Die Regiokommission des Grossen Rates Basel-Stadt stellt sich hinter die trinationale S-Bahn in der Region Basel und ihren Ausbau. Sie befürwortet insbesondere die Initiative des Regierungsrats Basel-Stadt, mit dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und dem Bundesamt für Verkehr (BAV) Verhandlungen über eine Vorfinanzierung des «Herzstücks» aufzunehmen. Diese unterirdische Durchmesserlinie soll ab 2030 den Bahnhof SBB und den Badischen Bahnhof verbinden und damit einen Quantensprung im regionalen ÖV ermöglichen. Die Regiokommission bittet in einem Brief Bundesrätin Doris Leuthard, die Verhandlungen für die Vorfinanzierung zu unterstützen und sich dafür einzusetzen, dass das Infrastrukturprojekt «Herzstück» in der Finanzierung im Ausbauschritt 2030 berücksichtigt wird. Damit sendet sie ein starkes parlamentarisches Signal für das «Herzstück» nach Bern.

Die Agglomeration Basel ist eine der drei Metropolitanräume der Schweiz. Ihr Einflussbereich erstreckt sich trinational bis weit in die Nachbarländer Deutschland und Frankreich hinein. Ausserdem ist der Eisenbahnknoten in Basel ein zentrales Element des nationalen und internationalen Eisenbahnverkehrs. Die Leistungsfähigkeit des Bahnnetzes und das Angebot des S-Bahn-Systems vermögen die stetige Verkehrszunahme je länger je weniger zu bewältigen. Verschiedene Projekte zur Leistungssteigerung und zur Entflechtung der Verkehre sind deshalb in Planung oder bereits in Ausführung.

Eine Schlüsselfunktion kommt dabei der trinationalen S-Bahn zu: Sie soll zu einem eigenständigen S-Bahn-System ausgebaut werden, das mittels Durchmesserlinien die heutigen sieben Äste in der Schweiz, Frankreich und Deutschland miteinander verbindet. Das bereits gestartete, von den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft mit 30 Mio. CHF vorfinanzierte Vorprojekt Herzstück-Basel ist die notwendige Infrastruktur – das Missing Link – für das angestrebte Gesamtsystem der trinationalen S-Bahn.

Am Bahnkongress bk16 in Basel haben gestern die Regierungsräte Hans-Peter Wessels (BS) und Sabine Pegoraro (BL) zusammen mit der Projektleitung entscheidende Fortschritte im Projekt vorgestellt. Wir verweisen auf die in diesem Zusammenhang von den zuständigen Stellen veröffentlichte detaillierte Medieninformation. Zusammengefasst: 1. Als Grundlage für die Planung der trinationalen S-Bahn wird eine länderübergreifende Organisation aufgebaut. 2. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat sich dafür ausgesprochen, mit dem BAV Verhandlungen über eine Vorfinanzierung des Infrastrukturprojekts «Herzstück» aufzunehmen. 3. Die Leitung des Vorprojekts hat eine optimierte Variante der Streckenführung präsentiert, die gegenüber der Vorstudienphase entscheidende Vorteile bringt.

Die Regiokommission unterstützt die intensiven Bemühungen von Bestellbehörden, Regierungsrat und Projektleitung vollumfänglich, um den längst fälligen Ausbau des S-Bahn-Systems in der Dreiländerregion rasch, effizient und mit optimalem Nutzen vorantreiben zu können. Die Investition in die trinationale S-Bahn bedeutet eine Entlastung für die stark befahrene Strasseninfrastruktur in der Region, steigert die Attraktivität der Region als Arbeits- und Lebensraum und trägt zur Entflechtung der verschiedenen Verkehre auf der Schiene bei. Die trinationale S-Bahn liefert deshalb nicht nur einen entscheidenden Impuls für die Entwicklung der Region, sondern ist auch auf nationaler Ebene ein wichtiger Beitrag zu einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur und einem prosperierenden Wirtschaftsraum.

Die Regiokommission des Grossen Rates wird in einem Schreiben an Bundesrätin Doris Leuthard und das zuständige Departement bzw. Bundesamt (BAV) die Bedeutung der Regio-S-Bahn für die Metropolitanregion Basel betonen und mitteilen, dass sie uneingeschränkt hinter dem Projekt Herzstück steht und sich mit allem Nachdruck dafür einsetzt, dass es rasch realisiert wird. Die Regio-S-Bahn mit den Herzstück-Tunneln ist ein für die Metropolitanregion Basel entscheidendes Jahrhundertprojekt mit Ausstrahlung in die ganze Schweiz, das entsprechende Priorität des Bundes erhalten muss. Die Kommission bittet Bundesrätin Leuthard, die Verhandlungen für die Vorfinanzierung zu unterstützen und sich dafür einzusetzen, dass das Infrastrukturprojekt «Herzstück» in der Bundesfinanzierung im Ausbauschritt 2030 berücksichtigt wird.

 

Weitere Auskünfte

David Wüest-Rudin
Präsident der Regiokommission
Mobiltelefon: 079 44 812 44

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