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Trinationale Gremien |
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AktuellGrenzüberschreitende Zusammenarbeit am OberrheinDie grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein hat für die Grenzregion Basel herausragende Bedeutung: Aussenbeziehungen. Während auf Regierungsebene schon seit den siebziger Jahren eng zusammengearbeitet wird, haben sich auf Parlamentsebene erst in den neunziger Jahren trinationale Gremien zur gegenseitigen Information und politischen Absprache gebildet:
DistrictsratSeit Anfang 2007 bildet die trinationale Agglomeration Basel den Trinationalen Eurodistrict Basel. Dessen Politischer Beirat, das „Parlament“, ist der 50-köpfige Districtsrat. Basel-Stadt delegiert sieben Parlamentsmitglieder aus der Regiokommission sowie einen Vertreter der Landgemeinden in den Districtsrat. OberrheinratDer Oberrheinrat besteht aus 71 Volksvertretern der Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, der Region Elsass und der Nordwestschweiz. Basel-Stadt delegiert drei Parlamentsmitglieder (ein viertes Mitglied ist jeweils Ersatz) aus der Regiokommission in den Oberrheinrat. Der Oberrheinrat verfolgt keine eigenen Projekte sondern verabschiedet verschiedene Resolutionen, die in den regionalen Gremien, im Kanton Basel-Stadt primär der Regiokommission, zu parlamentarischen Vorstössen umgewandelt werden können. |
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