Hier finden Sie die neusten Berichte und Schreiben des Regierungsrates und der Grossratskommissionen. Weiter finden Sie hier neue Antworten des Regierungsrates auf parlamentarische Vorstösse.

Die Publikation der neuen Berichte, Schreiben und Antworten auf parlamentarische Vorstösse erfolgt in der Regel wöchentlich, jeweils am Freitag um 10.00 Uhr.

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Grossratsversand vom 05.07.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.5303Bericht der GPK: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt zu den Basler Verkehrs-Betrieben BVB
Geschäft 19.5320Ratschlag zu einer Änderung des § 87 des Gesetzes betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG)
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 07.1825Ratschlag Klimaneutrale Verwaltung Basel-Stadt: Die Kantonale Verwaltung auf dem Weg zur 2000 Watt-Gesellschaft - Bericht des Regierungsrates über die Verwendung des Rahmenkredits
Geschäft 19.0883Bericht und Ratschlag betreffend Kantonale Gesetzesinitiative "Stadtbelebung durch vernünftige Parkgebühren"
Geschäft 19.0908Gebäudeversicherung Basel-Stadt; Lagebericht und Jahresrechnung 2018
Geschäft 19.0917Teilrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG) des Kantons Basel-Stadt; Anpassung an das Gesundheitsberufegesetz sowie Bericht zur Motion Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend "Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten" (P185291)
 Inkl. Geschäft 18.5291 Motion Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten
Geschäft 19.0961Genehmigung des Geschäftsberichts 2018 der Basler Kantonalbank
Geschäft 19.0976Ausgabenbericht für die "Gesamtkoordinatin Fuss- und Veloverkehr"
Geschäft 19.0926Ratschlag Gesamtkonzept Elektromobilität; Anpassung des kantonalen Umweltschutzgesetzes
 Inkl. Geschäft 19.0931 Vergabe eines bedingt rückzahlbaren, zinslosen Darlehens an die Industriellen Werke Basel (IWB) für die Finanzierung von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen auf Allmend
 Inkl. Geschäft 17.5064 Motion Thomas Grossenbacher und Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Rahmenkredit für einen nachfragegesteuerten Ausbau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen für E-Mobile
 Inkl. Geschäft 17.5070 Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend gesetzliche Regelung der Versorgungssicherheit für E-Mobile
 Inkl. Geschäft 16.5274 Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Masterplan Elektromobilität
 Inkl. Geschäft 17.5063 Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Förderung von elektrischen Autos im Berufsverkehr
 Inkl. Geschäft 16.5169 Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Umstellung des Fahrzeugparks auf CO2-neutrale Elektro-Fahrzeuge
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5155Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Kanton Basel-Stadt: TiSA-freie Zone!
Geschäft 18.5031Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend Ratschläge pro Förderungsbereich in der Abteilung Kultur
Geschäft 19.5071Motion Thomas Gander und Konsorten betreffend kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine
Geschäft 19.5085Motion Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend die Vermeidung von nichtamortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung)
Geschäft 19.5095Motion Tonja Zürcher und Konsorten betreffend Massnahmenplan zur Klimaanpassung
Geschäft 19.5096Motion Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt
Geschäft 19.5097Motion Jo Vergeat und Konsorten betreffend Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat
Geschäft 19.5181Schriftliche Anfrage Kaspar Sutter betreffend Ausmass des geplanten Systemwechsels bei der Eigenmietwertbesteuerung auf die Steuereinnahmen
Geschäft 19.5198Schriftliche Anfrage Roger Stalder betreffend Statistik "Bussen nach Herkunft"
Geschäft 19.5219Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Eintritt in den Kindergarten
Geschäft 19.5226Schriftliche Anfrage Jérôme Thiriet betreffend Velodiebstähle im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.5227Schriftliche Anfrage René Brigger betreffend Aufwertung der Grünanlage Spülweiher Ecke Jakobsbergerstrasse/Reinacherstrasse
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Grossratsversand vom 28.06.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.1403Bericht der BRK: Ratschlag "Areal Eisenbahnweg"; Festsetzung eines Bebauungsplans, Änderung von Baulinien sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Grenzacherstrasse und Eisenbahnweg (Areal Eisenbahnweg)
Geschäft 18.1712Bericht der JSSK: Ratschlag zur Liberalisierung des Gastgewerbegesetzes
Geschäft 19.5258Bericht der GPK: Rechenschaftsbericht und Bericht zum Jahresbericht 2018 des Regierungsrats der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0314Ratschlag betreffend den Ausbau der Digitalisierung der Volksschulen und des Zentrums für Brückenangebote Basel-Stadt
Geschäft 19.0764BaselArea: Ratschlag betreffend Ausrichtung von Betriebskostenbeiträgen für die Jahre 2020 bis 2023
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5153Anzug der Regiokommission betreffend Existenz umfassender grenzüberschreitender Vorbereitungen im Katastrophenfall, inklusive der Information der Bevölkerung
Geschäft 17.5132Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend 50-Meter-Schwimmbecken in der Region Basel
Geschäft 17.5140Anzug Daniel Hettich und Konsorten betreffend Überarbeitung des Submissionsgesetzes
Geschäft 17.5142Anzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend Nutzung der Plaza im Kasernenhauptbau
Geschäft 19.5094Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Anpassung der Zielsetzungen des Energiegesetzes an das Pariser Klimaabkommen
Geschäft 19.5120Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend genügend Schulraum für unsere Kinder
Geschäft 19.5148Schriftliche Anfrage Erich Bucher betreffend QS Ranking 2019 - Universität Basel
Geschäft 19.5150Schriftliche Anfrage Christian Griss betreffend Kosten des Staatskalenders Basel-Stadt
Geschäft 19.5171Schriftliche Anfrage Tanja Soland betreffend Ausmass und Wirkung von Steuersubventionen für energetische Gebäudesanierungen
Geschäft 19.5172Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Ausmass und Wirkung von Steuerverlusten durch Verrechnung von Betriebs-Verlusten mit der Grundstückgewinnsteuer bei juristischen Personen
Geschäft 19.5179Schriftliche Anfrage Nicole Amacher betreffend bisherigen und künftigen Steuerausfällen durch Entlastung des Kapitals
Geschäft 19.5180Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Ausmass der Steuerhinterziehung
Geschäft 19.5193Schriftliche Anfrage Edibe Gölgeli betreffend Ausmass und Wirkung von Steuervergünstigungen
Geschäft 19.5220Schriftliche Anfrage Michelle Lachenmeier betreffend kongruente Regelungen für Assistenzbeiträge für Menschen mit Behinderung
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Grossratsversand vom 21.06.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.0839Bericht der GSK: Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Volksinitiative "Für eine kantonale Behindertengleichstellung" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtegesetz, BRG)
 Inkl. Geschäft 17.1511 Kantonale Volksinitiative "Für eine Kantonale Behindertengleichstellung"
 Inkl. Geschäft 15.5282 Motion Georg Mattmüller und Konsorten betreffend kantonales Behindertengleichstellungsrecht

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0613Ratschlag betreffend Nutzung im Untergrund und Einführung einer Dokumentationspflicht - Neue Bestimmung § 46a im kantonalen Bau- und Planungsgesetz
 Inkl. Geschäft 17.5024 Anzug Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend die Raumplanung für den Untergrund
Geschäft 19.0809Ratschlag Ausgabenbewilligung Neubauten für die Erweiterung der Primarschule Wasgenring
Geschäft 19.0840Ausgabenbewilligung zur Sanierung und teilweisen Umgestaltung des Margarethenparks
 Inkl. Geschäft 14.5529 Anzug Ursula Metzger und Konsorten betreffend Aufwertung des Margarethenparks
Geschäft 19.0843Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)
 Inkl. Geschäft 17.5061 Motion Balz Herter und Konsorten betreffend Erhöhung der Steuerfreigrenze für Angehörige der Milizfeuerwehr
Geschäft 19.0845Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2018
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5204Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Pilotversuch zum kontrollierten Verkauf von Cannabis
Geschäft 14.5687Anzug Eveline Rommerskirchen und Konsorten betreffend Sanierung der Chemiemülldeponie Kesslergrube in Grenzach-Wyhlen
Geschäft 15.5022Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Nachhaltigkeit bei den Bildungslandschaften in Kooperation mit der Quartier- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements
Geschäft 15.5071Anzug Christophe Haller und Konsorten betreffend eidgenössischer Finanzausgleich - Geberkantone stärken
Geschäft 15.5477Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Unterstützung der Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz
Geschäft 19.5106Antrag Harald Friedl und Konsorten auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend der Abgabe auf Flugtickets sowie dem Engagement für eine internationale Kerosinsteuer
Geschäft 19.5107Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Mindestlöhne in den Basler Orchestern
Geschäft 19.5121Schriftliche Anfrage Beatrice Messerli betreffend hindernisfreier Zugang zu Schulhäusern der Volksschule
Geschäft 19.5122Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Cargo sous terrain
Geschäft 19.5123Schriftliche Anfrage Mustafa Atici betreffend Chancengerechtigkeit für die Berufsbildung
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Grossratsversand vom 14.06.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 26. / 27. Juni 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 12.1105Stand und Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung (NIS) 2010/2011; Jährliche Berichterstattung an den Grossen Rat gemäss § 19b Umweltschutzgesetz Basel-Stadt (USG BS)
Geschäft 19.0471Kantonale Volksinitiative "Kein Lohn unter 23.-"; Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit und weiteres Verfahren
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5203Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Stopp der Lichtverschmutzung auch in Basel-Stadt
Geschäft 17.5457Anzug Kaspar Sutter und Konsorten betreffend faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe
Geschäft 19.5023Motion Beat Leuthardt und Konsorten betreffend "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz
Geschäft 19.5034Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden
Geschäft 19.5035Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung
Geschäft 19.5127Schriftliche Anfrage Jeremy Stephenson betreffend Bauen in den Wintermonaten
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Grossratsversand vom 05.06.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.5235Bericht der FKom: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2018 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2018 der fünf kantonalen Museen
Geschäft 19.5254Bericht des Ratsbüros: Bericht des Ratsbüros zur Stärkung des Parlamentsdienstes

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 31.05.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.0082Bericht der BRK: Ratschlag "Areal Messe Basel" (Neubau Rosentalturm)
Geschäft 19.0105Bericht der GSK: Ausgabenbericht für ein Programm zur Dickdarmkrebs-Vorsorge im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.0215Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Theatergenossenschaft Basel für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2023
Geschäft 19.0216Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Sinfonieorchester Basel für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2023
Geschäft 19.5246Bericht des Kontrollorgans: Tätigkeitsbericht des Kontrollorgans über den Staatsschutz im Kanton Basel-Stadt für das Jahr 2018

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0702Ratschlag zur Erneuerung der St. Jakobs-Strasse, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Knoten St. Jakob sowie zur Neuorganisation der Bus- und Tramhaltestellen St. Jakob und der Tram-Abstellanlage Schänzli
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5090Anzug Beat Fischer und Konsorten betreffend Zeitgutschriften für ehrenamtliche Betreuende
 Inkl. Geschäft 12.5123 Anzug Beatrice Alder und Konsorten betreffend Zeitgutschriften
Geschäft 18.5437Anzug Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Stellvertretungsregelung für Mütter während der Zeit des Mutterschutzes
Geschäft 19.5077Schriftliche Anfrage Michelle Lachenmeier betreffend stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter
Geschäft 19.5081Schriftliche Anfrage Mustafa Atici betreffend Förderung der Vielfalt der Religionen und Kulturen in den Schulen und in der Gesellschaft
Geschäft 19.5082Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend vorhandener Radikalisierungstendenzen und Informationsmöglichkeiten sowie der kantonalen Umsetzung des NAP
Geschäft 19.5099Schriftliche Anfrage Ursula Metzger betreffend anerkannte Religionsgemeinschaften
Geschäft 19.5100Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Überdachung der Veloständer am Bahnhof SBB
Geschäft 19.5178Interpellation Nr. 38 Oliver Bolliger betreffend kurzfristigen Massnahmen gegen Obdachlosigkeit in Basel
Geschäft 19.5196Interpellation Nr. 39 Sibylle Benz betreffend Sensibilisierung für die vierte Landessprache
Geschäft 19.5202Interpellation Nr. 40 Roland Lindner betreffend Pannen und Schäden beim Biozentrum
Geschäft 19.5203Interpellation Nr. 41 Barbara Heer betreffend Kunst endlich raus auf die Strasse
Geschäft 19.5204Interpellation Nr. 42 Lorenz Amiet betreffend Erdbebenfrühwarnsystem
Geschäft 19.5206Interpellation Nr. 44 Toya Krummenacher betreffend Gleichstellungscontrolling verstärken
Geschäft 19.5207Interpellation Nr. 45 Joël Thüring betreffend Bruch des Dubliner Übereinkommens durch die Basler Regierung und ihre Folgen
Geschäft 19.5208Interpellation Nr. 46 Tonja Zürcher betreffend Pestizide im Wald
Geschäft 19.5214Interpellation Nr. 52 Thomas Grossenbacher betreffend geplantem Ozeanium und Unklarheiten zu den Wasserständen, Nutzflächen, Anzahl der Aquarien etc.
Geschäft 19.5215Interpellation Nr. 53 Alexander Gröflin betreffend Feier- und Ruhetage im Kanton Basel-Stadt
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Grossratsversand vom 24.05.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 18.5382Bericht der PetKo: Petition P391 "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park"
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 5. / 12. Juni 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0594Universitätsspital Basel: Information über die Rechnung 2018
Geschäft 19.0640Ratschlag zu einer Teilrevision des Gebäudeversicherungsgesetz vom 22.03.1973 betreffend Haftungsbegrenzung pro Gebäude im Falle eines Hagel-Extremereignisses (neuer § 20 Abs. 7)
Geschäft 19.0707Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2018; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 19.0718Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für übergesetzliche Lärmschutzmassnahmen Osttangente
 Inkl. Geschäft 17.5439 Motion Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5416Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Stoppen des Projekts "Ausdehnung von E-Voting"
Geschäft 19.5108Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Zustand von Brücken in Basel
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Grossratsversand vom 17.05.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.5224Bericht der IPH Hitzkirch: Jahresbericht 2018 der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch (IPH)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.0836Ratschlag betreffend Revision der planungsbedingten Mehrwertabgabe (§ 120ff. BPG) und Bericht zum Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Flexibilisierung der Mehrwertabgabe
 Inkl. Geschäft 11.5206 Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Flexibilisierung der Mehrwertabgabe
 Inkl. Geschäft 15.5544 Anzug René Brigger und Konsorten betreffend Zweckerweiterung des Mehrwertabgabefonds
 Inkl. Geschäft 17.5322 Motion Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Umgestaltung des Margarethenparks
Geschäft 19.0288Ratschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur Umgestaltung der Bushaltestellen in der Bäumlihofstrasse
Geschäft 19.0512IWB Industrielle Werke Basel: Genehmigung der Rechnung 2018, Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Entlastung des Verwaltungsrats
Geschäft 19.0595Felix Platter-Spital (FPS); Genehmigung der Jahresrechnung 2018 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2019
Geschäft 19.0611Leistungsbericht, Jahresabschluss und Jahresbericht 2018 der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5410Motion Christian von Wartburg und Sebastian Kölliker betreffend weg mit dem Rank, neue Ansätze für Wohnen am Rhein
Geschäft 18.5412Motion Beatrice Isler und Konsorten betreffend neue Planung für Wohnungsbau entlang Grenzacherstrasse
Geschäft 18.5419Anzug David Jenny und Konsorten betreffend Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 19.5058Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Produktionsleitungen Tanz, Theater und Musik
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Grossratsversand vom 10.05.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.5068Bericht der PetKo: Petition P365 "Für eine TiSA-freie Zone Basel"
Geschäft 18.5035Bericht der PetKo: Petition P376 "Mehr Wohnqualität rund um die Kaserne"
Geschäft 18.5228Schreiben der GPK: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt zum Jahresbericht 2017 sowie über besondere Wahrnehmungen
 Inkl. Geschäft 19.5037 Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zur Beschaffung von Alarm-Pikettfahrzeugen für die Kantonspolizei Basel-Stadt
Geschäft 18.5429Bericht der PetKo: Petition P393 "Für ein flächendeckendes Recycling von Plastik in Basel-Stadt"
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0481BVB Basler Verkehrs-Betriebe: Genehmigung Geschäftsbericht 2018
Geschäft 19.0507Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2018
Geschäft 19.0515Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2018 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2019; Partnerschaftliches Geschäft
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5314Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Rehabilitierung der Opfer der Hexenverfolgung in Basel
Geschäft 19.5057Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend naturnahe Rabatten und Rasenflächen
Geschäft 19.5210Interpellation Nr. 48 David Wüest-Rudin betreffend finanzieller Schieflage der Messebetreiberin MCH
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Grossratsversand vom 03.05.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0480Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB); Genehmigung der Jahresrechnung 2018 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2019
Geschäft 19.0482Ratschlag betreffend "Sportanlagen Schorenmatte - Instandsetzung der Anlage und Ersatzneubau Garderoben"
Geschäft 19.0492Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK) - Genehmigung der Jahresrechnung 2018 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2019
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5017Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Begrünung der Innenstadt
Geschäft 19.5052Schriftliche Anfrage Tonja Zürcher betreffend Situation von LGBTIQ-Geflüchteten in Basel-Stadt und Bereitschaft der Regierung für ein Engagement betreffend Anerkennung der Fluchtgründe im Asylgesetz und einen Dialog zur Verbesserung der Situation in den Städten und Kantonen
Geschäft 19.5165Interpellation Nr. 29 Stephan Mumenthaler betreffend Entwicklung des Bildungsniveaus an Basler Schulen
Geschäft 19.5167Interpellation Nr. 31 Beat K. Schaller betreffend faire Information der Bevölkerung zum Klimawandel
Geschäft 19.5170Interpellation Nr. 33 Roger Stalder betreffend Kosten und Umweltfreundlichkeit von E-Fahrzeugen vom Kanton
Geschäft 19.5173Interpellation Nr. 34 Kerstin Wenk betreffend Stellenwert und der Finanzierung des Männerbüros Basel
Geschäft 19.5174Interpellation Nr. 35 Beat Leuthardt betreffend Bankverein, schon wieder ein "1-zu-1-Ersatz"? (Gelernt aus den Planungspannen beim Centralbahnplatz, diesmal sauber aufgegleist?)
Geschäft 19.5175Interpellation Nr. 36 Mustafa Atici betreffend Herausforderungen in der Stärkung des Frühbereichs Bildung
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Grossratsversand vom 26.04.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 8. / 15. Mai 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 18.04.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 14.5650Bericht der UVEK: Petition P332 für eine wöchentliche Abfuhr von Bioabfällen (Küchenabfälle)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5388Motion Danielle Kaufmann und Konsorten betreffend Planungsmoratorium Autobahn-Westring
Geschäft 19.5028Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend Einführung von Ergänzungsleistungen für Familien (FamEL)
Geschäft 19.5030Schriftliche Anfrage Sebastian Kölliker betreffend Basler Kantonalbank (BKB)
Geschäft 19.5041Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Aktion "Noël"
Geschäft 19.5169Interpellation Nr. 32 Beatrice Messerli betreffend Frauenstreik
Geschäft 19.5176Interpellation Nr. 37 Harald Friedl betreffend fehlende Visualisierungen beim Ozeanium
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Grossratsversand vom 12.04.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5051Anzug Thomas Gander und Konsorten betreffend Vorwärtsstrategie für das Sportmuseum Schweiz
Geschäft 17.5103Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Sanierung Toilettenanlagen Kannenfeldpark
Geschäft 18.5390Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend Einführung Tagesschulen
Geschäft 19.5026Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Einsatz der Kantonspolizei Basel-Stadt beim World Economic Forum (WEF) in Davos
Geschäft 19.5031Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend Durchlässigkeit in Schulen und Berufsbildung
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Grossratsversand vom 05.04.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.5356Bericht der PetKo: Petition P389 "Nicht in unserem Namen, Basel" - March against Syngenta
Geschäft 18.5381Bericht der PetKo: Petition P390 "Racial Profiling ade! Migrantinnen und Migranten fordern Sensibilisierungsprogramm"
Geschäft 19.5040Bericht der PetKo: Petition P394 "Humanitärer Selbsteintritt der Schweiz für den afghanischen Jugendlichen A."
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0167Ausgabenbericht "Städtische Verkehrslenkung Basel"
 Inkl. Geschäft 17.5247 Motion Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend die Umsetzung des vorgesehenen Verkehrsmanagementsystems in Basel-Stadt
Geschäft 19.0180Ratschlag betreffend Änderung des Lärmempfindlichkeitsstufenplans im Bereich Innenstadt
Geschäft 15.5013Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Vereinheitlichung und Verlängerung der Boulevard-Öffnungszeiten in der Rheingasse
Geschäft 16.5405Petition P351 "Für eine belebte Altstadt Kleinbasel"
Geschäft 19.0391Bericht zum Stand der Umsetzung der Anforderungen des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Statusbericht per Ende 2018
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5110Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend öffentliche WCs im Gundeldingerquartier
Geschäft 17.5113Anzug Sebastian Kölliker betreffend eine Tramlinie mit einer Liniennummer - Tram 1/14
Geschäft 17.5143Anzug Brigitte Hollinger und Konsorten betreffend Medikamententests in der PUK in der Zeit von 1953 - 1980
Geschäft 18.5432Schriftliche Anfrage Thomas Gander betreffend Umgang mit dem Radikalisierungspotential in Basler Gefängnissen
Geschäft 18.5442Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend Auswirkungen von TARPSY 1.0 und TARPSY 2.0 auf die psychiatrischen Kliniken in Basel-Stadt
Geschäft 19.5083Interpellation Nr. 16 Jeremy Stephenson betreffend Förderung einer freiwilligen Klimaabgabe auf Flugtickets
Geschäft 19.5084Interpellation Nr. 17 Michael Koechlin betreffend "Solar-Offensive" zur besseren Nutzung des Potentials der Solarenergie in Basel-Stadt
Geschäft 19.5110Interpellation Nr. 18 Lisa Mathys betreffend Leerstand nach Umbau
Geschäft 19.5112Interpellation Nr. 20 Eduard Rutschmann betreffend nötig gewordenes Ausrücken der Polizei wegen Asylbewerbern im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.5113Interpellation Nr. 21 Beda Baumgartner betreffend der Entwicklung der Bodenpreise in Basel-Stadt und Auswirkungen auf die Mietpreise
Geschäft 19.5114Interpellation Nr. 22 Aeneas Wanner betreffend Baustellen ohne Berücksichtigung von Veloumfahrungs-möglichkeiten
Geschäft 19.5115Interpellation Nr. 23 Mustafa Atici betreffend Green New Deal: Klimanotstand als Chance und Herausforderung
Geschäft 19.5116Interpellation Nr. 24 Beat Leuthardt betreffend Stopp den Massenkündigungen - rechtlich möglich mittels verfassungskonformer Anwendung der bestehenden Gesetze und Verordnungen
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Grossratsversand vom 29.03.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 18.1625Bericht der GSK: Vierter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes (SG 300.100)
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 10. April 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5012Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend Social Media-Werbung für staatliche Basler Museen
Geschäft 19.5079Interpellation Nr. 15 Joël Thüring betreffend Grenzgängervorrang beim RAV?
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Grossratsversand vom 22.03.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.1460Bericht der BKK: Ratschlag Totalrevision des Gesetzes betreffend Tagesbetreuung von Kindern (Tagesbetreuungsgesetz, TBG)
 Inkl. Geschäft 07.5118 Anzug Anita Heer und Konsorten betreffend Förderung und Chancengleichheit bei der Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und familiären Verpflichtungen
 Inkl. Geschäft 13.5225 Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Änderung des Tagesbetreuungsgesetzes. Platzgarantie zum Wunschtermin
 Inkl. Geschäft 16.5267 Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend integrales Angebot der familienergänzenden Kinderbetreuung
 Inkl. Geschäft 16.5268 Anzug Franziska Roth-Bräm und Konsorten betreffend neues Modell zur Finanzierung und Mitgestaltung der Tagesbetreuungseinrichtungen

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0553Kantonale Gesetzesinitiative "Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer"
Geschäft 19.0145Ratschlag betreffend Erhöhung der Ausgabenbewilligung für die "Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an den Planungskosten für den Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinbahn Basel-Erzingen"
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5283Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Integrationsförderung von Auslandschweizerinnen und -schweizern, die zurückkehren
Geschäft 16.5601Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend Innovationspark für die Kreativwirtschaft in Basel
Geschäft 18.5114Anzug Alexandra Dill und Konsorten betreffend einfaches Hygiene-Punktesystem für mehr Selbstverantwortung in den Basler Beizen
Geschäft 18.5433Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend permanente Beleuchtung als besondere Belastung für die Nachbarn und für die Umwelt, ausgehend von der 24-stündigen Beleuchtung auf dem Stücki-Areal an der Hochbergerstrasse 70
Geschäft 19.5027Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Beschäftigungsmodell der LimeBike AG
Geschäft 19.5111Interpellation Nr. 19 Alexander Gröflin betreffend Rahmenabkommen mit der EU
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Grossratsversand vom 08.03.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 18.5407Bericht WVKo: Wahl einer Richterin am Sozialversicherungsgericht nach dem Tod von Renate Köhler
Geschäft 18.5435Bericht der WVKo: Rücktritt von Lorenz Amiet als Richter am Zivilgericht per 31. Dezember 2018
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 20. / 21. März 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 01.03.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.0206Bericht der UVEK: Ratschlag betreffend eine Teilrevision des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt vom 13. März 1991, § 20a Stadtsauberkeit und Abfallvermeidung
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0215Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Theatergenossenschaft Basel für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2023
Geschäft 19.0216Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Sinfonieorchester Basel für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2023
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 08.5023Anzug Christian Egeler und Konsorten betreffend S-Bahnstation Morgartenring-Allschwil
Geschäft 17.5227Anzug Andreas Zappalà und Konsorten betreffend ein Riehener Sitz im Erziehungsrat
Geschäft 18.5400Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Wirkung und Kosten der durch den Regierungsrat bestellten Kommissionen
Geschäft 18.5418Schriftliche Anfrage Jürg Stöcklin betreffend Rolle der "Bilateralen" für die Region Basel und den Konsequenzen, sollte kein Rahmenabkommen zustandekommen
Geschäft 19.5029Interpellation Nr. 1 Tonja Zürcher betreffend Verwaltungsratsvergütungen bei den öffentlichen Spitälern
Geschäft 19.5042Interpellation Nr. 2 Oliver Bolliger betreffend umgehender Erhöhung des Grundbedarfs bei der Sozialhilfe
Geschäft 19.5044Interpellation Nr. 3 Heinrich Ueberwasser betreffend Aachener Vertrag: Chancen einer Neuausrichtung oder Neuorganisation der regionalen Zusammenarbeit zwischen Schweiz, Deutschland und Frankreich
Geschäft 19.5047Interpellation Nr. 4 Beat K. Schaller betreffend Stromkosten sparen durch Einkauf im freien Markt
Geschäft 19.5048Interpellation Nr. 5 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Pro-Ana-Foren und Jugendmedienschutz
Geschäft 19.5051Interpellation Nr. 6 Katja Christ betreffend Einsatz von Zivildienstleistenden anstelle von Auszubildenden
Geschäft 19.5053Interpellation Nr. 7 Sasha Mazzotti betreffend Strukturförderung Orchester in den Jahren 2016-2019
Geschäft 19.5054Interpellation Nr. 8 Beatrice Messerli betreffend Verbilligung der Krankenkassenprämien in Basel-Stadt
Geschäft 19.5055Interpellation Nr. 9 Beat Leuthardt betreffend Regierung als Schlichterin? (BehiG-Perrons und Eulergleis am Bahnhof als Doppelpack und als Kompromiss)
Geschäft 19.5056Interpellation Nr. 10 Harald Friedl betreffend Wegfall der direkten TGV-Linie Basel - Marseille
Geschäft 19.5059Interpellation Nr. 11 Lisa Mathys betreffend «Défi Vélo» auch in Basel zum Fliegen bringen
Geschäft 19.5060Interpellation Nr. 12 Christian C. Moesch betreffend Nutzungs- und Betriebskonzept Kasernenareal
Geschäft 19.5062Interpellation Nr. 13 Thomas Grossenbacher betreffend geplanten Fällung der Bäume auf dem Tellplatz, zum Baumschutz und zum Waldentwicklungsplan
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Grossratsversand vom 22.02.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.5523Bericht der PetKo: Petition P360 "Grossbasel-West leidet enorm unter den fehlenden Parkplätzen"
Geschäft 19.5080Bericht der RegioKo: Bericht der Regiokommission zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 2017/2018 inklusive Bericht der Schweizer Delegationen des Districtsrats und des Oberrheinrats zur Kooperation im Trinationalen Eurodistrict Basel und in der Oberrheinregion

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0105Ausgabenbericht für ein Programm zur Dickdarmkrebs-Vorsorge im Kanton Basel-Stadt
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5602Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend Verbesserung der Toiletten- und Duschsituation für Obdachlose
Geschäft 18.5351Motion Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten
Geschäft 18.5415Schriftliche Anfrage Beat K. Schaller betreffend Kosten der Planung Volta-Nord für die Allgemeinheit
Geschäft 18.5420Schriftliche Anfrage Pascal Pfister betreffend Bläsi-Schwimmhalle
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Grossratsversand vom 15.02.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.1081Bericht der BKK: Kantonale Volksinitiative (Gesetzesinitiative) zur Stärkung der politischen Bildung (JA zu einem Fach Politik)
Geschäft 18.1006Bericht der BKK: Ratschlag betreffend den Ausbau der Informatikinfrastruktur an den vollschulischen Angeboten der Sekundarstufe II Basel-Stadt (Gymnasien, Fachmaturitätsschule, Wirtschaftsmittelschule)
Geschäft 18.1590Bericht der BKK: Ratschlag zur Anpassung des Schulgesetzes und Ausgabenbeschluss; Neue Massnahmen im Umgang mit Entwicklungsverzögerungen
Geschäft 19.5037Schreiben der GPK: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zur Beschaffung von Alarm-Pikettfahrzeugen für die Kantonspolizei Basel-Stadt
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5050Anzug Beatriz Greuter und Konsorten betreffend Umsetzung der Ergebnisse aus dem Workshop "Welchen Verkehr wollen wir im Gundeli"
Geschäft 18.5291Motion Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten
Geschäft 18.5299Anzug Stephan Mumenthaler und Konsorten betreffend Stopp der Papierflut im Beschaffungswesen
Geschäft 18.5308Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 18.5314Motion Lisa Mathys und Konsorten betreffend Konkretisierung der "Mitwirkung durch die Quartierbevölkerung" auf Gesetzesebene
Geschäft 18.5317Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Quote für erneuerbare Energie im Erdgasnetz
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Grossratsversand vom 08.02.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.1716Bericht der GSK: Ratschlag betreffend Auszahlung des kantonalen Solidaritätsbeitrags an den Bund für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.1646Bericht des Regierungsrates über die ihm erteilten Aufträge (abgeschlossen per 31. Dezember 2018)
Geschäft 19.0089Ratschlag Revision der Vereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Kanton Basel-Landschaft über die Abfallbewirtschaftung vom 13./19. Mai 1998 / Partnerschaftliches Geschäft
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5019Anzug Franziska Roth-Bräm und Konsorten betreffend bedarfsgerechten Tagesferien und bedarfsgerechten Tagesstrukturen für die jüngsten Kinder
Geschäft 17.5235Motion Claudio Miozzari und Konsorten betreffend Revision Museumsgesetz
Geschäft 18.5310Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Untertunnelung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet
Geschäft 19.5001Interpellation Nr. 131 Beat Leuthardt betreffend Baustopp am Bahnhof SBB - Denkpause für ein flexibleres Tramnetz
Geschäft 19.5002Interpellation Nr. 132 Daniel Spirgi betreffend den Tod eines 54-jährigen Afghanen nach der Verhaftung vor dem Polizeiposten Kannenfeld
Geschäft 19.5005Interpellation Nr. 135 Sebastian Kölliker betreffend Umsetzung der Verlagerung von stationären zu ambulanten Eingriffen im Spitalbereich
Geschäft 19.5006Interpellation Nr. 136 Andreas Ungricht betreffend Rahmenabkommen mit der EU?
Geschäft 19.5007Interpellation Nr. 137 Oswald Inglin betreffend Bearbeitung Motion Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend "griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente" (17.5439.01)
Geschäft 19.5008Interpellation Nr. 138 Claudio Miozzari betreffend Fachausschuss Tanz & Theater BS/BL sowie RegioSoundCredit
Geschäft 19.5009Interpellation Nr. 139 Jörg Vitelli betreffend Kauf des Klybeckareals durch den Kanton
Geschäft 19.5014Interpellation Nr. 140 Lisa Mathys betreffend St. Alban-Rheinweg: 97 Parkplätze Potenzial für städtischen Lebensraum
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Grossratsversand vom 01.02.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 13./20. Februar 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 09.5353Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Verbesserung der Verkehrssicherheit bei Schulhäusern und Kindergärten
Geschäft 14.5440Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Basel wird "Blue Community"
Geschäft 16.5335Anzug Remo Gallacchi und Konsorten betreffend eine Expo in der Nordwestschweiz
Geschäft 16.5564Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Sicherheit: Zivilcourage statt Angst
Geschäft 16.5567Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend der Ankündigung zur Schliessung von Poststellen
Geschäft 16.5582Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend Fussgängerinnen und Fussgänger in der Stadt Basel
Geschäft 18.5445Interpellation Nr. 130 Thomas Gander betreffend Submissionsverfahren und Zuschlägen im Kanton Basel-Stadt
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Grossratsversand vom 25.01.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5265Anzug Tonja Zürcher und Konsorten betreffend Job-Sharing bei Kaderstellen
Geschäft 16.5563Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend der nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) - Information und kantonaler Beitrag
Geschäft 16.5603Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Obstbäume in Parkanlagen für die Bevölkerung
Geschäft 18.5355Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend Behinderungen der Tramlinie 3 in der Breite
Geschäft 18.5361Schriftliche Anfrage Sebastian Kölliker betreffend Stadtachse Badischer Bahnhof - Claraplatz
Geschäft 18.5367Schriftliche Anfrage Roland Lindner betreffend Immobilien Basel, Haus Rheinsprung 7 in Basel
Geschäft 18.5369Schriftliche Anfrage Barbara Wegmann betreffend digitaler Werbeflächen
Geschäft 18.5394Schriftliche Anfrage Olivier Battaglia betreffend unnötiger Spurwechsel - einfache Lösung mit grosser Wirkung?
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Grossratsversand vom 18.01.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 13.1890Bericht der UVEK: Ratschlag zur Sanierung des Wielandplatzes mit gleichzeitiger Umgestaltung zu einem verkehrssicheren, attraktiven und begrünten Quartierplatz
Geschäft 16.5470Bericht der PetKo: Petition P352 "Für die Erhaltung des Wohnraumes am Steinengraben"
Geschäft 18.0387Bericht der UVEK: Ratschlag zur Erstellung weiterer Poller-Anlagen am Rand der Innenstadt
 Inkl. Geschäft 05.8309 Anzug Ernst Jost und Konsorten betreffend versenkbare Pfosten
 Inkl. Geschäft 14.5075 Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Poller-System in der Kernzone der Innenstadt
 Inkl. Geschäft 17.5193 Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Kamera mit Kennzeichenerkennung anstelle von Poller
Geschäft 18.0482Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Staatsbeiträge an den Verein für Kinderbetreuung Basel für die Elternberatung, an den Verein Familien-, Paar- und Erziehungsberatung fabe und an den Verein Jugendarbeit Basel für die Jugendberatung für die Jahre 2019 bis 2022
Geschäft 18.0875Bericht der UVEK: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Pilotversuch Unterflurcontainer im Bachletten-Quartier (Weiterentwicklung der Abfallentsorgung Stadt Basel)
 Inkl. Geschäft 12.5246 Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend Einführung einer Bioabfall-Abfuhr und einer Energiegewinnung durch Vergärung
 Inkl. Geschäft 13.5526 Anzug Patrick Hafner und Konsorten betreffend Recycling von Getränkekartons
 Inkl. Geschäft 14.5134 Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend Bio-Klappen
 Inkl. Geschäft 14.5239 Anzug Katja Christ und Konsorten betreffend Recycling von Kunststoff
 Inkl. Geschäft 15.5132 Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Einführung der Unterflurcontainer in einem Pilotquartier
Geschäft 18.1188Bericht der UVEK: Bericht zum Leistungsauftrag und den Gesamtinvestitionen der IWB Industrielle Werke Basel (Planungsbericht IWB) für die Periode 2019 bis 2022 sowie Erneuerung Eignerstrategie für die IWB für die Jahre 2019 bis 2022
Geschäft 18.1285Bericht der JSSK: Ratschlag zur Revision des Gesetzes betreffend die Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt (Polizeigesetz, PolG)
 Inkl. Geschäft 13.5529 Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Ausarbeitung eines Gewaltschutzgesetzes für den Kanton Basel-Stadt
 Inkl. Geschäft 14.5348 Anzug Ursula Metzger und Konsorten betreffend Einfügung einer Legaldefinition der häuslichen Gewalt im Polizeigesetz
Geschäft 18.1312Bericht der BRK: Ratschlag "Studio Basel Bruderholz"
Geschäft 18.5293Bericht der PetKo: Petition P387 "Gute Arbeitsbedingungen für gute Bildung"
Geschäft 18.5335Bericht der PetKo: Petition P388 betreffend "Es reicht! Keine weiteren Schnellschüsse bei der Regulierung der öffentlichen Schule"
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0839Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Volksinitiative "Für eine kantonale Behindertengleichstellung" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtegesetz, BRG)
 Inkl. Geschäft 17.1511 Kantonale Volksinitiative "Für eine Kantonale Behindertengleichstellung"
 Inkl. Geschäft 15.5282 Motion Georg Mattmüller und Konsorten betreffend kantonales Behindertengleichstellungsrecht
Geschäft 18.1730Ratschlag zur Ausgabenbewilligung für die weitere Planung und Gesamtkoordination der Tramnetzentwicklung sowie zweiter Bericht zum Stand der Umsetzung Ausbau des Tramstreckennetzes und zur Aktualisierung des Plans zum Tramstreckennetz
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5056Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Sicherheitsmassnahmen an Grossveranstaltungen in der Stadt Basel
Geschäft 18.5254Anzug Beat Leuthardt und Konsorten betreffend stressfreie Innerstadt - für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte - dank cleveren Verkehrsmassnahmen)
Geschäft 18.5349Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Schulweg zum Münsterschulhaus
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Grossratsversand vom 11.01.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.1279Ratschlag zur Beschaffung von 20 Elektrokehrichtfahrzeugen
Geschäft 18.1757Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung zur Realisierung des Hafenbeckens 3 sowie Ausgabenbewilligung zur Durchführung von Planungsarbeiten für die Entwicklung der Hafenbahn in Kleinhüningen
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5165Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend Doppelhaltestellen
Geschäft 16.5169Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Umstellung des Fahrzeugparks auf CO2-neutrale Elektro-Fahrzeuge
Geschäft 18.5245Motion Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend massvolle Erleichterung von verlängerten Öffnungszeiten für Events
Geschäft 18.5332Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend Unterstützungsfonds und Informationsstelen für kulturelle Anlässe
Geschäft 18.5341Schriftliche Anfrage Tanja Soland betreffend Vollzug der Ausschaffungshaft im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 18.5342Schriftliche Anfrage Heinrich Ueberwasser betreffend Schweizer Sportmuseum: Sammlung zusammenhalten oder die Sammlungsteile weiterhin zugänglich machen und für Ausstellungen auch zum Thema Sport und Gesellschaft nutzen
Geschäft 18.5348Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Mammografie Screening Programm Kanton Basel-Stadt
Geschäft 18.5371Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend Kosten für den Besuch weiterführender Schulen
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Grossratsversand vom 28.12.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 18.5444Bericht GerR: Zuwahl einer/eines Präsidentin/Präsidenten am Strafgericht als Mutterschaftsvertretung für eine ordentliche Präsidentin gemäss § 29 GOG mit Wahlvorschlag
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis der Grossratssitzung vom 9. und 16. Januar 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 21.12.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.1336Bericht der JSSK: Ratschlag Totalrevision des Übertretungsstrafgesetzes
Geschäft 18.0827Bericht der GSK: Ratschlag Ersatzstandort Institut für Rechtsmedizin
Geschäft 18.1319Bericht der GSK: Konzept und Ausgabenbericht Gesundheitsversorgung in den Gefängnissen Basel-Stadt - Betreuung psychisch kranker Inhaftierter

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.0177Ratschlag betreffend Gewährung einer Kreditsicherungsgarantie an die Universität Basel für die Erstellung des Neubaus Departement Sport, Bewegung und Gesundheit (DSBG) auf dem «Campus Sport» (St. Jakob, Münchenstein) / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT
Geschäft 17.0552Kantonale Volksinitiative "Zämme fahre mir besser!"
Geschäft 18.1430Ratschlag Projekt zur regionalen Entwicklung (PRE) «Genuss aus Stadt und Land»: Ausgabenbewilligung für die Jahre 2019 bis 2025 / Partnerschaftliches Geschäft
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5327Anzug Beat Jans und Konsorten betreffend Planung eines bahnbrechenden Ökostadtteils am Hafen
 Inkl. Geschäft 12.5256 Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Wohnen im Hafen am Klybeckquai rasch ermöglichen
 Inkl. Geschäft 13.5171 Anzug René Brigger und Konsorten betreffend massgeblicher Berücksichtigung des gemeinnützigen Wohnungsbaus bei der Hafen- und Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen
 Inkl. Geschäft 14.5243 Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend seriöser und umfassender Prüfung von Alternativszenarien bei der Entwicklungsplanung des Gebietes Klybeckquai / Westquaiinsel
 Inkl. Geschäft 14.5244 Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen zur positiven Entwicklung des Hafenareals im Klybeckquartier/Kleinhüningen
 Inkl. Geschäft 14.5245 Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Schaffung eines pionierhaften, autofreien Ökostadtteils am Hafen
 Inkl. Geschäft 14.5246 Anzug Leonhard Burckhardt und Konsorten betreffend begleitetes Monitoring der Stadtentwicklung in den Quartieren Klybeck und Kleinhüningen
 Inkl. Geschäft 14.5425 Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Einsetzen einer Entwicklungsgenossenschaft zur Hafenentwicklung
 Inkl. Geschäft 14.5426 Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend transparente öffentliche Vergabeverfahren in den Industriezonen Klybeck und Kleinhüningen
 Inkl. Geschäft 14.5427 Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Planungszone (gemäss Bau- und Planungsgesetz) im Hafenareal
Geschäft 12.5038Anzug Christoph Wydler und Konsorten betreffend die Zusammensetzung des Verwaltungsrates des EuroAirports
Geschäft 13.5432Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf den kantonalen Velowegen und Velorouten sowie auf für Motorfahrräder gesperrten Wegen
Geschäft 14.5510Anzug Peter Bochsler und Konsorten betreffend Fernbuslinien in Basel
Geschäft 16.5273Anzug Alexander Gröflin und Konsorten betreffend Aufbau eines flächendeckenden WiFi am EuroAirport
Geschäft 16.5583Anzug Harald Friedl und Konsorten betreffend den Voraussetzungen für "Cargo sous terrain" (CST) im Kanton Basel-Stadt schaffen
Geschäft 18.5319Schriftliche Anfrage Tonja Zürcher betreffend Gastro-Konzept in Basel
Geschäft 18.5320Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend Prüfung der Schaffung von Wohnraum in inländischen Vorortsgemeinden verbunden mit einer Steuer-Rücküberweisung analog der Regelung für Grenzgänger
Geschäft 18.5389Interpellation Nr. 119 Oliver Bolliger betreffend Umsetzung Sozialkonzept Casino Basel auch in der Zukunft
Geschäft 18.5395Interpellation Nr. 120 Salome Hofer betreffend Zukunft der Zwischennutzungen an der Uferstrasse
Geschäft 18.5397Interpellation Nr. 121 Eduard Rutschmann betreffend Kosten der Sicherheitseinsätze auf der Tramlinie Nr. 3 nach Saint-Louis
Geschäft 18.5398Interpellation Nr. 122 Nicole Amacher betreffend Umsetzung der Istanbul-Konvention
Geschäft 18.5401Interpellation Nr. 124 Tonja Zürcher betreffend "Basel zeigt Haltung" - welche Haltung zeigt die Basler Regierung gegenüber antisemitischer und rassistischer Kundgebung?
Geschäft 18.5406Interpellation Nr. 129 Alexander Gröflin betreffend Spesen im Kanton Basel-Stadt
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Grossratsversand vom 14.12.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.0553Schreiben des RR: Kantonale Gesetzesinitiative "Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer"
Geschäft 18.1308Bericht der BKK: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Vorstadttheater Basel für die Jahre 2019-2022
Geschäft 18.5236Bericht der PetKo: Petition P385 "Keine Leinenpflicht für Hunde entlang der Wiese in den Langen Erlen"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.1529Ratschlag betreffend Anpassung des Gesetzes über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG) (im Rahmen der Umsetzung der Verfassungsinitiative "Wohnen ohne Angst vor Vertreibung. JA zu mehr Rücksicht auf ältere Mietparteien (Wohnschutzinitiative)")
 Inkl. Geschäft 17.5018 Motion Tonja Zürcher und Konsorten betreffend Bürgschaften für den Kauf bestehender Liegenschaften durch gemeinnützige Wohnbauträger
 Inkl. Geschäft 17.5444 Motion Harald Friedl und Konsorten betreffend Stärkung der Wohnbaustrategie des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 18.0206Ratschlag betreffend eine Teilrevision des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt vom 13. März 1991, § 20a Stadtsauberkeit und Abfallvermeidung
 Inkl. Geschäft 15.5572 Anzug Oskar Herzig-Jonasch und Ernst Mutschler betreffend neue gesetzliche Grundlagen für den Einsatz von Mehrweggeschirr
Geschäft 18.1712Ratschlag zur Liberalisierung des Gastgewerbegesetzes
 Inkl. Geschäft 16.5480 Anzug Thomas Gander und Konsorten betreffend Abschaffung des Wirtepatents (Fähigkeitsausweis) in Basel-Stadt
Geschäft 18.1716Ratschlag betreffend Auszahlung des kantonalen Solidaritätsbeitrags an den Bund für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 04.7817Anzug Daniel Goepfert betreffend Tempo 30 in der Birmannsgasse
Geschäft 10.5158Anzug Lorenz Nägelin und Konsorten betreffend Überprüfung der belastenden Schichtarbeit im Alter
Geschäft 12.5250Anzug André Auderset und Heidi Mück betreffend ÖV zum Dreiländereck
Geschäft 13.5391Anzug Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Erweiterung der kantonalen Lenkungs- und /oder Förderabgabe auf allen fossilen Energieträgern
Geschäft 14.5035Motion Martina Bernasconi und Konsorten betreffend Konkretisierung der Aufsicht bei ausgelagerten Betrieben
Geschäft 16.5492Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend die Öffnung des Pausenhofs der Thiersteinerschule
Geschäft 17.5064Motion Thomas Grossenbacher und Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Rahmenkredit für einen nachfragegesteuerten Ausbau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen für E-Mobile
Geschäft 17.5131Anzug Thomas Gander und Konsorten betreffend ein Mobilitätskonzept für das St. Jakob-Areal
Geschäft 17.5247Motion Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend die Umsetzung des vorgesehenen Verkehrsmanagementsystems in Basel-Stadt
Geschäft 18.5190Anzug Harald Friedl und Konsorten betreffend Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen
Geschäft 18.5199Motion David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Erhöhung Transparenz der Parteien- und Abstimmungsfinanzierung
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Grossratsversand vom 07.12.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.0044Bericht der BRK: Neubau Naturhistorisches Museum Basel und Staatsarchiv Basel-Stadt: Ratschlag zur Ausgabenbewilligung für die Realisierung und Übertragung von zwei Parzellen vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)
Geschäft 18.5281Bericht der WVKo: Rücktritt von Sabine Bammatter als Richterin am Strafgericht per 31. März 2019
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 05.8258Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Verlegung eines Teilstücks Veloweg Münchenstein-Basel
Geschäft 06.5043Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten für eine direkte Veloverbindung Gellerstrasse zu den Sportanlagen St. Jakob
Geschäft 12.5201Anzug Christoph Wydler und Konsorten betreffend "urban agriculture"
Geschäft 16.5357Anzug Thomas Gander und Konsorten betreffend der Realisierung einer fixen Veranstaltungsbühne in Basel
Geschäft 16.5579Anzug Beatrice Messerli und Konsorten betreffend Aufhebung Velofahrverbot Rebgasse, vom Claraplatz/Greifengasse bis Schafgässlein
Geschäft 17.5440Motion André Auderset und Konsorten betreffend Senkung der Bewilligungshürden für aussenstehende Wärmepumpen
Geschäft 18.5225Anzug David Jenny und Konsorten betreffend systematische Überprüfung der Vergütungen von Mitgliedern in Gremien des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 18.5267Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend wer ist nun dem Verein Smart City Hub Switzerland beigetreten
Geschäft 18.5286Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend auslaufende Baurechtsverträge
Geschäft 18.5303Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend ökologischen Ausgleichsmassnahmen
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Grossratsversand vom 30.11.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 14.5650Bericht der UVEK: Petition P332 für eine wöchentliche Abfuhr von Bioabfällen (Küchenabfälle)
Geschäft 16.5473Bericht der PetKo: Petition P353 "Für Wohnqualität in den Quartieren - Lärmschutz an der Basler Osttangente jetzt!"
Geschäft 16.5585Bericht der PetKo: Petition P361 "Hände weg vom U-Abo. TNW aus- statt abbauen"
Geschäft 17.5020Bericht der PetKo: Petition P364 "Lenkung des Einkaufsverkehrs über die Rampe bei der Hiltalingerbrücke"
Geschäft 18.1412Bericht der GSK: Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen im Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) für die Jahre 2019 - 2021
Geschäft 18.5131Bericht der PetKo: Petition P380 "Für den Erhalt der Mattenstrasse 74/76"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.1625Vierter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes (SG 300.100)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 07.5326Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend öffentliches Veloverleihsystem
Geschäft 11.5306Anzug Brigitte Heilbronner und Konsorten betreffend Tempo 30 in der ganzen Stadt Basel während der Nacht
Geschäft 18.5263Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend neue (unnötige?) Herausforderungen für Ehrenamtliche: Lebensmittelkontrolleure suchen in Lagerhäusern neue Betätigungsfelder
Geschäft 18.5266Schriftliche Anfrage Michelle Lachenmeier betreffend Drohnen unter 30 kg in Wohngebieten
Geschäft 18.5306Schriftliche Anfrage Sebastian Kölliker betreffend Wettstein-Anlage-Spielplatz
Geschäft 18.5353Interpellation Nr. 107 Beat Leuthardt betreffend rechtswidrige Verträge im Finanzdepartement
Geschäft 18.5368Interpellation Nr. 110 Beatrice Isler betreffend Willkommensanlässe für Zuziehende in Basel-Stadt
Geschäft 18.5372Interpellation Nr. 111 Eduard Rutschmann betreffend Wegwerfen von Zigarettenstummel
Geschäft 18.5373Interpellation Nr. 112 Daniela Stumpf betreffend Nicht-Rollstuhlgängige "Billettautomaten" der BVB
Geschäft 18.5375Interpellation Nr. 114 Michael Wüthrich betreffend Mitwirkungsverfahren zum Lärmvorsorgeplan 2018 des EuroAirports
Geschäft 18.5379Interpellation Nr. 118 Katja Christ betreffend Ausstieg des Bundes aus den Prämienverbilligungen
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Grossratsversand vom 23.11.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 18.5154Schreiben des Ratsbüros: Anzug Martina Bernasconi und Konsorten betreffend Gültigkeit digitaler Unterschriften bei Einreichung persönlicher Vorstösse
Geschäft 18.5365Bericht der FKom: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2019 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2019 der fünf kantonalen Museen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 5. / 19. / 20. Dezember 2018

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0768Zonenplanrevision Teil II; Ratschlag für Massnahmen zur Stärkung der Innenentwicklung und zur Bereinigung von Zonenplan, Wohnanteilplan und Bebauungsplänen sowie Abweisung von Einsprachen
Geschäft 18.1590Ratschlag zur Anpassung des Schulgesetzes und Ausgabenbeschluss; Neue Massnahmen im Umgang mit Entwicklungsverzögerungen
 Inkl. Geschäft 14.5088 Motion Kerstin Wenk und Konsorten betreffend die Beibehaltung von Einführungsklassen und Fremdsprachenklassen auf der Primarstufe
 Inkl. Geschäft 13.5230 Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Beibehaltung von Einführungsklassen auf der Primarstufe
 Inkl. Geschäft 13.5501 Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Beibehaltung von Fremdsprachenklassen an der Volksschule
 Inkl. Geschäft 17.5077 Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5258Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Kauf der Jäger- und Sandgrubenstrasse im Rosental-Areal sowie deren Öffnung für den Fuss- und Veloverkehr
Geschäft 12.5315Anzug Markus Lehmann und Konsorten betreffend Teil-Verglasung der Dreirosenbrücke
Geschäft 15.5440Anzug André Auderset und Konsorten betreffend Förderung und Unterstützung des Einsatzes von Freiwilligen im Bereich der Assistenz, Betreuung und Pflege von betagten, pflegebedürftigen Menschen und von Menschen mit einer Behinderung
Geschäft 17.5317Anzug René Brigger und Konsorten betreffend Attraktivitätssteigerung des Stadions St. Jakob-Park
Geschäft 18.5048Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Velosicherheit in der Spital- und Pestalozzistrasse
Geschäft 18.5247Schriftliche Anfrage Barbara Heer betreffend Gleichbehandlung der Geschlechter in der Steuererklärung von verheirateten Personen
Geschäft 18.5301Schriftliche Anfrage Stephan Mumenthaler betreffend politische Instrumentalisierung unserer Lehrmittel
Geschäft 18.5333Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend Stufenübertritte der Schülerinnen und Schüler vom SJ 17 /18 aufs SJ 18/19
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Grossratsversand vom 16.11.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5093Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Hilfe für alte Menschen - Kompetenzzentrum mit interkultureller Ausrichtung
Geschäft 16.5388Anzug Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Aufwertung des Rütimeyerplatzes
Geschäft 16.5529Anzug André Auderset und Mark Eichner betreffend einfache Behandlung von Schaufensterbeschriftungen
Geschäft 18.5272Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Baustellenchaos - Teil 1
Geschäft 18.5273Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Baustellenchaos - Teil 2
Geschäft 18.5274Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Baustellenchaos - Teil 3
Geschäft 18.5287Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend Fall möglicher Zweckentfremdung von Wohnraum an der Delsbergerallee 92
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Grossratsversand vom 09.11.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.5589Bericht der PetKo: Petition P362 "Rettet die bezahlbaren Wohnungen im St. Johann, Mülhauserstrasse 26"
Geschäft 17.5326Bericht der PetKo: Petition P369 "Frauenpower für Finanzierung Kunstmuseum"
Geschäft 18.5132Bericht der BKK: Petition P382 "Einführungsklassen jetzt!"
Geschäft 17.1861Bericht der RegioKo: Staatsbeitrag an die Regio Basiliensis (Interkantonale Koordinationsstelle IKRB) sowie an das gemeinsame Sekretariat der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK)
 Inkl. Geschäft 18.0951 Ausgabenbericht betreffend die Zusatzvereinbarung zwischen dem Verein Regio Basiliensis und dem Kanton Basel-Stadt im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die Jahre 2019-2022
Geschäft 18.1078Bericht der GSK: Ausgabenbericht betreffend Erneuerung des Vertrags mit dem Verein «Gsünder Basel» betreffend Staatsbeitrag für die Jahre 2019 - 2022
Geschäft 18.1195Bericht der GSK: Bericht zum Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen (GWL) in baselstädtischen Spitälern für die Jahre 2019 - 2021
 Inkl. Geschäft 17.5457 Anzug Kaspar Sutter und Konsorten betreffend faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe
Geschäft 18.1196Bericht der GSK: Bericht zum Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen im Universitären Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB) für die Jahre 2019 - 2021
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.1516Ausgabenbericht "Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2019-2022/25" PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT
Geschäft 18.1517Ratschlag "Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2019 bis 2022/25" - PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5105Anzug Sibylle Benz Hübner und Konsorten betreffend Umsetzung von sicheren Veloführungen im Bereich Dreispitz - St. Jakob
Geschäft 14.5268Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Werbung auf BVB-Trams und Bussen
Geschäft 16.5368Anzug Stephan Mumenthaler und Konsorten betreffend Überarbeitung des Französischunterrichts und namentlich der Französischlehrmittel
Geschäft 16.5479Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Innovation und Start-up Förderung
Geschäft 16.5493Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend rechtzeitiger Bekanntgabe der Schul-Stundenpläne
Geschäft 16.5530Anzug Rudolf Rechsteiner und Konsorten betreffend verlängerter Öffnungszeiten öffentlicher Gartenbäder
Geschäft 18.5256Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Ausrüstung der Oekolampadmatte mit Spielgeräten für Kleinkinder
Geschäft 18.5302Interpellation Nr. 91 Stephan Mumenthaler betreffend Risiko durch Gefahrgüter am Gateway Basel Nord
Geschäft 18.5330Interpellation Nr. 93 Balz Herter betreffend Umsetzung der eidgenössischen Volksinitiative "Schweizer Recht statt fremde Richter" (Selbstbestimmungsinitiative)
Geschäft 18.5331Interpellation Nr. 94 Joël Thüring betreffend Zukunftsperspektiven für unsere Herbstmäss?
Geschäft 18.5334Interpellation Nr. 95 Katja Christ betreffend den neusten Medienberichten betreffend Tauglichkeit der neuen Fremdsprachendidaktik
Geschäft 18.5336Interpellation Nr. 96 Oliver Bolliger betreffend kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park!
Geschäft 18.5343Interpellation Nr. 101 Pascal Messerli betreffend Metropolitankonferenz Basel: Veranstaltung zum Rahmenabkommen als echte Diskussionsplattform oder als reine Propagandaveranstaltung?
Geschäft 18.5345Interpellation Nr. 103 Michael Wüthrich betreffend kostengerechte Festlegung der Lärmtaxe und der Zeitzuschläge am Euro-Airport
Geschäft 18.5346Interpellation Nr. 104 Beda Baumgartner betreffend die Universität baut ab - intransparent und einschneidend
Geschäft 18.5347Interpellation Nr. 105 Kaspar Sutter betreffend finanzieller Zustand Kantonsspital Baselland
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Grossratsversand vom 02.11.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 18.5220Bericht der PetKo: Petition P384 "Für einen kindgerechten Pausenplatz auf dem Schulareal Lysbüchel"
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 14. / 21. November 2018
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0643Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an das S AM Schweizerisches Architekturmuseum für die Jahre 2019-2022
Geschäft 18.1410Ratschlag zur Teilrevision des Umweltschutzgesetzes und zur Teilrevision § 74 des Bau- und Planungsgesetzes
 Inkl. Geschäft 16.5366 Motion Christian C. Moesch und Konsorten betreffend erweiterte Nutzung von öffentlichen Parkplätzen (blaue Zonen) - Anpassung der Verordnung zur Parkraumbewirtschaftung
Geschäft 18.1480Ausgabenbericht «Jüdische Sicherheit Basel»
 Inkl. Geschäft 18.5157 Anzug der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission betreffend Unterstützung der jüdischen Gemeinden im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 18.1481Ratschlag betreffend Zusatzvereinbarung zur Interkantonalen Vereinbarung über die Aufsicht sowie die Bewilligung und Ertragsverwendung von interkantonal oder gesamtschweizerisch durchgeführten Lotterien und Wetten (IVLW)
Geschäft 18.1489Ratschlag Staatsbeitrag an "Pro Senectute beider Basel - Für das Alter" für die Jahre 2019 bis 2022 für die Bereiche Sozialberatung, Treuhandschaften, Beistandschaften, Begegnung der Generationen, Spezial-Reinigungsarbeiten, Umzüge und Räumungen
Geschäft 18.1528Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel für die Errichtung und den Betrieb der neuen Bibliothek St. Johann / JUKIBU für die Jahre 2019-2021
 Inkl. Geschäft 16.5136 Anzug Helen Schai-Zigerlig und Konsorten betreffend mittelfristige Sicherung der JUKIBU und Stärkung des Bibliothekangebots im St. Johann allgemein
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 07.5082Anzug Roland Engeler-Ohnemus und Konsorten betreffend Umgestaltung des Rheinufers im Bereich des Schaffhauserrheinwegs
Geschäft 07.5159Anzug Sabine Suter und Konsorten betreffend Fussgängererschliessung des Bad. Bahnhofs
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Grossratsversand vom 26.10.2018


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.0151Bericht der JSSK: Ratschlag und Massnahmenplan 2018: Radikalisierung und Terrorismus
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0561Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Haus der elektronischen Künste Basel (HeK) für die Jahre 2019-2022
Geschäft 18.1453Ratschlag Ausgabenbewilligung für den Ausbau der Tagesstruktur Bruderholz
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5322Anzug Alexander Gröflin und Danielle Kaufmann betreffend Förderung von Open Government Data im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 16.5367Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend Schaffung einer zentralen Datenbank für Studien, Expertisen und Berichte der kantonalen Verwaltung
Geschäft 16.5402Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Daniel Goepfert betreffend Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Basel
Geschäft 18.5250Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Ausgereizte Beantwortungsfrist
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