Rechtliche Hinweise zur Nutzung dieser Website

Die Website www.grosserrat.bs.ch ist das Portal zum Grossen Rat, d.h. zum Parlament des Kantons Basel-Stadt und der Stadt Basel. Der Grosse Rat unternimmt alle Anstrengungen, um einen sicheren Betrieb der Website sicherzustellen. Dennoch können Mängel wie z.B. Datenverlust oder -verfälschung, Virenbefall, Betriebsunterbruch etc. nicht ausgeschlossen werden. Der Zugriff auf die Website erfolgt deshalb auf eigene Gefahr und in eigener Verantwortung.

Personen, welche auf diese Website zugreifen und Informationen abrufen, mit dem Grossen Rat elektronisch kommunizieren oder Transaktionen abwickeln, erklären sich mit den nachfolgenden Bestimmungen einverstanden:

Copyright

Diese Website ist urheberrechtlich geschützt. Das Herunterladen und Ausdrucken von Inhalten ist gestattet. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Grossen Rates ist jede weitere nicht gesetzlich erlaubte Vervielfältigung, Veränderung und Weiterverwendung von Inhalten, auch des Quellcodes, untersagt.

Haftungsausschluss

Der Grosse Rat lehnt jegliche Haftung für Schäden oder Folgeschäden ab, die sich aus dem Zugriff auf seine Website beziehungsweise auf einzelne Teile davon (wie z.B. heruntergeladene Dokumente), deren Benutzung (bzw. aus der Unmöglichkeit des Zugriffs oder der Benutzung) oder Links auf andere Websites ergeben.

Gewährleistungsausschluss

Der Grosse Rat verwendet all seine Sorgfalt darauf, dass die Informationen auf der Website zum Zeitpunkt der Veröffentlichung korrekt und aktuell sind und keine Rechte Dritter (insbesondere Rechte des Persönlichkeitsschutzes) verletzen. Dennoch kann er keine Gewährleistung hinsichtlich der Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder Vollständigkeit der Information machen. Massgebliches Publikationsorgan ist das Kantonsblatt. (Elektronische Fassung: www.kantonsblatt.bs.ch).

Verknüpfte Websites (Links) und Framing

Die Website enthält Links zu Websites von Dritten, unter anderem zu privaten Angeboten. Der Grosse Rat übernimmt für deren Inhalt, den darauf angebotenen Produkten, Dienstleistungen oder sonstigen Angeboten sowie für die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen keine Verantwortung. Das Aktivieren eines Links erfolgt auf eigene Verantwortung.

Es ist nicht erlaubt, Inhalte der Website des Grossen Rates in fremde Websites zu framen.

Schutz des Baselstabes

Der Baselstab als offizielles Wappen des Kantons Basel-Stadt ist gemäss dem Bundesgesetz zum Schutz öffentlicher Wappen und anderer öffentlicher Zeichen vom 5. Juni 1931 geschützt und darf insbesondere nicht zu geschäftlichen Zwecken genutzt werden.

Datenschutzrichtlinien

Datenschutz

Daten, insbesondere auch schützenswerte Personendaten, die Sie uns zum Beispiel in einem Kontaktformular oder mittels e-Mail senden, werden von uns vertraulich behandelt und nur in dem Zusammenhang genutzt, für den Sie diese uns senden. Bitte beachten Sie jedoch, dass das Übermitteln von Formulardaten und e-Mails in der Regel nicht sicher ist, d.h. dass die Daten von unbefugten Dritten (Hacker) abgefangen werden können. Wir empfehlen Ihnen deshalb, besonders schützenswerte Personendaten nicht via e-Mail zu senden bzw. zuerst zu prüfen, ob die Übermittlung über ein gesichertes Protokoll erfolgt (z.B. https://, auch erkennbar am Schloss-Symbol in der Statuszeile Ihres Browsers).

Informationsabruf / Cookies

Zu statistischen Zwecken und zur Verbesserung unseres Angebots werden Informationen, die uns Ihr Zugangsgerät und Ihr Anzeigeprogramm beim Aufruf Ihrer Webseite automatisch mitteilt, erfasst und bearbeitet. Dieser Vorgang erfolgt anonymisiert und entfernt somit den Bezug zu Ihrer Person.

Ihre Daten werden ausschliesslich von uns verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Für die Analyse der Daten verwenden wir Matomo (ehemals Piwik). Die zu diesem Zweck erfassten Daten werden in einem zertifizierten Datenzentrum in der Schweiz gespeichert.

Folgende Angaben werden unter anderem gespeichert:

  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs auf die Webseite
  • Typ, Version und Spracheinstellungen der benutzten Anzeigesoftware (Browser) und des eingesetzten Betriebssystems
  • Darstellungsgrösse des eingesetzten Anzeigegeräts
  • IP-Adresse des Endgerätes oder des Internetzugangs in anonymisierter Form

Beim Aufruf unserer Webseiten kann der Webserver Cookies auf Ihr Endgerät senden. Diese Cookies ermöglichen Ihnen eine komfortable Nutzung unserer Webseiten. Sie müssen z.B. eine bereits definierte Einstellung zur bevorzugten Sprache nicht wiederholen. Diese Cookies richten keinen Schaden an. Auch diese Daten werden in anonymisierter Form erhoben und es kann kein Bezug zu einer einzelnen Person hergestellt werden.

Datenschutz Einstellungen

Besucher Tracking
Wir sammeln und analysieren anonymisierte Besucherdaten, um unsere Seite für Suchmaschinen zu optimieren.
Andere Cookies
 

Zugang für Behinderte (Accessibility)

Der Grosse Rat ist bestrebt, sein Internet-Angebot auch Behinderten, insbesondere Sehbehinderten, zugänglich zu machen. Die Website wird nach und nach gemäss den Anforderungen der Accessibility umgestaltet.

 

Zurückspringen zu: Sprungnavigation