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Geschäfte


Geschäfts-
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Geschäft 21.500903.02.2021Anzug Jean-Luc Perret, Oliver Bolliger und Konsorten betreffend Koordination des vorhandenen Parkraums in den bestehenden öffentlichen ParkhäusernStatus B
Geschäft 21.501003.02.2021Anzug Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Förderung des Ausbaus von 5GStatus B
Geschäft 21.501103.02.2021Anzug Thomas Gander und Konsorten betreffend Aufstockung der Petitionskommission auf 13 SitzeStatus B
Geschäft 21.501303.02.2021Anzug Thomas Widmer-Huber und Konsorten betreffend behindertengerechte und kleinkinderfreundliche Gestaltung des RheinuferwegsStatus B
Geschäft 21.501403.02.2021Anzug Patrick Hafner betreffend Begegnungszone vor RathausStatus B
Geschäft 21.501503.02.2021Anzug Patrick Hafner betreffend kundenfreundliche SteuerverwaltungStatus B
Geschäft 21.501603.02.2021Annzug Patrick Hafner betreffend Optimierung von AnwohnerinformationenStatus B
Geschäft 21.501703.02.2021Motion der Gesundheits- und Sozialkommission betreffend Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-PandemieStatus B
Geschäft 21.501803.02.2021Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Basel wächst grünStatus B
Geschäft 21.501903.02.2021Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend RadarStatus B
Geschäft 20.545113.01.2021Anzug Beat Leuthardt und Konsorten betreffend politische Plakatierung durch die APGStatus B
Geschäft 20.547113.01.2021Motion Beat Leuthard und Konsorten betreffend Dreidrittel-Rettungspaket IIStatus B
Geschäft 20.547213.01.2021Anzug Tim Cuénod und Konsorten betreffend eine kantonale Flachdach-StrategieStatus B
Geschäft 20.547313.01.2021Motion Oliver Bolliger und Konsorten betreffend würdige Unterbringung von Nothilfebeziehenden alleinstehenden AsylsuchendenStatus B
Geschäft 20.547413.01.2021Anzug Jessica Brandenburger betreffend Schaffung eines ambulanten gerontopsychiatrischen Dienstes für Basel-StadtStatus B
Geschäft 20.548013.01.2021Anzug Pascal Messerli und Konsorten betreffend Basler Preis für ZivilcourageStatus B
Geschäft 20.548613.01.2021Budgetpostulat für 2021 Franziska Roth Erziehungsdepartement, Mittelschulen und Berufsbildung, Erwachsenenbildung, Deutsch und IntegrationskurseStatus B
Geschäft 20.548713.01.2021Budgetpostulat für 2021 Jürg Stöcklin und Jérôme Thiriet betreffend Präsidialdepartement, Abteilung Kultur, Personalaufwand (Umsetzung Trinkgeldinitiative)Status B
Geschäft 20.548113.01.2021Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend Sistierung der Einführung von Lohngleichheitskontrollen im BeschaffungswesenStatus B
Geschäft 20.548213.01.2021Motion Beat K. Schaller und Konsorten betreffend eine weitere Attraktivitätssteigerung des öffentlichen VerkehrsStatus B
Status: A = Abgeschlossen, B = in Bearbeitung


Dokumente


Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz)Eingang am: 15.01.2021
Rat des Kantons Basel Stadt Wirtschafts und Abgabekommission WAK An den Grossen Rat 20 0651 02 15 5459 04 Basel 11 Januar 2021 Kommissionsbeschluss vom 11 Januar 2021 Bericht der Wirtschafts und Abgabekommission WAK betreffend Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12 April 2000 Steuergesetz
Anzug Thomas Widmer-Huber und Konsorten betreffend behindertengerechte und kleinkinderfreundliche Gestaltung des RheinuferwegsEingang am: 15.01.2021
betreffend behindertengerechte und kleinkinderfreundliche Gestaltung des Rheinuferwegs 21 5013 01 Der Grossbasler Rheinuferweg ausgehend von der Schifflände und endend bei der Landesgrenze in Hüningen ist eine viel begangene Route für Spaziergängerinnen und Spaziergänger Joggerinnen und Jogger Anwohnerinnen und
Anzug Patrick Hafner betreffend Begegnungszone vor RathausEingang am: 15.01.2021
betreffend Begegnungszone vor Rathaus 21 5014 01 Die Fahrbahn vor dem Rathaus ist als Begegnungszone signalisiert also gilt Vortritt der Fussgänger vor Fahrzeugen auch Velos Leider ist es für Benutzer des Rathauses und insbesondere auch Touristen Fotos regelmässig ein russisches Roulett Die wenigen berechtigten
Anzug Patrick Hafner betreffend kundenfreundliche SteuerverwaltungEingang am: 15.01.2021
betreffend kundenfreundliche Steuerverwaltung 21 5015 01 Steuern zahlt man in der Regel nicht gern trotzdem ist es unumgänglich Allerdings sollte sich die Steuerverwaltung möglichst so verhalten dass dieser unangenehme Prozess nicht noch unangenehmer wird Die basel städtische Steuerverwaltung war lange bekannt dafür
Annzug Patrick Hafner betreffend Optimierung von AnwohnerinformationenEingang am: 15.01.2021
betreffend Optimierung von Anwohnerinformationen 21 5016 01 Gemäss Lärmschutzgesetz müssen Betroffene über Baulärm informiert werden Vielen Bauherren macht es offenbar Mühe herauszufinden wer betroffen ist und noch mehr wie die Information zu den Betroffenen gelangen soll Auch staatliche Stellen sind regelmässig
Motion der Gesundheits- und Sozialkommission betreffend Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-PandemieEingang am: 15.01.2021
betreffend Corona Bonus für das Gesundheitspersonal während 21 5017 01 der COVID 19 Pandemie Die Covid 19 Bekämpfung beinhaltet einschneidende Massnahmen welche sich auf die Gesellschaft als Ganzes das körperliche geistige und soziale Wohlergehen die Wirtschaft und jedes Individuums auswirken Die Massnahmen sind
Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend RadarEingang am: 15.01.2021
Anfrage betreffend Radar 21 5019 01 Geschwindigkeitskontrollen durch die Polizei sind offenbar notwendig es soll hier nicht darauf eingegangen werden dass diese nach wie vor mit Vorliebe an Orten durchgeführt werden wo wegen völlig ungefährlichen Situationen eher die Tendenz besteht die zugelassene
Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Basel wächst grünEingang am: 15.01.2021
betreffend Basel wächst grün 21 5018 01 Grün ist in unserer Stadt an verschiedenen Orten Mangelware Dies obwohl wir wissen dass Pflanzen auch in der optisch und emotional empfundenen Stadtumwelt einen massgeblichen Anteil haben Begrünte Dächer und Fassaden helfen das Arbeits und Wohnumfeld naturfreundlicher und
Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Sanierung der Rauracherstrasse mit Umgestaltung der Bushaltestellen Bahnhof Niederholz und HabermattenEingang am: 14.01.2021
Rat des Kantons Basel Stadt Umwelt Verkehrs und Energiekommission UVEK An den Grossen Rat 20 0137 02 Umwelt Verkehrs und Energiekommission Basel 13 Januar 2021 Kommissionsbeschluss vom 13 Januar 2021 Bericht der Umwelt Verkehrs und Energiekommission zum Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die
Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Sanierung und Umgestaltung der Hörnliallee, am Otto Wenk-Platz und im Kohlistieg zugunsten von mehr Sicherheit, hindernisfreier Bushaltestellen sowie für die ökologische Aufwertung des StrassenraumsEingang am: 14.01.2021
Rat des Kantons Basel Stadt Umwelt Verkehrs und Energiekommission UVEK sch An den Grossen Rat 20 0775 02 Umwelt Verkehrs und Energiekommission Basel 13 Januar 2021 Kommissionsbeschluss vom 13 Januar 2021 Bericht der Umwelt Verkehrs und Energiekommission zum Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die
Anzug Jean-Luc Perret, Oliver Bolliger und Konsorten betreffend Koordination des vorhandenen Parkraums in den bestehenden öffentlichen ParkhäusernEingang am: 14.01.2021
betreffend Koordination des vorhandenen Parkraums in den bestehenden öffentlichen Parkhäusern 21 5009 01 Die Diskussionen um den Bau eines Mitarbeitendenparkings für das UKBB zeigen klar auf dass der Druck auf das Parkhaus City gross ist Dies obwohl beim Bau des UKBB bewusst entschieden wurde keine eigene Tiefgarage zu
Anzug Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Förderung des Ausbaus von 5GEingang am: 14.01.2021
betreffend Förderung des Ausbaus von 5G 21 5010 01 5G Technologie wird der Standard der Zukunft sein sozusagen das Glasfasernetz durch die Luft Die Schweiz und insbesondere der Kanton Basel Stadt sind als Innovationsstandort auf den Ausbau dieser neuen Technologie angewiesen damit sie in Zukunft weiterhin als
Anzug Thomas Gander und Konsorten betreffend Aufstockung der Petitionskommission auf 13 SitzeEingang am: 14.01.2021
betreffend Aufstockung der Petitionskommission auf 13 Sitze 21 5011 01 Im Zuge der Vorabsprachen der Fraktionen zu der Sitzverteilung und der Präsidienzuteilung der grossrätlichen Kommissionen wurde der Vorschlag die Petitionskommission von 9 auf 13 Sitze aufzustocken diskutiert und einstimmig für gut befunden Petitionen
Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Kauf der Jäger- und Sandgrubenstrasse im Rosental-Areal sowie deren Öffnung für den Fuss- und VeloverkehrEingang am: 13.01.2021
des Kantons Basel Stadt An den Grossen Rat 12 5258 05 FD P125258 Basel 13 Januar 2021 Regierungsratsbeschluss vom 12 Januar 2021 Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Kauf der Jägerund Sandgrubenstrassen im Rosental Areal sowie deren Öffnung für den Fuss und Veloverkehr Der Grosse Rat hat an seiner
Anzug Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend Förderung von Fahrgemeinschaften in der Agglomeration BaselEingang am: 13.01.2021
des Kantons Basel Stadt An den Grossen Rat 18 5370 02 BVD P185370 Basel 13 Januar 2021 Regierungsratsbeschluss vom 12 Januar 2021 Anzug Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend Förderung von Fahrgemeinschaften in der Agglomeration Basel Der Grosse Rat hat an seiner Sitzung vom 16 Januar 2019 den nachstehenden
Motion Christian Griss und Konsorten betreffend rauchfreie öffentliche SpielplätzeEingang am: 13.01.2021
des Kantons Basel Stadt An den Grossen Rat 20 5015 02 BVD P205015 Basel 13 Januar 2021 Regierungsratsbeschluss vom 12 Januar 2021 Motion Christian Griss und Konsorten betreffend rauchfreie öffentliche Spielplätze Stellungnahme Der Grosse Rat hat an seiner Sitzung vom 16 September 2020 die nachstehende Motion
Motion Balz Herter und Konsorten betreffend steuerlicher Abzug der im Kanton günstigsten GrundversicherungsprämieEingang am: 13.01.2021
des Kantons Basel Stadt An den Grossen Rat 20 5109 02 FD P205109 Basel 13 Januar 2021 Regierungsratsbeschluss vom 12 Januar 2021 Motion Balz Herter und Konsorten betreffend Steuerlicher Abzug der im Kanton günstigsten Grundversicherungsprämie Stellungnahme Der Grosse Rat hat an seiner Sitzung vom 16
Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Wiedereinführung der Doppelhaltestelle Zoo DorenbachEingang am: 13.01.2021
des Kantons Basel Stadt An den Grossen Rat 18 5392 02 BVD P185932 Basel 13 Januar 2021 Regierungsratsbeschluss vom 12 Januar 2021 Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Wiedereinführung der Doppelhaltestelle Zoo Dorenbach Der Grosse Rat hat an seiner Sitzung vom 16 Januar 2018 den nachstehenden Anzug
Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend genauere Berechnung der Elternbeiträge für die Tagesbetreuung von KindernEingang am: 13.01.2021
des Kantons Basel Stadt An den Grossen Rat 19 5134 02 ED P195134 Basel 13 Januar 2021 Regierungsratsbeschluss vom 12 Januar 2021 Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend genauere Berechnung der Elternbeiträge für die Tagesbetreuung von Kindern Der Grosse Rat hat an seiner Sitzung vom 15 Mai 2019 den
Motion Sarah Wyss und Sandra Bothe betreffend Einführung eines wirklichen BYOD's oder SystemwechselsEingang am: 13.01.2021
des Kantons Basel Stadt An den Grossen Rat 20 5266 02 ED P205266 Basel 13 Januar 2021 Regierungsratsbeschluss vom 12 Januar 2021 Motion Sarah Wyss und Sandra Bothe betreffend Einführung eines wirklichen BYOD s oder Systemwechsels Stellungnahme Der Grosse Rat hat an seiner Sitzung vom 21 Oktober 2020 die

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