rudin betreffend Lernberichte in der Primarschule
Geschäft 17.5437Interpellation Nr. 148 Sebastian Kölliker betreffend Jugendkultur im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 17.5438Interpellation Nr. 149 David Wüest-Rudin betreffend fehlende Entlastung des Mittelstands in der Steuervorlage 17
Geschäft 17.5449Interpellation Nr. 150 Annemarie Pfeifer betreffend Transparenz im Hochschulsponsoring
Geschäft 17.5463Interpellation Nr. 153 Kerstin Wenk betreffend Lehrstellensituation bei teilausgelagerten Betrieben
Geschäft 18.5002Interpellation Nr. 154 Heinrich Ueberwasser betreffend fährt auch künftig jede S-Bahn von Riehen direkt und umsteigefrei nach Basel SBB und zurück?
Geschäft 18.5009Interpellation Nr. 159 Sarah Wyss betreffend Vergabe von Reinigungstätigkeiten
Geschäft 18.5011Interpellation Nr. 155 Oswald Inglin betreffend der Zukunft von Klassenlagern an Basler Schulen
Geschäft 18.5014Interpellation Nr. 158 Patrick Hafner betreffend provoziert das Tiefbauamt Unfälle?
Geschäft 18.5015Interpellation Nr. 160 Alexander Gröflin betreffend Benachteiligendes neues Bussensystem durch QR-Code anstelle von Einzahlungsscheinen
Geschäft 18.5016Interpellation Nr. 161 Talha Ugur Camlibel betreffend der steigenden Zahl an Schulabgängerinnen und Schulabgänger ohne Abschlusslösung
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Grossratsversand vom 26.01.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 7./8. Februar 2018
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5036Anzug Daniel Goepfert und Konsorten betreffend eine bessere Fachausbildung der Sek I - Lehrkräfte an der Pädagogischen Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz
Geschäft 15.5477Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Unterstützung der Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz
Geschäft 15.5484Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend Verzicht auf den Gundelitunnel
Geschäft 15.5563Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend Ausstieg der Pensionskasse Basel-Stadt aus der Investition in fossile Energien
 Inkl. Geschäft 16.5491 Anzug Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend keine Investitionen in die Rüstungsindustrie durch die Pensionskasse Basel-Stadt
Geschäft 17.5371Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend Licht ins Dunkel der Vergabepraxis des SwisslosSportfonds
Geschäft 17.5383Schriftliche Anfrage Thomas Gander betreffend Einhaltung von § 6 Abs. 1 des Sportgesetzes
Geschäft 17.5384Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend taktil-visuelle Leitlinien an der Kohlenberggasse
Geschäft 17.5393Schriftliche Anfrage Stephan Mumenthaler betreffend diskriminierende Herkunftsnachweise in der neuen Energieverordnung Basel-Stadt
Geschäft 17.5456Vorgezogenes Budgetpostulat David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Begrenzung des Zweckgebundenen Betriebsergebnisses im Budget 2019
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Grossratsversand vom 19.01.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5542Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend Vereinfachung und Erleichterung von Zwischennutzungen
Geschäft 17.5385Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend hindernisfreier Badischer Bahnhof
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Grossratsversand vom 12.01.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.1581Bericht der JSSK: Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz beim Einzug (JA zu bezahlbaren Neumieten)»
Geschäft 16.1582Bericht der JSSK: Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz am Gericht (JA zu bezahlbaren Mietgerichtsverfahren)»
Geschäft 16.5119Bericht der PetKo: Petition P347 "Gegen eine Ballung von Asylzentren in Kleinhüningen"
Geschäft 17.5281Bericht der PetKo: Petition P368 "Inländervorrang für Unternehmen des öffentlichen Rechts und subventionierte Institutionen
Geschäft 17.5326Bericht der PetKo: Petition P369 "Frauenpower für Finanzierung Kunstmuseum"
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.1511Kantonale Volksinitiative "Für eine Kantonale Behindertengleichstellung"
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 13.5425Anzug Rolf von Aarburg und Konsorten betreffend Förderung der Hausarztmedizin
Geschäft 13.5426Anzug Remo Gallacchi und Konsorten betreffend Erhalt und Förderung von Gewerbearealen
 Inkl. Geschäft 15.5561 Anzug Erich Bucher und Konsorten betreffend spezielles Regime für Industrie- und Gewerbezone
Geschäft 14.5254Anzug Daniel Goepfert und Konsorten betreffend regionale grenzüberschreitende Berufsbildung
Geschäft 15.5065Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend öffentlicher Ausschreibung von Sitzen in Strategie- und Aufsichtsgremien
Geschäft 15.5470Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Ausbau und Finanzierung der angekündigten Koordinationsstelle im Bereich Migration
Geschäft 15.5545Anzug Stephan Mumenthaler und Konsorten betreffend besucherfreundliche Parkgebühren am Abend und in der Nacht
Geschäft 17.5245Anzug Talha Ugur Camlibel und Konsorten betreffend Autofriedhof Basel - Verkürzung der Verwertungsfrist
Geschäft 17.5247Motion Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend die Umsetzung des vorgesehenen Verkehrsmanagementsystems in Basel-Stadt
Geschäft 17.5368Schriftliche Anfrage Stephan Schiesser betreffend Verpflegungsangebote auf dem Marktplatz, gleich lange Spiesse
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Grossratsversand vom 29.12.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis der Grossratssitzung vom 10./17. Januar 2018

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 22.12.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.1205Bericht der BKK: Ratschlag Ausgabenbewilligung für Finanzhilfen in Form von Betriebskostenbeiträgen an die Frauenberatungsstelle von familea (ehem. Basler Frauenverein am Heuberg) für die Jahre 2018-2021

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.0107Ratschlag Gewährung eines Darlehens an die Rudolf Steiner Schule Basel für eine gemeinsam genutzte neue Turnhalle auf dem Bruderholz
Geschäft 17.0788Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2018-2021
Geschäft 17.1961Ratschlag betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke Basel (IWB-Gesetz) vom 11. Februar 2009 - Einführung datenschutzrechtlicher Grundlagen
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 07.5044Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend der Schaffung eines unterirdischen Veloparkings am Badischen Bahnhof
Geschäft 15.5547Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Gegenverkehr für Velos am Anfang Austrasse
Geschäft 17.5235Motion Claudio Miozzari und Konsorten betreffend Revision Museumsgesetz
Geschäft 17.5395Interpellation Nr. 133 Erich Bucher betreffend Basler E-Voting-Entscheid
Geschäft 17.5411Interpellation Nr. 135 Michael Koechlin betreffend Risiken und Nebenwirkungen der "No-Billag"- Initiative für den Kanton Basel-Stadt
Geschäft 17.5412Interpellation Nr. 136 Andreas Ungricht betreffend gefälschten oder gekauften Diplomen, Abschlüssen und Titel von Flüchtlingen
Geschäft 17.5413Interpellation Nr. 137 Beat K. Schaller betreffend Tramunfälle in Basel
Geschäft 17.5416Interpellation Nr. 139 Oswald Inglin betreffend Ausgestaltung des Projekts "Nauentor" als Gleisquerung im Bahnhof Ost
Geschäft 17.5417Interpellation Nr. 140 Patricia von Falkenstein betreffend Organisation der Stadtentwicklung
Geschäft 17.5418Interpellation Nr. 141 Ursula Metzger betreffend türkisch nationalistische Gruppierung in Basel namens "Osmanen Germania"
Geschäft 17.5419Interpellation Nr. 142 Thomas Grossenbacher die Zweite betreffend Eignerstrategie des Kantons bei der Messe Schweiz und insbesondere bei der Baselworld"
Geschäft 17.5420Interpellation Nr. 143 Claudio Miozzari betreffend Budgetüberschreitung Kunstmuseum und Situation Historisches Museum
Geschäft 17.5421Interpellation Nr. 144 Patrick Hafner betreffend unnötige und gefährliche Spuraufhebung Autobahn/Signalisationen
Geschäft 17.5422Interpellation Nr. 145 Michael Wüthrich betreffend des per Ende 2016 in Aussicht gestellten und immer noch ausstehenden Lärmnachweises des EuroAirports
Geschäft 17.5423Interpellation Nr. 146 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Konzepte für Sicherheit im Fussgänger- und Veloverkehr
Geschäft 17.5424Interpellation Nr. 147 Talha Ugur Camlibel betreffend Schliessung des "Stücki"-Shoppingzentrums für Kleinhüningen und Treffpunkte im Quartier
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Grossratsversand vom 15.12.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.5338Bericht der PetKo: Petition P349 "Bessere Arbeitsmarktchancen für Jobsuchende 50plus"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.1389Kantonale Volksinitiative "Grundrechte für Primaten"
Geschäft 17.1628Ratschlag Staatsbeitrag an das "IOB - Institut für molekulare und klinische Ophthalmologie Basel" für die Jahre 2018 bis 2021 sowie Nachtragskredit Staatsbeitrag an das "IOB - Institut für molekulare und klinische Ophthalmologie Basel" für das Jahr 2018
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 05.8311Anzug Lukas Labhardt und Konsorten betreffend Trinationaler Hafenplanung
Geschäft 11.5070Anzug Sebastian Frehner betreffend gemeinsame Trägerschaft für das Theater Basel
Geschäft 14.5170Motion Conradin Cramer und Konsorten betreffend Gebühren für gemeinnützige Stiftungen
 Inkl. Geschäft 17.5102 Anzug Mark Eichner und Konsorten betreffend eine zweijährige Berichterstattung für klassische Stiftungen
Geschäft 15.5474Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend vermehrte Unterstützung von Pflegeleistungen durch Familienangehörige/Nachbarn als Beitrag zur Entschärfung des Fachkräftemangels im Gesundheitswesen
Geschäft 17.5195Anzug Kaspar Sutter und Konsorten betreffend familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen
Geschäft 17.5225Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Pflicht zur Erstellung von Solaranlagen
Geschäft 17.5238Anzug Beat Leuthardt und Konsorten betreffend nachhaltigeres und flexibleres Basler Tramnetz (Mehr Netznutzen bei Umleitungen dank Weichen)
Geschäft 17.5333Schriftliche Anfrage Michelle Lachenmeier betreffend kundenfreundliche Trauungszeiten am Zivilstandsamt Basel-Stadt
Geschäft 17.5350Schriftliche Anfrage Mustafa Atici betreffend Umstellung der Arbeitszeit des Putzpersonals im Erziehungsdepartement
Geschäft 17.5351Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend wider die Medikamentenverschwendung
Geschäft 17.5388Interpellation Nr. 132 Stephan Luethi-Brüderlin betreffend WEF-Gender-Gap-Report
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Grossratsversand vom 08.12.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.5194Bericht der WVKo: Bericht der Wahlvorbereitungskommission über die Neubesetzung der Ombudsstelle des Kantons Basel-Stadt für die Amtsdauer 2018 bis 2023
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.1811Rahmenausgabenbewilligungen für bauliche Massnahmen zur Umsetzung der Schulharmonisierung und zum Ausbau der Tagesstrukturen. Zweiter Bericht über die bisherige Mittelverwendung.
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5419Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend verbesserte Integration von Flüchtlingen
Geschäft 15.5424Anzug Pascal Pfister und Konsorten betreffend Ausbildungsbeiträge statt Sozialhilfe für Junge ohne Abschluss
Geschäft 15.5425Anzug Andreas Ungricht und Konsorten betreffend Einmietung des neutralen Quartiervereins St. Johann
Geschäft 17.5133Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Hepatitis C im Kanton Basel-Stadt jetzt bekämpfen
Geschäft 17.5301Schriftliche Anfrage Erich Bucher betreffend Strompreiserhöhung der IWB
Geschäft 17.5302Schriftliche Anfrage Franziska Reinhard betreffend Depotsituation im Historischen Museum Basel
Geschäft 17.5310Schriftliche Anfrage Felix W. Eymann betreffend ärztliche Überprüfung der Fahrtauglichkeit
Geschäft 17.5314Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Unterstützung von Sachbüchern
Geschäft 17.5396Interpellation Nr. 134 Mustafa Atici betreffend Zukunft der Messe Basel
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Grossratsversand vom 01.12.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.5394Ausgabenbericht des Gerichtsrats des Kantons Basel-Stadt betreffend Zustelldienst für das Betreibungsamt

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0978Ratschlag betreffend Bewilligung eines Staatsbeitrags an die GGG Migration für die Jahre 2018-2021
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 05.8449Anzug Hanspeter Gass und Konsorten betreffend ungenügender Abgeltung von Zentrumsleistungen im Bereich Kultur
Geschäft 13.5266Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend Rehabilitierung administrativ versorgter Menschen
Geschäft 13.5431Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Einführung von Tempo 30 in der Grenzacherstrasse im Umfeld der Kindergarten an der Kreuzung Peter Rot-Strasse
Geschäft 15.5574Anzug Rudolf Rechsteiner und Konsorten betreffend Feldtest von Elektrobus ohne Oberleitung
Geschäft 17.5375Interpellation Nr. 124 David Jenny betreffend Milan Urban Food Policy Pact als vermeintliche Grundlage staatlichen Handelns
Geschäft 17.5379Interpellation Nr. 128 Patrick Hafner betreffend Nachlässigkeit bei der Information über Baulärm zum Zweiten
Geschäft 17.5380Interpellation Nr. 129 Thomas Grossenbacher betreffend Parking unter dem Landhof und Ausnahmebewilligung sowie Beitragsfinanzierung über den Pendlerfonds
Geschäft 17.5381Interpellation Nr. 130 René Brigger betreffend seltsamer Deal der Regierung mit der Bau- und Finanzgesellschaft zum Greifen AG i.S. Landhofparking
Geschäft 17.5308Schriftliche Anfrage Roland Lindner betreffend entwickelt sich Immobilien Basel zu einer Institution mit Ziel Gewinnoptimierung (Spekulation)?
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Grossratsversand vom 24.11.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 6./13./14. Dezember 2017
Termine und Traktandierungen für die Grossratssitzungen im Jahr 2018

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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5315Schriftliche Anfrage Heiner Vischer betreffend Anzahl aufgehobener und neu geschaffener Parkplätze im Zeitraum 2000 - 2015
Geschäft 17.5370Interpellation Nr. 121 Sebastian Kölliker betreffend kantonale Massnahmen im Bereich Ernährung
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Grossratsversand vom 23.11.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.5373Bericht FKom: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2018 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2018 der fünf kantonalen Museen

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 17.11.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.1580Bericht des Ratsbüros: Kantonale Volksinitiative (Verfassungsinitiative) «Wohnen ohne Angst vor Vertreibung. JA zu mehr Rücksicht auf ältere Mietparteien (Wohnschutzinitiative)»
Geschäft 17.0733Bericht der BKK: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträge an die Musikwerkstatt Basel für die Jahre 2018-2021
Geschäft 17.0960Bericht des RR: Ratschlag Gewährung eines Staatsbeitrages für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2018-2021
Geschäft 17.1133Bericht der WAK: Ratschlag betreffend die Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2018 bis 2021
Geschäft 17.5068Bericht der PetKo: Petition P365 "Für eine TiSA-freie Zone Basel"
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.1249Erneuerung des Staatsbeitrags an die Beratungsstelle der Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2018 bis 2021
Geschäft 17.1666Ausgabenbericht betreffend Ausrichtung einer Finanzhilfe in Form eines Betriebsbeitrags an Overall Basel Lehrverbund für die Jahre 2018 bis 2021
Geschäft 17.1670Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung der Öffentlichen Kunstsammlung Basel für die Jahre 2018-2021
Geschäft 17.1673Ratschlag betreffend Aufhebung des Gesetzes über die Annahme von Standeserhöhungen, Pensionen, Geschenken, Orden und Titeln fremder Staaten
Geschäft 17.1676Ratschlag Ausgabenbewilligung für den Ausbau der Primarschule Lysbüchel
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5353Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Platzsituation von Kindergärten
Geschäft 14.5275Motion René Brigger und Konsorten betreffend Anpassung der Aufgaben der Stadtbildkommission
Geschäft 15.5442Anzug Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Erhöhung der Chancen älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt
Geschäft 17.5261Schriftliche Anfrage Kaspar Sutter betreffend unnötiger Operationen in den Basler Spitälern
Geschäft 17.5269Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Kostenüberschreitungen bei Bauprojekten
Geschäft 17.5274Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend TARPSY 1.0 und die Auswirkungen für den Kanton
Geschäft 17.5372Interpellation Nr. 122 Stephan Mumenthaler betreffend neuer Verwaltungsrat und CEO-Wechsel in den IWB
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Grossratsversand vom 10.11.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.0920Bericht der BKK: Bericht Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2018-2021 für die Universität Basel

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 11.5206Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Flexibilisierung der Mehrwertabgabe
Geschäft 15.5423Anzug André Auderset betreffend Parktickets peripherer Parkhäuser berechtigen zur kostenlosen Nutzung des öffentlichen Verkehrs
Geschäft 15.5433Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Fachkräftemangel beheben durch Nachholbildung von Zugezogenen
Geschäft 15.5435Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend Anpassung des Parkleitsystems in Basel
Geschäft 15.5447Anzug Stephan Mumenthaler und Konsorten betreffend Vergünstigung der Parkgebühren in öffentlichen Parkhäusern in den ersten zwei bis drei Stunden
Geschäft 17.5257Schriftliche Anfrage Beat Leuthardt betreffend Entlastung der Achse über die Mittlere Brücke: Nerven, Zeit und Steuergelder sparen durch zentrale neue Dienstgeleise
Geschäft 17.5266Schriftliche Anfrage Michelle Lachenmeier betreffend durchschnittliche Fahrzeuggrösse und Leergewicht bei Neuwagen
Geschäft 17.5267Schriftliche Anfrage Jürg Meyer betreffend Deutschkurse für ausländische Neuzuziehende bleiben notwendig
Geschäft 17.5268Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Pro-Palästina-Bewegungen und Antisemitismus in Basel
Geschäft 17.5288Schriftliche Anfrage Anita Lachenmeier-Thüring betreffend Kostenwahrheit bei öffentlichen Parkplätzen
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Grossratsversand vom 03.11.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.0347Bericht der WAK: Ratschlag und Gesetzesentwurf zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG) betreffend Lohnabzugsverfahren
 Inkl. Geschäft 15.5219 Motion Rudolf Rechsteiner und Konsorten betreffend automatisierter freiwilliger Direktabzug der direkten Steuern vom Lohn
Geschäft 17.1263Bericht der GSK: Ratschlag Teilrevision Gesundheitsgesetz (GesG) des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 17.5210Schreiben der GPK: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zum Jahresbericht 2016 sowie über besondere Wahrnehmungen
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0752Ratschlag betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke Basel (IWB-Gesetz) vom 11. Februar 2009 - Neuregelung der Bestimmungen zur IWB-Konzessionsgebühr und Einführung datenschutzrechtlicher Grundlagen
Geschäft 17.1545Ausgabenbericht Erweiterung und konzeptuelle Anpassung der Notschlafstelle Basel - Pilotprojekt
 Inkl. Geschäft 16.5605 Anzug Beatriz Greuter und Konsorten betreffend Notschlafstelle
Geschäft 17.1551Ratschlag Übertragung von vier Staatsliegenschaften vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen (Entwidmung) und von zwei Staatsliegenschaften vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)
Geschäft 17.1553Ausgabenbericht Ausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Musik der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2018-2021
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5262Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Weiterführung der Bildungslandschaften
Geschäft 17.5270Schriftliche Anfrage Otto Schmid betreffend Ordnungsbussen bei Verletzung des Jugendschutzes
Geschäft 17.5287Schriftliche Anfrage Anita Lachenmeier-Thüring betreffend mangelnder Ausstattung einzelner Schulstandorte mit einer grösseren Aula oder einem Saal
Geschäft 17.5338Interpellation Nr. 109 Peter Bochsler betreffend Wettbewerbsverzerrungen im Beherbergungsmarkt
Geschäft 17.5339Interpellation Nr. 110 Jürg Meyer betreffend neu geschaffener Anlaufstelle Radikalisierung
Geschäft 17.5340Interpellation Nr. 111 Daniela Stumpf betreffend Willkommenskultur in Basel-Stadt - Zahlen zu Asylsuchenden und den staatlichen, insbesondere sozialen Leistungen sind erwünscht
Geschäft 17.5341Interpellation Nr. 112 Felix Wehrli betreffend Sozialhilfebezüger in Basel: Steigende Zahlen und kein Ausweg?
Geschäft 17.5342Interpellation Nr. 113 Andreas Ungricht betreffend steigende Krankenkassenprämien - Situation auf der Notfallstation des Universitätsspitals Basel
Geschäft 17.5343Interpellation Nr. 114 Pascal Messerli betreffend Ausländer- und Asylkriminalität im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 17.5344Interpellation Nr. 115 Eduard Rutschmann betreffend Walk-in-Konzept der UPK und die damit verbundenen Kosten für die Allgemeinheit
Geschäft 17.5347Interpellation Nr. 118 Michelle Lachenmeier betreffend Verhältnismässigkeit des Polizeieinsatzes an der Demonstration "Recht auf Wohnen" vom 23. September
Geschäft 17.5348Interpellation Nr. 119 Beat Leuthardt betreffend negative Effekte der Abstimmung vom 24. September 2017 in der Region: Dringliche Pförtneranlage am Dorenbach, vorgezogenes Tram 30, Neuplanung "Tramnetz 2020"?
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Grossratsversand vom 27.10.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 8. / 15. November 2017

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5299Interpellation Nr. 102 Beat K. Schaller betreffend Hassprediger im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 17.5323Interpellation Nr. 105 Heiner Vischer betreffend Profil der Stelle "politische Interessensvertretung" von Basel-Stadt in Bern
Geschäft 17.5306Interpellation Nr. 103 Raphael Fuhrer betreffend Lärm-Sanierungspflicht BS im Verzug - jetzt sanieren!
Geschäft 15.5294Anzug Michel Rusterholtz und Konsorten betreffend FLAG ORG Scientology an der Burgfelderstrasse
Geschäft 15.5478Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend öffentlich sichtbare Zähl-Säulen an häufig befahrenen Stellen im Basler Velonetz
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Grossratsversand vom 20.10.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.1205Ratschlag Ausgabenbewilligung für Finanzhilfen in Form von Betriebskostenbeiträgen an die Frauenberatungsstelle von familea (ehem. Basler Frauenverein am Heuberg) für die Jahre 2018-2021
Geschäft 17.1502Ratschlag zur Ausgabenbewilligung für die Erweiterung und Sanierung der Primarschule Bettingen
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 13.5366Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend verdichtetes Bauen im Gellert: Anpassung des Bebauungsplan Nr. 18
Geschäft 15.5283Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Suffizienz im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 15.5427Anzug Patrick Hafner und Konsorten betreffend Veröffentlichung eines Markierungs- und Signalisationskatasters
Geschäft 15.5439Anzug Conradin Cramer und Konsorten betreffend Konzentration des Einsatzes von Zivildienstleistenden auf Betreuung und Pflege von betagten oder pflegebedürftigen Menschen
Geschäft 16.5303Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen während der Bauarbeiten Areal Roche
Geschäft 16.5363Motion Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Kantonsbeitrag II an die überbetrieblichen Kurse 2017 für gewerbliche Berufe sowie Pflegeberufe
Geschäft 17.5271Schriftliche Anfrage Otto Schmid betreffend Streichung des Sportobligatoriums aus dem Sportförderungsgesetz
Geschäft 17.5300Schriftliche Anfrage Christophe Haller betreffend ist die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an der MCH Group noch zeitgemäss?
Geschäft 17.5325Interpellation Nr. 106 Christophe Haller betreffend Sozialhilfe für vorläufig aufgenommene Flüchtlinge
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Grossratsversand vom 06.10.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 17.0790Bericht der IGPK Rheinhäfen: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2016
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 18./19. Oktober 2017

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 29.09.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0913Kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen"
Geschäft 17.1081Kantonale Volksinitiative (Gesetzesinitiative) zur Stärkung der politischen Bildung (JA zu einem Fach Politik)
Geschäft 17.1402Dritter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 GesG
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5675Anzug der Bau- und Raumplanungskommission betreffend Bahn-Anbindung der St. Jakobshalle bei Grossanlässen
Geschäft 15.5436Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Publizierung dauerhafter Markierungs- und Signalisationsänderungen im Kantonsblatt
Geschäft 17.5260Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Bedingung: Gratisbier
Geschäft 17.5282Interpellation Nr. 91 Aeneas Wanner betreffend Veloverleih
Geschäft 17.5292Interpellation Nr. 97 Harald Friedl betreffend Überdenken der Zusammenarbeit mit Uber im "NordwestMobil"
Geschäft 17.5293Interpellation Nr. 98 Thomas Grossenbacher betreffend Förderung von direkten Veloverbindungen und Umsetzung der Argumente des Komitees gegen den Veloring im Masterplan Velo
Geschäft 17.5294Interpellation Nr. 99 Ursula Metzger betreffend erneute Verletzung des Datenschutzes durch die Basler Polizei?
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Grossratsversand vom 22.09.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.1642Bericht der JSSK: Kantonale Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern (Einbürgerungsinitiative)"
 Inkl. Geschäft 17.0632 Totalrevision Bürgerrechtsgesetz
 Inkl. Geschäft 16.5124 Anzug Danielle Kaufmann und Konsorten betreffend Rücksichtnahme auf Analphabetismus, Illetrismus und fehlende Schulbildung beim Sprachnachweis für die Einbürgerung
 Inkl. Geschäft 16.5126 Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend Vereinfachung der Einbürgerung
Geschäft 17.0201Bericht der JSSK: Ratschlag betreffend Ausdehnung E-Voting auf Stimmberechtigte mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt
 Inkl. Geschäft 17.5078 Petition P366 "Gegen die Entwertung der Demokratie durch das e-Voting"
Geschäft 17.0629Bericht der IGPK Universität: Bericht des Regierungsrates zum Leistungsbericht 2016 der Universität Basel, Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 17.0636Bericht der IGPK UKBB: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB)- Genehmigung der Jahresrechnung 2016
Geschäft 17.0732Bericht der WAK: Ratschlag und Entwurf betreffend Revision des Gesetzes betreffend die Erhebung einer Gasttaxe
Geschäft 17.5307Bericht des Ratsbüros: Bericht des Ratsbüros zur Änderung des Gesetzes über die Geschäftsordnung des Grossen Rates sowie Bericht zum Anzug Alexander Gröflin betreffend Offenlegung der Vergütungen an Grossratsmitglieder
 Inkl. Geschäft 15.5304 Anzug Alexander Gröflin und Konsorten betreffend Offenlegung der Vergütungen an Grossratsmitglieder

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 14.0929Bericht zum Leistungsauftrag und den Gesamtinvestitionen der IWB Industrielle Werke Basel für die Periode 2015-2018
Geschäft 15.2000Kantonale Volksinitiative betreffend "Nachhaltige und faire Ernährung"
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5261Anzug Danielle Kaufmann und Konsorten betreffend Steigerung der Attraktivität von Schulsportlagern
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Grossratsversand vom 15.09.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0733Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträge an die Musikwerkstatt Basel für die Jahre 2018-2021
Geschäft 17.1341Jahresbericht 2016 der ProRheno AG
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 13.5220Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Planungszone auf dem BASF-Areal
Geschäft 15.5248Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Massnahmen zur Schaffung von Wohnangeboten für Studierende
Geschäft 15.5471Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend Stärkung von pflegenden Angehörigen von Langzeitpatient/innen
Geschäft 17.5144Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten
Geschäft 17.5263Interpellation Nr. 85 Michelle Lachenmeier betreffend Ausschreibung "ED - Lieferung von Getränken und Fleischwaren an die St. Jakobshalle"
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Grossratsversand vom 08.09.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.5590Bericht der PetKo: Petition P363 "Erhalt der Kindertankstelle Liesbergermatte"
Geschäft 17.5284Schreiben der FKom: Schreiben der Finanzkommission betreffend Tätigkeitsbericht 2016 der Finanzkontrolle

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.1597Kantonale Volksinitiative "Topverdienersteuer: Für gerechte Einkommenssteuern in Basel"
Geschäft 16.1749Legislaturplan 2017-2021
Geschäft 17.0941Umweltbericht beider Basel 2017
Geschäft 17.1133Ratschlag betreffend die Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2018 bis 2021
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.0088Schreiben des Regierungsrates zu den Vorgezogene Budgetpostulate im Budget 2018
 Inkl. Geschäft 16.5598 Vorgezogenes Budgetpostulat Tanja Soland betreffend Gesundheitsdepartement, Dienststelle 703 Abteilung Sucht, Sach- und Betriebsaufwand (Studie soziale Kosten Cannabiskonsum)
 Inkl. Geschäft 17.5011 Vorgezogenes Budgetpostulat Sarah Wyss und Anita Lachenmeier-Thüring betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 350 Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Quartiertreffpunkt Rosental/Erlenmatt)
 Inkl. Geschäft 17.5013 Vorgezogenes Budgetpostulat Patricia von Falkenstein betreffend Kosten der Sicherheits-Vorkehrungen für Institutionen und Angehörige der jüdischen Gemeinde Basel
Geschäft 17.5212Interpellation Nr. 70 Beat Leuthardt betreffend rechtswidriges Verhalten der Basellandschaftlichen Pensionskasse am Basler Burgweg
Geschäft 17.5219Interpellation Nr. 75 Sasha Mazzotti betreffend der Künstlerateliers in der Kaserne
Geschäft 17.5222Interpellation Nr. 78 Tonja Zürcher betreffend Fichierung öffentlicher Veranstaltungen durch den Staatsschutz Basel-Stadt
Geschäft 17.5236Schriftliche Anfrage Otto Schmid betreffend Konsequenzen bei Testkäufen
Geschäft 17.5239Schriftliche Anfrage Heinrich Ueberwasser betreffend Verantwortung und Haftung für Bleirückstände in den Familiengärten/Schrebergärten Dreispitz Basel
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Grossratsversand vom 01.09.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 17.0738Bericht der UVEK: Ausgabenbericht betreffend Einrichtung eines Parkrangerdienstes sowie neue Beschilderung und Besucherlenkung für den Landschaftspark Wiese
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 13./20. September 2017
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0623Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Knaben- und Mädchenmusik Basel für die Jahre 2018-2021
Geschäft 17.0712Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Musikverband beider Basel (MVBB) für die Jahre 2018-2021
Geschäft 17.1263Ratschlag Teilrevision Gesundheitsgesetz (GesG) des Kantons Basel-Stadt
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 13.5181Anzug Daniel Goepfert und Konsorten betreffend Verbesserung der grenzüberschreitenden Tarifangebote im öffentlichen Verkehr
Geschäft 15.5416Anzug Anita Lachenmeier-Thüring und Konsorten betreffend Velogegenverkehr im Claragraben zwischen Riehenstrasse und Claraplatz
Geschäft 15.5473Anzug Christian Egeler und Konsorten betreffend Gewerbeparkkarte wieder als Anwohnerparkkarte
Geschäft 17.5145Antrag Christophe Haller und Konsorten auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend Abschaffung der Besteuerung des Eigenmietwerts (Art. 7 StHG und Art. 21 Abs. 1 Bst. B DBG)
Geschäft 17.5203Interpellation Nr. 69 Sebastian Kölliker betreffend kurzfristig nötiger Massnahmen auf dem Kasernenareal
Geschäft 17.5213Interpellation Nr. 71 Stephan Luethi-Brüderlin betreffend "Detektive gesucht: Das Staatsarchiv bittet um Mithilfe"
Geschäft 17.5217Interpellation Nr. 73 Toya Krummenacher betreffend gängige Praxis Abfindungen gemäss Personalgesetz
Geschäft 17.5234Schriftliche Anfrage Stephan Schiesser betreffend Verlegung der Haltestelle Bus Nr. 30 Centralbahnplatz 7
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Grossratsversand vom 25.08.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.1978Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Unternehmen Zoologischer Garten Basel AG für die Jahre 2017-2020
Geschäft 17.1203Ratschlag betreffend Anpassung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) vom 12. April 2000 zur Einführung einer Kapitaltaxe für Unternehmen im Schweizer Sektor des Flughafens Basel-Mülhausen
 Inkl. Geschäft 11.5335 Anzug Helmut Hersberger und Konsorten betreffend EuroAirport nach Schweizer Gesetzgebung
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5223Schriftliche Anfrage Andreas Ungricht betreffend eine weitere Frage auf Grund der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 17.5080.02
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Grossratsversand vom 23.08.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 14.1804Bericht der PetKo: Petition P340 betreffend "Aufwertung des Rosental-Quartiers"
Geschäft 16.0168Bericht der UVEK: Kantonale Volksinitiative "für kostenloses Parkieren von Zweirädern auf dem Allmendgebiet (Zweiradinitiative)"
Geschäft 16.0933Bericht der WAK: Kantonale Volksinitiative "für eine zeitgemässe finanzielle Absicherung von Magistratspersonen (Keine goldenen Fallschirme mit Steuergeldern)"
Geschäft 16.5589Bericht der PetKo: Petition P362 "Rettet die bezahlbaren Wohnungen im St. Johann, Mülhauserstrasse 26"
Geschäft 17.5146Bericht der PetKo: Petition P367 "Grüner Landskronhof"
Geschäft 17.5020 Bericht der PetKo: Petition P364 "Lenkung des Einkaufsverkehrs über die Rampe bei der Hiltalingerbrücke"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 18.08.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.0811Bericht der IPK FHNW: Bericht des Regierungsrates über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2016 der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.1582Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz am Gericht (JA zu bezahlbaren Mietgerichtsverfahren)»
Geschäft 17.0552Kantonale Volksinitiative "Zämme fahre mir besser!"
Geschäft 17.0553Kantonale Gesetzesinitiative "Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer"
Geschäft 17.1136Ratschlag Entwidmung der Gesamteigentumsanteile am Therapie Schulzentrum Münchenstein (TSM) für Kinder und Jugendliche mit Behinderung und an der FHNW (ehemalige Fachhochschule beider Basel FHBB) in Muttenz
Geschäft 17.1165Ratschlag zur Realisierung von Massnahmen zu Gunsten des Fuss- und Veloverkehrs in der St. Alban-Vorstadt zwischen St. Alban-Graben und Malzgasse im Zuge anstehender Erneuerungsarbeiten
Geschäft 17.1166Ratschlag Erneuerung des Vertrags mit der Aids-Hilfe beider Basel (AHbB) betreffend Staatsbeitrag für die Jahre 2018 bis 2021
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5078Anzug Rolf von Aarburg und Konsorten betreffend Numerus clausus trotz Ärztemangel
Geschäft 15.5295Anzug Franziska Roth-Bräm und Konsorten betreffend OeV-Verbindung nach Inzlingen
Geschäft 17.5173Schriftliche Anfrage Heinrich Ueberwasser betreffend Bundesgerichtsurteil zu den Industriellen Werken Basel (IWB) und die Folgen
Geschäft 17.5189Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Praktika beim Kanton
Geschäft 17.5190Schriftliche Anfrage Mustafa Atici betreffend automatischer Informationsaustausch und die Folgen
Geschäft 17.5197Schriftliche Anfrage Kaspar Sutter betreffend flächendeckendes Angebot von Tagesstrukturen in der Stadt Basel
Geschäft 17.5206Schriftliche Anfrage Sebastian Kölliker betreffend kleiner Anliegen an die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB)
Geschäft 17.5218Interpellation Nr. 74 Franziska Reinhard betreffend Hauptbau Kaserne Basel
Geschäft 17.5221Interpellation Nr. 77 Heiner Vischer betreffend Gefahrenpotential auf dem Elsässerrheinweg
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