Die einzelnen Instrumente kurz erklärt: Parlamentarische Instrumente

Eingegangen für die Sitzung des Grossen Rates vom 20.03.2019
Behandlung i.d.R. an der nächsten oder übernächsten Sitzung, siehe Tagesordnung
GeschäftsnummerTitel des Geschäftes
Interpellation Nr. 15 Joël Thüring betreffend Grenzgängervorrang beim RAV?
Anzug Sibylle Benz und Konsorten betreffend Haus der Begegnungen
Anzug Christian von Wartburg und Konsorten betreffend eine gesetzliche Grundlage um unbillige Nachteile, die jemandem in einem korrekt geführten Verfahren entstanden sind, durch die Zusprechung einer Geldsumme zu mildern
Anzug Lea Steinle und Konsorten betreffend vermehrter Anerkennung und Förderung des Bekanntheitsgrads der KulturLegi
Anzug Felix W. Eymann und Konsorten betreffend Prüfung von Möglichkeiten zur Erhöhung der Fallzahlen im Universitätsspital Basel
Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend Veloabstellplätze rund um den Bahnhof SBB
Interpellation Nr. 14 Beatrice Isler betreffend Kannenfeldpark = Abfallpark ?
Motion Thomas Gander und Konsorten betreffend kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine
Motion Lea Steinle und Konsorten betreffend Umsetzung der Istanbulkonvention: Bereitstellung von ausreichenden Plätzen im Frauenhaus und Sicherung von dessen Finanzierung
Motion Alexander Gröflin betreffend Einführung eines gesetzlichen Feiertags an der Basler Fasnacht
Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Verbesserung der Ausschilderung bei Baustellen
Eingegangen für die Sitzung des Grossen Rates vom 13.02.2019
Behandlung i.d.R. an der nächsten oder übernächsten Sitzung, siehe Tagesordnung
GeschäftsnummerTitel des Geschäftes
Schriftliche Anfrage Michelle Lachenmeier betreffend stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter
Interpellation Nr. 13 Thomas Grossenbacher betreffend geplanten Fällung der Bäume auf dem Tellplatz, zum Baumschutz und zum Waldentwicklungsplan
Interpellation Nr. 12 Christian C. Moesch betreffend Nutzungs- und Betriebskonzept Kasernenareal
Interpellation Nr. 11 Lisa Mathys betreffend «Défi Vélo» auch in Basel zum Fliegen bringen
Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Produktionsleitungen Tanz, Theater und Musik
Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend naturnahe Rabatten und Rasenflächen
Interpellation Nr. 10 Harald Friedl betreffend Wegfall der direkten TGV-Linie Basel - Marseille
Interpellation Nr. 9 Beat Leuthardt betreffend Regierung als Schlichterin? (BehiG-Perrons und Eulergleis am Bahnhof als Doppelpack und als Kompromiss)
Interpellation Nr. 8 Beatrice Messerli betreffend Verbilligung der Krankenkassenprämien in Basel-Stadt
Interpellation Nr. 7 Sasha Mazzotti betreffend Strukturförderung Orchester in den Jahren 2016-2019
Schriftliche Anfrage Tonja Zürcher betreffend Situation von LGBTIQ-Geflüchteten in Basel-Stadt und Bereitschaft der Regierung für ein Engagement betreffend Anerkennung der Fluchtgründe im Asylgesetz und einen Dialog zur Verbesserung der Situation in den Städten und Kantonen
Interpellation Nr. 6 Katja Christ betreffend Einsatz von Zivildienstleistenden anstelle von Auszubildenden
Anzug Alexander Gröflin betreffend mehr Baseldytsch im Grossen Rat
Interpellation Nr. 5 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Pro-Ana-Foren und Jugendmedienschutz
Interpellation Nr. 4 Beat K. Schaller betreffend Stromkosten sparen durch Einkauf im freien Markt
Interpellation Nr. 3 Heinrich Ueberwasser betreffend Aachener Vertrag: Chancen einer Neuausrichtung oder Neuorganisation der regionalen Zusammenarbeit zwischen Schweiz, Deutschland und Frankreich
Interpellation Nr. 2 Oliver Bolliger betreffend umgehender Erhöhung des Grundbedarfs bei der Sozialhilfe
Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Aktion "Noël"
Motion Tonja Zürcher und Konsorten betreffend gesetzlicher Regelung des Einsatzes von Gummigeschossen
Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung
Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden
Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend Schaffung einer Projektförderung für soziale und kulturelle Projekte der Zivilgesellschaft, die der Auseinandersetzung mit Migration dienen
Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten zur Vorlage eines Kompromisses betreffend die Parkkartengebühren und Förderung der Nutzung von Tiefgaragen in der UVEK-Beratung
Interpellation Nr. 1 Tonja Zürcher betreffend Verwaltungsratsvergütungen bei den öffentlichen Spitälern
Antrag Andreas Ungricht und Konsorten auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend vorübergehendem Stopp (Moratorium) von E-Voting-Entwicklung bis Klarheit über Sicherheit und Kosten herrschen
Motion Beat Leuthardt und Konsorten betreffend "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz
Anzug René Brigger und Konsorten betreffend Ergänzung der Bebauungspläne mit raumplanerischen Zielen
Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Stärkung des baselstädtischen Zentrums für Brückenangebote
Anzug Sarah Wyss und Sebastian Kölliker betreffend ambulant vor stationär fördern
Zurückspringen zu: Sprungnavigation