Die Tagesordnung (Traktandenliste) zur nächsten Grossrats-Sitzung vom 12.09.2018 und 19.09.2018 wird am Freitag, 31.08.2018 publiziert und ist ab 10.00 Uhr hier abrufbar.
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Dokumente zur Ratssitzung vom 27.06.2018Alle traktandierten Dokumente als



Der Präsident schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor:


Sitzungspunkt Status UnterpunktTitel KommissionDepartementDokument

1

Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung

2

Entgegennahme der neuen Geschäfte

3

Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (Nachfolge Felix Wehrli, SVP)

4

Wahl eines Mitglieds der Regiokommission (Nachfolge Beat K. Schaller, SVP)

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Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen

5

Bericht und Vorschlag der Wahlvorbereitungskommission zur Wahl eines Richters am Strafgericht für den Rest der laufenden Amtsdauer 2016-2021

WVKo

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6

Bericht und Vorschlag der Wahlvorbereitungskommission zur Wahl eines Richters am Sozialversicherungsgericht für den Rest der laufenden Amtsdauer 2016-2021

WVKo

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7

Bericht und Vorschlag der Wahlvorbereitungskommission zur Wahl einer Richterin am Sozialversicherungsgericht für den Rest der laufenden Amtsdauer 2016-2021

WVKo

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8

Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2017 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2017 der fünf kantonalen Museen

FKom BKK

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9

Kantonale Volksinitiative "Für eine Kantonale Behindertengleichstellung"; Zwischenbericht – Antrag auf Fristverlängerung

WSU

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10

Bericht der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission zum Ratschlag betreffend Anpassung der Traminfrastruktur auf der Achse der Tramlinien 15 und 16 auf dem Bruderholz im Zuge von Sanierungsmassnahmen

UVEK

BVD

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11

Bericht der Bau- und Raumplanungskommission zum Ausgabenbericht Kundenfreundliche Denkmalpflege (monuments.bs). Ausgabenbewilligung für eine neue Informatiklösung

BRK

BVD

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12

Rahmenausgabenbewilligungen für bauliche Massnahmen zur Umsetzung der Schulharmonisierung und zum Ausbau der Tagesstrukturen. Zweiter Bericht über die bisherige Mittelverwendung

BRK

BVD

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13

Bericht der Petitionskommission zur Petition P332 "Für eine wöchentliche Abfuhr von Bio-Abfällen"

PetKo

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14

Bericht der Petitionskommission zur Petition P341 "Öffnungszeiten Boulevard Rheingasse"

PetKo

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15

Bericht der Petitionskommission zur Petition P351 "Für eine belebte Altstadt Kleinbasel"

PetKo

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16

Bericht der Petitionskommission zur Petition P367 "Grüner Landskronhof"

PetKo

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17

Bericht der Petitionskommission zur Petition P381 "Für eine Aufenthaltsbewilligung für Mönch Jacob Lalu"

PetKo

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Schreiben (nach Departementen geordnet)

18

Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Aufhebung der sogenannten ewigen Probezeit bei Lehrpersonen 2.0

ED

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19

Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Thomas Gander und Konsorten betreffend Bewilligungspraxis von Food Trucks sowie Salome Hofer und Konsorten betreffend mobile Beizen für eine lebendige Innenstadt Basel

BVD

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20

Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Talha Ugur Camlibel und Konsorten betreffend Verkehrssicherheit an der Hochbergerstrasse

BVD

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21

Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Conradin Cramer und Konsorten betreffend Generationenfonds

FD

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22

Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Lorenz Nägelin und Konsorten betreffend elektronische Zeiterfassung mittels Erfassungsgeräten

FD

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23

Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Leonhard Burckhardt und Konsorten betreffend kulturellem Austausch mit der Migrationsbevölkerung in Basel

PD

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