Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) des Grossen Rates beantragt, dem Stimmvolk die kantonale Volksinitiative „KJP-Klinik im Zentrum von Basel“ zur Ablehnung zu empfehlen. Die Kommission ist grossmehrheitlich überzeugt, dass die ambulante Anlaufstelle der Kinder- und Jugendpsychiatrie, die am Spalenberg eröffnen soll, zentrale Anliegen der Initiative aufnimmt. Die GSK schliesst sich damit der Meinung der Regierung an.

Die Initiative „KJP-Klinik im Zentrum von Basel“ wurde 2014 eingereicht und richtet sich im Wesentlichen gegen den geplanten Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrischen Klinik (KJPK)  auf dem Areal der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK). Durch diesen Neubau können die bisherigen sieben Standorte der KJPK welche in der Stadt verteilt sind, ersetzt werden. Die Initianten wollen, dass ein anderer Standort in der Nähe des Universitätskinderspitals gesucht wird, gleichzeitig möchten die Initianten dass die KJPK organisatorisch aus der UPK herausgelöst wird.

Die GSK hat das Geschäft an fünf Sitzungen beraten und dabei sowohl das Initiativkomitee als auch die UPK angehört. Sie teilt die Bedenken bezüglich des Standorts UPK-Areal auch wegen der weiterhin engen Zusammenarbeit mit dem Universitätskinderspital nicht. Als Reaktion auf die Initiative soll am Spalenberg ein Zentrum für sozialpsychiatrische Beratung in Betrieb gehen. Die GSK erachtet diese ambulante Anlaufstelle der Kinder- und Jugendpsychiatrie als niederschwelliges, leistungsfähiges Angebot innerhalb eines sinnvollen Raum- und Aufgabenkonzepts. Die GSK erwartet deren Einrichtung, wie sie ihr anlässlich der eingehenden Beratung von den UPK vorgestellt wurde.

Die Mehrheit der Kommission schliesst sich zudem der Meinung von UPK und KJPK an, die derzeitige Organisationsform beizubehalten. Der Entscheid dazu fiel bereits 2005, als die Kinder- und Jugendpsychiatrische Universitätsklinik und die Psychiatrische Universitätsklinik unter dem Dach der neuen Universitären Psychiatrischen Kliniken organisatorisch zusammengeführt wurden. Angesichts der Haltung der Leitung und des Personals der KJPK gibt es keinen Grund, auf diesen Entscheid zurückzukommen.

 

Sie finden den Bericht der GSK hier.

 

Weitere Auskünfte

Beatriz Greuter
Präsidentin der Gesundheits- und Sozialkommission

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