Versand an die Mitglieder des Grossen Rates

keine

keine

12.0049: Ratschlag betreffend Beitritt zum Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen vom 12. November 2010 sowie Änderung des Gesetzes betreffend die Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt
inkl. 07.5248: Anzug Toni Casagrande und Konsorten betreffend Ergänzung des §63 Polizeigesetz

07.5046: Anzug Andreas Ungricht und Konsorten betreffend Budgetunterricht an Basler Schulen
inkl. 07.5148: Anzug Tobit Schäfer und Konsorten betreffend Aufnahme eines Faches "Politik, Wirtschaft und Recht" in den obligatorischen Schulunterricht

09.5092: Anzug Urs Schweizer und Konsorten betreffend Verlängerung Ost-West-Piste Euroairport

09.5326: Anzug Philippe Pierre Macherel und Konsorten betreffend seniorenfreundliche Gestaltung der Allmend

09.5335: Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Rekrutierung von Menschen mit einer Behinderung in der kantonalen Verwaltung

11.5343: Interpellation Nr. 99 Urs Schweizer betreffend offensivere Standortförderung durch BaselArea

11.5348: Interpellation Nr. 103 Jürg Meyer betreffend Unterbringungsnot der neu ankommenden Flüchtlinge im Empfangs- und Verfahrenszentrum Bässlergut

12.5005: Interpellation Nr. 105 Patrizia Bernasconi betreffend Auswirkungen des steuerbefreiten Bausparens auf die kantonalen Finanzen

12.5006: Interpellation Nr. 106 Patrick Hafner betreffend Sicherheit im Gundeldinger Quartier

12.5008: Interpellation Nr. 108 Annemarie Pfeifer betreffend Stipendien statt Sozialhilfe für junge Auszubildende

keine

Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis der Sitzung des Grossen Rates vom 8./15. Februar 2012

11.2201: Dringliche Kreditbewilligung Nr. 1 betreffend Ersatz der Steuerung der Obermaschinerie, Grosse Bühne am Theater Basel

12.0123: Ratschlag zu einem Grossratsbeschluss betreffend die Zahl der den Wahlkreisen der Stadt und den Gemeinden Bettingen und Riehen im Grossen Rat zustehenden Sitze

09.5319: Anzug Martina Bernasconi und Konsorten betreffend Schaffung von wählbaren Modellklassen der Volksschule in benachteiligten Quartieren

09.5324: Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Erschliessung von Lehrstellen in Betrieben von MigrantInnen

09.5330: Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend Sicherheit von Seniorinnen und Senioren im öffentlichen Raum

11.5176: Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend reguläres Studium für Quereinsteigende an der Pädagogischen Hochschule FHNW mit einem offiziellen EDK-Abschluss

11.5274: Schriftliche Anfrage Sebastian Frehner zur drohenden Lehrmittel-Monopolisierung

11.5285: Schriftliche Anfrage Eveline Rommerskirchen betreffend Hardwasser AG

11.5344: Interpellation Nr. 100 Eduard Rutschmann betreffend Verkehrschaos nach der Fertigstellung der Zollfreistrasse?

07.0720: Bericht der WAK: Kantonale Initiative "zum Schutz der Basler Herbstmesse"

11.1520: Bericht der WAK: Ratschlag Revision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG); Senkung der Gewinnsteuer bei den juristischen Personen

keine

11.1929: Ratschlag betreffend die Erweiterung der Informations- und Kommunikationstechnologien an der Volksschule Basel-Stadt (ICT@BS)

11.2211: Ratschlag Neuer Standort Kontakt- und Anlaufstelle auf dem Ex-Frigosuisse-Areal; Gewährung eines Baukredits

12.0005: 18 Bürgeraufnahmen (acht Gesuche) nach § 19 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen

12.0006: 28 Bürgeraufnahmen (13 Gesuche) nach § 19 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Stadt Basel

09.5218: Anzug Heiner Vischer betreffend Aufnahme von Verhandlungen mit potenziellen Partnerkantonen zur Bildung eines politischen Raumes bzw. eines Wirtschaftsraumes Nordwestschweiz

09.5329: Anzug Brigitte Hollinger und Konsorten betreffend Quartierbegehung mit und für Seniorinnen und Senioren

11.5279: Schriftliche Anfrage Elisabeth Ackermann betreffend Verkehrserziehung im Kindergarten

11.5303: Schriftliche Anfrage Martina Saner zum Betreuungsangebot für Kinder mit Behinderung während den Schulferien

11.1009: Bericht der BRK: Ratschlag Öffnung des Kasernenareals, Kreditbegehren für Abbruch Zwischenbau und Aufwertung Klingentalweglein

11.1063: Bericht der GSK und FKom: Ratschlag betreffend Zweijährige Rahmenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen in baselstädtischen Spitälern

11.1487: Bericht der BRK: Ratschlag Ersatzneubau Krematorium Friedhof Hörnli, Kreditbegehren für die Projektierung und das Bauprojekt

11.5071: Bericht des Ratsbüros: Anzug Alexander Gröflin und Konsorten zur Einführung von Tablet-PCs im Grossen Rat

keine

11.1380: Kantonale Initiative "Öffnung zum Rhein"

11.2118: Ausgabenbericht Velo-City-Kongress 2015

11.2165: Ersatzwahlen einer Richterin/eines Richters des Zivilgerichts sowie von vier Richterinnen/Richtern des Strafgerichts vom 5. Februar 2012 (für den Rest der Amtsperiode 2010-2015); stille Wahl - Antrag auf Validierung

04.7962: Anzug Lukas Engelberger und Konsorten für eine faire Entschädigung von Volontärinnen und Volontären
inkl. 07.5122: Anzug Tanja Soland und Konsorten für eine faire Entschädigung von Studienabgängerinnen und Studienagängern

08.5109: Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Tramverbindung Erlenmatt - Kleinhüningen

09.5110: Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Berücksichtigung von energetischen Sanierungen bei der Beurteilung von Bauten und Anlagen

09.5161: Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend erhöhte Querungssicherheit für Velofahrende über die Basel-, resp. Äussere Baselstrasse in Riehen

09.5295: Anzug Anita Heer und Konsorten betreffend frühzeitigere Kindergartenzuteilung und entsprechende Mitteilung an die Eltern

09.5328: Anzug Doris Gysin und Konsorten betreffend Vereinbarkeit Job und Elder Care

11.5273: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Kollektivunterschrift

11.1637: Bericht der UVEK: Ratschlag Wiesenplatz, Ausführungsprojektierung/Realisierung behindertengerechter Tramhaltestellen und Schaffung eines Quartierplatzes

keine

11.1569: Kantonale Volksinitiative "Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!"

11.1570: Kantonale Volksinitiative "Lebendige Kulturstadt für alle!"

11.2094: Ratschlag Sanierung der Personalvorsorgeeinrichtungen der Universität Basel / Partnerschaftliches Geschäft

11.2099: Ratschlag Bebauungsplan „Rheinfront“ (Areal Novartis Pharma AG); Festsetzung eines Bebauungsplans für die neue Rheinfront des Novartis Campus mit Fokus auf das Hochhausprojekt Asklepios 8

06.5075: Anzug Hansjörg M. Wirz und Konsorten betreffend Kooperationsbericht BS/BL

07.5163: Anzug Guido Vogel und Konsorten betreffend Windenergieanlage auf der Chrischona

09.5293: Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Linienschifffahrt auf dem Rhein

09.5294: Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend eines wirklichen Volksschulabschlusses im Rahmen des Bildungsraums Nordwestschweiz

09.5349: Anzug Oswald Inglin und Eveline Rommerskirchen betreffend einer Bereinigung der Pausenhofsituation auf dem Kohlenberg

11.5318: Interpellation Nr. 98 Heidi Mück betreffend Überschreitung der gesetzlichen Klassengrössen an einer Mehrzahl der WBS-E-Zug-Klassen

11.1666: Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Beyeler Museum AG für die Jahre 2012 bis 2015

11.1685: Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Betriebskostenbeiträge für die Jahre 2012 bis und mit 2015 an die Vereine «Robi-Spiel-Aktionen», «Haus für Kinder und Eltern», «Regionalverband der Basler Blaukreuzjugend», «Basler Kindertheater», «Kindertreffpunkt zum Burzelbaum», «Jugendförderverein Oberes Kleinbasel, ooink ooink Productions», «Basler Freizeitaktion (BFA)», «Jugendzentrum Dalbeloch», «Eulerstrooss nüün», «Mobile Jugendarbeit Basel» und an die Stiftung «idée:sport»

11.5189: Bericht der PetKo: Petition P287 "Faire Löhne für das Putzpersonal"

keine

11.2105: Ausgabebericht betreffend Projekt Sicherung und Nutzbarmachung (P-S&N); Mikroverfilmung und Digitalisierung von Archivgut

11.2107: Ratschlag Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und besonderen Leistungen des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) für die Jahre 2012 und 2013 / Partnerschaftliches Geschäft

09.5183: Anzug Tobit Schäfer und Konsorten betreffend Motivation zu Zwischennutzungen
inkl. 09.5184: Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Instrument zur Vereinfachung von Zwischennutzung

09.5331: Anzug Martina Saner und Konsorten für den Zugang zu Leistungen der Behindertenhilfe für Personen im AHV Alter

11.5143: Motion Guido Vogel und Konsorten betreffend mehr Rechtssicherheit beim Erstellen von Photovoltaik- und Solar-Anlagen auf Hausdächern und an Hausfassaden

11.5144: Motion Emmanuel Ullmann und Konsorten für ein verdichtetes Bauen und energetischer Sanierung der Bausubstanz

11.5236: Schriftliche Anfrage Urs Müller-Walz betreffend Gratiseintritt in allen kantonalen Museen für Basler Auszubildende, Schülerinnen und Schüler

11.5237: Schriftliche Anfrage David Wüest-Rudin zur Umsetzung der neuen Gewässerschutzgesetzgebung

11.0667: Bericht der WAK: Ratschlag Änderung des Gesetzes betreffend die Versicherung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt bei Unfall und Krankheit

keine

07.1825: Ratschlag Klimaneutrale Verwaltung Basel-Stadt: Die Kantonale Verwaltung auf dem Weg zur 2000 Watt-Gesellschaft

11.1976: Ausgabenbericht betreffend die Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Medien- und TheaterFalle (Abteilung MedienFalle) für die Jahre 2012-2015

11.1982: Ratschlag für Umwidmungen Staatsliegenschaften 2011

11.1996: Ratschlag und Entwurf einer Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung (RLG) vom 29. Juni 2005

11.2000: Ausgabenbericht betreffend Staatsbeitrag an die Stiftung Wildt'sches Haus für die Jahre 2012¬-2016

07.5254: Anzug Andrea Bollinger und Konsorten betreffend Schaffung eines Lehrstuhls für Palliativmedizin

09.5266: Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Photovoltaikkraftwerk über der Autobahn in der Breite

09.5270: Anzug Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Erweiterung der Solarstrombörse auf den Kanton Baselland und Koordination der kantonalen kostendeckenden Einspeisevergütung der beiden Kantone

11.5182: Motion Heidi Mück und Konsorten betreffend Änderung des Lohngesetzes: Kein Lohn unter CHF 4'000 beim Kanton

11.5238: Schriftliche Anfrage Brigitta Gerber betreffend Berechnung der Tagesheimkosten

11.5272: Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Baustellenabsperrungen