Neue Berichte und Schreiben

Hier finden Sie die neusten Berichte und Schreiben des Regierungsrates und der Grossratskommissionen. Weiter finden Sie hier neue Antworten des Regierungsrates auf parlamentarische Vorstösse.

Die Publikation der neuen Berichte, Schreiben und Antworten auf parlamentarische Vorstösse erfolgt in der Regel wöchentlich, jeweils am Freitag um 10.00 Uhr.

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.0047Bericht der UVEK: Ratschlag "Landhof für alle" zur Sanierung und Öffnung des Grün- und Freiraums Landhof mit Abbruch des Tribünengebäudes und dem Bau eines Pavillons mit öffentlichem WC
 Inkl. Geschäft 10.5073 Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Entwicklung des Landhofs zu einem Erholungs- und Freizeitpark
 Inkl. Geschäft 18.5128 Petition P377 "Landhof"
 Inkl. Geschäft 18.5129 Petition P378 "Nein zum Quartierparking Landhof"
Geschäft 21.0459Bericht der GSK: Universitätsspital Basel (USB) - Information über die Jahresrechnung 2020

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 21.0397Gemeinde Riehen Einwohnerrat; Gemeindeinitiative "Entlastung von Familien"
Geschäft 21.0918Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Erstellung eines temporären Schulbaus für die Fachmaturitätsschule (FMS)
Geschäft 21.0922Ratschlag "Investitionsbeitrag an die Instandstellung der Elisabethenkirche"
Geschäft 21.0939Ratschlag betreffend Erhöhung Staatsbeitragsverhältnisse für die Jahre 2022 und 2023 aufgrund der Umsetzung des neuen Kulturvertrages
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5419Anzug David Jenny und Konsorten betreffend Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 19.5095Motion Tonja Zürcher und Konsorten betreffend Massnahmenplan zur Klimaanpassung
Geschäft 19.5146Anzug Alexandra Dill und Konsorten betreffend Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas
Geschäft 21.5027Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten für eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser
Geschäft 21.5234Motion der Umwelt, Verkehrs- und Energiekommission betreffend einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt
Geschäft 21.5256Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend Information zur Anfahrt zum Friedhof Hörnli
Geschäft 21.5276Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum geht die Notruf-Nummer nur aus Basel
Geschäft 21.5280Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Menschen, die nicht links denken werden diffamiert
Geschäft 21.5282Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Massenmigration als Waffe
Geschäft 21.5284Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Erscheinungsbild von Basel - die Visitenkarte unserer schönen Stadt Basel ist beschmutzt
Geschäft 21.5290Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Liefersperre der iwb
Geschäft 21.5293Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Corona
Geschäft 21.5308Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend Pflanzung von allergenarmen Bäumen und Sträuchern in der Stadt
Geschäft 21.5309Schriftliche Anfrage René Brigger in Sachen Bodenpreisexplosion in Basel
Geschäft 21.5312Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend Stadttaubenmanagement im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 21.5323Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend Platzierung der Veloständer auf der Südseite des Marktplatzes
Geschäft 21.5324Schriftliche Anfrage Beatrice Messerli betreffend Umgang mit stark verhaltensauffälligen Kindern und Jugendlichen an den Basler Volksschulen
Geschäft 21.5325Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Ressourcenverbrauch in der Kantonsverwaltung durch Schriftliche Anfragen durch Grossräte
Geschäft 21.5326Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Ausweisfälschungen bei Asylbewerbern
Geschäft 21.5329Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Informationsbesuche sowie Frage- und Auskunftsrecht von Abgeordneten
Geschäft 21.5330Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Kinderehen in Basel
Geschäft 21.5331Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Regierungserklärungen brauchen Fussnoten
Geschäft 21.5334Schriftliche Anfrage Oliver Thommen betreffend Klimafussabdruck-Studie des JSD
Geschäft 21.5358Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Hotelgäste sollen Fähri-Gutschein wieder erhalten
Geschäft 21.5359Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Gross-Kunden-Rabatt bei der Basler Regierung
Geschäft 21.5363Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend gemeinsam Basel gestalten
Geschäft 21.5364Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Nachhaltigkeit in Basel
Geschäft 21.5369Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Zeitschrift MIX zum Thema Ausländer und Asylanten
Geschäft 21.5376Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie viele Anzeigen gehen bei Sozialamt und Amt für Sozialbeiträge ein?
Geschäft 21.5295Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend welche kostenfreien Abos gibt es in Basel?

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 20.0721Bericht der RegioKo: Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Jahre 2021 bis 2027 für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an der Neuen Regionalpolitik des Bundes und an der Europäischen territorialen Zusammenarbeit - INTERREG VI (Verhandlungsermächtigung für Staatsbeiträge)
Geschäft 21.5496Bericht der GPK: Rechenschaftsbericht und Bericht zum Jahresbericht 2020 des Regierungsrats der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 20.1009Kantonale Volksinitiative "Ja zum ECHTEN Wohnschutz"
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5050Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Verbesserung der Ausschilderung bei Baustellen
Geschäft 19.5183Anzug Katja Christ und Konsorten betreffend Möglichkeit der freiwilligen Kompensation des C02 Ausstosses im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 20.5075Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Pilotversuch mit Mobility Pricing in Basel-Stadt
Geschäft 21.5028Motion Sarah Wyss und Georg Mattmüller betreffend gesetzliche Verankerung der Betreuung
Geschäft 21.5215Motion Beat Leuthardt und Konsorten betreffend Eifachs Uusestuehle für d'Baize und für uns alli
Geschäft 21.5216Motion Karin Sartorius und Konsorten betreffend Vereinfachte Erweiterung der Restaurations-Aussenflächen zur COVID-Prävention (Gastro-Parklets)
Geschäft 21.5247Schriftliche Anfrage Jo Vergeat betreffend Arbeitslosigkeit 50 Plus
Geschäft 21.5274Schriftliche Anfrage Nicole Strahm-Lavanchy betreffend Dauer von Baubewilligungsverfahren im Zeitraffer
Geschäft 21.5360Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend massive Unklarheiten bei der Basler Arbeitslosenhilfe
Geschäft 21.5457Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Glas-Scherben am und im Rheinbord
Geschäft 21.5464Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wenn der Nachbar seinen Nachbar denunziert?

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 20.5449Bericht der PetKo: Petition P426 "Basler Hauptpost soll nicht geschlossen werden"
Geschäft 21.5024Bericht der PetKo: Petition P429 "GlockenNachtruhe - für einen ruhigen Schlaf in Basel"
Geschäft 21.5241Bericht der PetKo: Petition P431 "Die Kulturszene in Basel braucht das Corrientes"
Geschäft 21.5242Bericht der PetKo: Petition P432 "Kitas sind Service Public"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5238Schriftliche Anfrage Tonja Zürcher betreffend Corona-Pandemie und ihre Folgen zerstören Fortschritte bei Gleichberechtigung: Fakten und Massnahmen im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 21.5356Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Islamisisierung in Basel
Geschäft 21.5365Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Staatsarchiv
Geschäft 21.5380Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend welche Vergünstigungen haben die Kantons-Angestellten?
Geschäft 21.5454Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend telefonische Erreichbarkeit der Öffentlichen Arbeitslosenkasse
Geschäft 21.5462Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Presse- und Medien-Förderung im Kanton Basel-Stadt

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.5577Bericht der PetKo: Petition P410 "Ehrung für Hermann Hesse"
Geschäft 20.5407Bericht der PetKo: Petition P421 "Tellplatz-Beizen sollen draussen am Abend länger offen bleiben"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 21.0670Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Projektierung der Neugestaltung der Solitude-Promenade
Geschäft 21.0774Gebäudeversicherung Basel-Stadt; Lagebericht und Jahresrechnung 2020
Geschäft 21.0775Genehmigung des Geschäftsberichts 2020 der Basler Kantonalbank
Geschäft 21.0776Berichterstattung 2020 der Pensionskasse Basel-Stadt gegenüber dem Grossen Rat
Geschäft 21.0785Ratschlag betreffend Teilrevision des Gesetzes über Freizeitgärten
Geschäft 21.0788Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2020
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5369Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend sichere Velolösung an der Tramhaltestelle Wiesenplatz
Geschäft 19.5195Anzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend Veröffentlichung der Empfehlungen und Stellungnahmen der begleitenden Fachkommission des Prozesses der Vorsorgeplanung in der Gesundheitsversorgung
Geschäft 21.5017Motion der Gesundheits- und Sozialkommission betreffend Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-Pandemie
Geschäft 21.5106Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend keine Marktgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise
Geschäft 21.5226Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend Fundgegenstände gehören ins Fundbüro
Geschäft 21.5288Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Kantonal Bank und deren Untersuchungen betreffend Verbrecher
Geschäft 21.5315Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend Frühjahrsputz zur Entfernung von illegalen Sprayereien im öffentlichen Raum
Geschäft 21.5328Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend gemeinsame Grabanlage für Mensch und Heimtier
Geschäft 21.5357Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Staatsgeld für linke Moralisten
Geschäft 21.5366Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum werden die vielen Kleber nicht entfernt?
Geschäft 21.5384Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Schmierereien in Basel

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 23. /24. Juni 2021

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0718Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für übergesetzliche Lärmschutzmassnahmen Osttangente
 Inkl. Geschäft 17.5439 Motion Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente
Geschäft 21.0672Berichterstattung 2020 zum Leistungsauftrag der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 21.0737Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2020
Geschäft 21.0789Ratschlag betreffend Dringlicher Grossratsbeschluss über Massnahmen für Publikumsanlässe von überkantonaler Bedeutung im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie (gestützt auf Art. 11a Covid-19-Gesetz und die Covid-19-Verordnung Publikumsanlässe des Bundesrates)
Geschäft 20.1092Gesamterneuerungswahlen der Gerichtspräsidien für die Amtsperiode vom 1. Januar 2022 - 31. Dezember 2027
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5018Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Basel wächst grün
Geschäft 21.5210Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend offene Grenzen
Geschäft 21.5211Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Kanton stellt sich schützend vor Mitarbeiter
Geschäft 21.5279Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Bildung muss ideologiefrei sein!
Geschäft 21.5283Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Zerstörung der westlichen Gesellschaft
Geschäft 21.5287Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Primarlehrerin, die ein Schulhaus mit linken Parolen besprayte
Geschäft 21.5327Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Erbe an den Fiskus
Geschäft 21.5361Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Altersarmut in Basel

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 21.0652Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung zur Einrichtung eines weiteren Grabfeldes in der Gemeinschaftsgrabanlage auf dem Friedhof am Hörnli
Geschäft 21.0674Ausgabenbericht betreffend Planungskosten für die Strassenlärmsanierung in der Stadt Basel und auf den Kantonsstrasse in den beiden Einwohnergemeinden
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5441Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend eines Migrantinnen- und Migrantenrats für den Kanton Basel-Stadt
Geschäft 20.5299Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Begleitveranstaltungen und -massnahmen während der künftigen Durchführungen der Art Basel
Geschäft 21.5114Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Schlüsselübergabe im Präsidentenpalast
Geschäft 21.5117Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Grenzgänger in Basel - wie viele sind es?
Geschäft 21.5163Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basel als Eisenbahnknotenpunkt Europas
Geschäft 21.5164Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Saarländischer Rundfunk in Basel
Geschäft 21.5167Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend sind Grossräte Staatsangestellte?
Geschäft 21.5169Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Einblick in die Polizei-Arbeit
Geschäft 21.5212Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Autofreie Tage
Geschäft 21.5281Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend hat die Basler Regierung Kontakt zur Welt-Regierung?
Geschäft 21.5286Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Arbeitslosenhilfe Basel
Geschäft 21.5294Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Rückstände von Medikamenten im Basler Trinkwasser
Geschäft 21.5362Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Bildungs-Experimente

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 21.5415Bericht der FKom: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2020 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2020 der fünf kantonalen Museen

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.1410Bericht der UVEK: Ratschlag zur Teilrevision des Umweltschutzgesetzes und zur Teilrevision § 74 des Bau- und Planungsgesetzes
 Inkl. Geschäft 16.5366 Motion Christian C. Moesch und Konsorten betreffend erweiterte Nutzung von öffentlichen Parkplätzen (blaue Zonen) - Anpassung der Verordnung zur Parkraumbewirtschaftung
 Inkl. Geschäft 20.5017 Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend mehr Güterumschlagsplätze und mehr Kurzzeitparkplätze
 Inkl. Geschäft 20.5018 Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend zulässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken
Geschäft 20.0178Bericht der UVEK: Kantonale Volksinitiative "für erschwingliche Parkgebühren"
 Inkl. Geschäft 20.5328 Anzug Tim Cuénod und Konsorten betreffend Anwohnerparkkartengebühren nach beanspruchter Parkfläche
Geschäft 20.1628Bericht der UVEK: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Erhöhung der Verkehrssicherheit am Dreispitzknoten im Zuge der Erhaltung
 Inkl. Geschäft 10.5105 Anzug Sibylle Benz Hübner und Konsorten betreffend Umsetzung von sicheren Veloführungen im Bereich Dreispitz - St. Jakob
Geschäft 21.5435Bericht des Ratsbüros: Bericht des Ratsbüros betreffend Vereinbarung über die Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 20.1189Ratschlag betreffend Universität Basel: Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2022-2025; Partnerschaftliches Geschäft
 Inkl. Geschäft 18.5030 Anzug Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend Schaffung eines "Förderfonds für Exzellenz und die ausserordentliche Finanzierung von Professuren an der Universität Basel"
Geschäft 20.1675Ratschlag betreffend Teilrevision des Vertrags zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel vom 27. Juni 2006; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 21.0628Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2020 sowie Wahl der Revisionsstelle für die Geschäftsjahre 2020 und 2021; Partnerschaftliches Geschäft
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5410Motion Christian von Wartburg und Sebastian Kölliker betreffend weg mit dem Rank, neue Ansätze für Wohnen am Rhein
Geschäft 19.5093Anzug Michelle Lachenmeier und Konsorten betreffend Arbeitsbewilligung und Ausbildungsbeendigung für Asylsuchende bis zur tatsächlichen Ausreise
Geschäft 19.5520Motion Sibylle Benz und Konsorten betreffend Durchlässigkeit der Ausbildungswege
Geschäft 21.5101Schriftliche Anfrage Lorenz Amiet betreffend den neusten Entwicklungen im Rheinhafen
Geschäft 21.5115Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie man als Grossrat total in Stich gelassen wird
Geschäft 21.5118Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Schreibfehler auf allen Wahlcouverts
Geschäft 21.5120Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend offene WC-Fenster beim RAV, die Männer-diskriminierend sind
Geschäft 21.5121Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wurden zwei Mitarbeiter entlassen, weil Eric Weber als Grossrat abgewählt wurde?
Geschäft 21.5166Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend welche Kantine kann man als Grossrat nutzen?
Geschäft 21.5168Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Hilfe für Handy-Teenager
Geschäft 21.5209Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Helikopter Landeplätze
Geschäft 21.5213Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Verbotene Aktion der Grünen Basel-Stadt
Geschäft 21.5214Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Wahl-Couvert im Müll
Geschäft 21.5223Schriftliche Anfrage Oliver Thommen betreffend Massnahmen bei hohen Schadstoff-Belastungen
Geschäft 21.5227Schriftliche Anfrage Heidi Mück betreffend Stromanschlüsse für Schiffe im Basler Rheinhafen - Umsetzung Massnahme des Luftreinhalteplans 2016
Geschäft 21.5277Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Diplomaten Ausweis für die Basler Regierung
Geschäft 21.5278Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend dürfen Regierungsräte kostenfrei Trämli fahren
Geschäft 21.5289Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Versicherungs-Firma vom Kanton BS
Geschäft 21.5291Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Gäste von der Basler Regierung
Geschäft 21.5292Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Lohn von Regierungsräten
Geschäft 21.5306Interpellation Nr. 50 Annina von Falkenstein betreffend Gratis Kultur- und Freizeitangebote für die Generation Corona
Geschäft 21.5310Interpellation Nr. 51 Beat K. Schaller betreffend Logistik und Siedlungsentwicklung auf dem Areal Wolf
Geschäft 21.5311Interpellation Nr. 52 Eric Weber betreffend schönes Leben als Grossrat und was ist anders (als Grossrat) im Vergleich zum Normalbürger?
Geschäft 21.5316Interpellation Nr. 54 Michela Seggiani betreffend Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Dreiländerregion am Oberrhein
Geschäft 21.5333Interpellation Nr. 55 Pascal Messerli betreffend Nichtbefolgen des Gerichtsentscheids zur Causa Fehlmann durch das PD
Geschäft 21.5399Interpellation Nr. 61 Laurin Hoppler betreffend Entwicklungen Hafenareal
Geschäft 21.5400Interpellation Nr. 62 Michael Hug betreffend Variante U-Tram zur Entlastung der Innenstadt
Geschäft 21.5401Interpellation Nr. 63 Georg Mattmüller betreffend Sinn und Zweck des Artikels 8.1bis Gesundheitsgesetz (GesG)
Geschäft 21.5402Interpellation Nr. 64 Luca Urgese betreffend Sicherheit der jüdischen Bevölkerung in Basel
Geschäft 21.5403Interpellation Nr. 65 Tonja Zürcher betreffend tatsächliche Zahlungen der IWB für klimafeindliche Aktivitäten der Gasverbände
Geschäft 21.5405Interpellation Nr. 67 Oliver Thommen betreffend öffentliche WC-Anlagen im Gundeldingen
Geschäft 21.5406Interpellation Nr. 68 Johannes Sieber betreffend Bewilligungsverfahren Allmendnutzung / Musikparade «Beat on the street»
Geschäft 21.5407Interpellation Nr. 69 Brigitte Kühne betreffend ergebnisorientierte Bewässerung mittels Bodenmesssensoren - eine Chance für unsere Stadtgärtnerei?
Geschäft 21.5408Interpellation Nr. 70 Oliver Bolliger betreffend Forderungen des Gesundheitspersonals am Tag der Pflege
Geschäft 21.5409Interpellation Nr. 71 Christian von Wartburg betreffend die Prioritäten der Strafverfolgung im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 21.5410Interpellation Nr. 72 Salome Bessenich betreffend Schutzwürdigkeit bzw. Schutzfähigkeit von Baudenkmälern, spezifisch der Roche-Bauten 27 und 52
Geschäft 21.5411Interpellation Nr. 73 Michelle Lachenmeier betreffend zentrale Speicherung der Kontaktdaten von Restaurantgästen
Geschäft 21.5412Interpellation Nr. 74 Beat Leuthardt betreffend Sofortmassnahmen zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands bei Autoparkflächen

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 21.5417Bericht des Kontrollorgans Staatsschutz: Tätigkeitsbericht des Kontrollorgans über den Staatsschutz im Kanton Basel-Stadt im Jahr 2020
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 2./9. Juni 2021

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 21.0020Ratschlag zu einer Teilrevision des Übertretungsstrafgesetzes
 Inkl. Geschäft 20.5282 Motion Joël Thüring betreffend Wiedereinführung des Bettelverbots im Kanton Basel-Stadt
 Inkl. Geschäft 20.5364 Anzug Esther Keller und Konsorten betreffend Bettlerproblematik: Berner Modell als mögliche Lösung
Geschäft 21.0544Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2020 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2021; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 21.5388Bericht der IGPK Hitzkirch: Jahresbericht 2020 der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 21.0550Ratschlag betreffend Änderung des Sportgesetzes vom 18. Mai 2011 sowie Ausgabenbewilligung für eine jährliche Sportmillion für die Sportvereine des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2022 bis 2025
 Inkl. Geschäft 19.5071 Motion Thomas Gander und Konsorten betreffend kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine
Geschäft 21.0532Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK); Information der Jahresrechnung 2020
Geschäft 21.0533Universitäre Altersmedizin FELIX PLATTER (UAFP), Felix Platter Spital; Information über die Jahresrechnung 2020
Geschäft 21.0599Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für bauliche Anpassungen im Rahmen der Erweiterung und Sanierung der kommunalen Kläranlage ARA Basel der ProRheno AG als Vorleistung für die Weiterentwicklung der Hafenbahn
Geschäft 21.0501IWB Industrielle Werke Basel: Genehmigung der Jahresrechnung 2020, Entscheid über die Gewinnverwendung, Entlastung des Verwaltungsrats sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2021
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5110Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend öffentliche WCs im Gundeldingerquartier
Geschäft 17.5143Anzug Brigitte Hollinger und Konsorten betreffend Medikamententests in der PUK in der Zeit von 1953 - 1980
Geschäft 19.5131Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Einführung einer Gesamtstrategie in der Korruptionssensibilisierung und -bekämpfung
Geschäft 19.5182Anzug Beat K. Schaller und Konsorten betreffend Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Verkehrs durch Nachttaxi
Geschäft 19.5498Motion Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Pauschalspesen auch für Kleinunternehmen
Geschäft 21.5108Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend Problematik des Bettelns mit Hunden
Geschäft 21.5128Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wieviele Wahlzettel kamen zu spät für den Zweiten Wahlgang Regierungsrat?
Geschäft 21.5130Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend zu kleiner Briefkasten beim RAV in Basel
Geschäft 21.5131Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Zusammenarbeit von Basel und Google
Geschäft 21.5133Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Konkubinat - wann zählt man als Ehepaar?
Geschäft 21.5136Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Einwohnermeldeamt - wie ist es mit dem Datenschutz
Geschäft 21.5138Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Frauen bei der Polizei
Geschäft 21.5139Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Autokennzeichen BS und mit Hauptwohnsitz im Kanton Jura - ist das erlaubt?
Geschäft 21.5142Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum dürfen Ausländer in Basel die Kirche als Wohnanschrift bei der Staatsanwaltschaft Basel angeben?
Geschäft 21.5143Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend grosse Corona-Anfrage
Geschäft 21.5148Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Löschschaum der Feuerwehr Basel - ist dieser gefährlich?
Geschäft 21.5150Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Hilfe - ich bekam eine Einladung vom Sozialdienst
Geschäft 21.5152Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Demonstrationen in der Nacht
Geschäft 21.5156Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Schule für Grossräte
Geschäft 21.5157Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Grossräte die im Ausland leben
Geschäft 21.5158Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend 95% Resultat
Geschäft 21.5160Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Stimmrechtsausweis
Geschäft 21.5174Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend unerwünschter Verlagerungseffekte von der IV zur Sozialhilfe
Geschäft 21.5218Interpellation Nr. 37 Eric Weber betreffend höhere Wahlbeteiligung in Basel
Geschäft 21.5254Interpellation Nr. 43 Sasha Mazzotti betreffend Covid-19 Schutzmassnahmen von Lehr- und Fachpersonen an den Basler Schulen
Geschäft 21.5255Interpellation Nr. 44 Claudio Miozzari betreffend Existenzsicherung und Ausfallentschädigung für Kulturschaffende
Geschäft 21.5267Interpellation Nr. 45 Beat K. Schaller betreffend wieso ist für den Regierungsrat ein Parkplatzabbau wichtiger als Unternehmen vor dem Konkurs zu bewahren?
Geschäft 21.5271Interpellation Nr. 48 Mahir Kabakci betreffend Mängel bei der sanierten Sportanlage Schorenmatte und beim Ersatzneubau des Garderobengebäudes
Geschäft 21.5272Interpellation Nr. 49 Daniel Albietz betreffend Perspektiven und Planungssicherheit für die vom Corona-Lockdown betroffenen Betriebe
Geschäft 21.5307Schriftliche Anfrage Annina von Falkenstein betreffend Zahlungsprobleme des AHV Mindestbeitrags von Studierenden zur Schliessung von Lücken in der AHV während und unmittelbar nach der Pandemie
Geschäft 21.5151Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend unbewilligte Demo vom 12. Januar 2021

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 19./20. Mai 2021

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 21.0091Kantonale Volksinitiative "Abschaffung des Präsidialdepartements und Reduktion der Anzahl der Mitglieder des Regierungsrats von 7 auf 5 Mitglieder"
Geschäft 21.0467Bericht und Geschäftsbericht 2020 der BVB Basler Verkehrs-Betriebe
Geschäft 21.0546Ratschlag betreffend dringliche ausserordentliche, COVID-19-bedingte Äufnung des Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit (Krisenfonds)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5103Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Sanierung Toilettenanlagen Kannenfeldpark
Geschäft 17.5439Motion Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente
Geschäft 19.5088Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Dolmetscher/innen in der Gesundheitsversorgung
Geschäft 19.5092Anzug Luca Urgese betreffend Verwendung von Augmented Reality zur Attraktivitätssteigerung für Besuchende von Basel-Stadt
 Inkl. Geschäft 19.5091 Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Attraktivitätssteigerung für Besuchende von Basel-Stadt durch Anbringung von QR-Codes an Bauwerken und Einrichtungen
Geschäft 19.5124Anzug Daniela Stumpf und Konsorten betreffend Umweltschutz-Abonnement U-Abo für AHV-Rentnerinnen und -Rentner
Geschäft 20.5473Motion Oliver Bolliger und Konsorten betreffend würdige Unterbringung von Nothilfebeziehenden alleinstehenden Asylsuchenden
Geschäft 20.5485Motion Andreas Zappalà und Konsorten betreffend berufsmässige Vertretung durch die Interessenverbände an der Schlichtungsstelle und eventuell am Mietgericht
Geschäft 21.5034Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Massnahmen im Umgang mit Entwicklungsverzögerung
Geschäft 21.5064Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend Zunahme von Anträgen auf Verstärkte Massnahmen an der Volksschule
Geschäft 21.5112Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Coming out von Grossräten und Regierungsräten
Geschäft 21.5134Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wenn Oma ins Pflegeheim muss
Geschäft 21.5137Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Kosten für Passagierschiffe in Basel
Geschäft 21.5144Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Versuch mit Velovorfahrt
Geschäft 21.5145Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Tempoberuhigung
Geschäft 21.5146Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Güterzüge, die durch den Badischen Bahnhof rauschen
Geschäft 21.5153Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend ich habe grosse Angst vor der Zwangs-Impfung

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.5356Bericht der PetKo: Petition P389 "Nicht in unserem Namen, Basel" - March against Syngenta
Geschäft 19.5302Bericht der PetKo: Petition P399 "Gegen Rotlichtmilieu in einer Wohnstrasse"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 21.0468Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Realisierung des Projekts «Digitale Bewilligungsverfahren im Bau- und Verkehrsdepartement (dBV)»
Geschäft 21.0459Universitätsspital Basel (USB) - Information über die Jahresrechnung 2020
Geschäft 21.0460Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB) - Information zur Jahresrechnung 2020
Geschäft 07.1825Ratschlag Klimaneutrale Verwaltung Basel-Stadt: Die Kantonale Verwaltung auf dem Weg zur 2000 Watt-Gesellschaft - Bericht des Regierungsrates über die Verwendung des Rahmenkredits
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5249Interpellation Nr. 40 Beatrice Isler betreffend unsere dreckige Stadt
Geschäft 15.5017Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Begrünung der Innenstadt
Geschäft 17.5113Anzug Sebastian Kölliker betreffend eine Tramlinie mit einer Liniennummer - Tram 1/14
Geschäft 19.5087Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend konkrete Planung von Quartierparkings
Geschäft 21.5029Schriftliche Anfrage Raphael Fuhrer betreffend Entwicklung der Fahrzeug-Neuwagenflotte in BS, insbesondere Kauf weniger umweltschädlicher Automodelle
Geschäft 16.5583Anzug Harald Friedl und Konsorten betreffend den Voraussetzungen für "Cargo sous terrain" (CST) im Kanton Basel-Stadt schaffen

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 15.5025Schreiben der FKom: Anzug Felix Meier und Konsorten betreffend Verbesserung des Budgetierungsverfahrens
Geschäft 18.1673Bericht der JSSK: Ratschlag kantonales Bedrohungsmanagement - Teilrevision des Polizeigesetzes (PolG)
 Inkl. Geschäft 18.5032 Anzug Ursula Metzger und Konsorten betreffend Bedrohungsmanagement
 Inkl. Geschäft 18.5046 Anzug Katja Christ und Konsorten betreffend Massnahmen gegen Stalking
Geschäft 19.0180Bericht der BRK: Ratschlag betreffend Änderung des Lärmempfindlichkeitsstufenplans im Bereich Innenstadt
 Inkl. Geschäft 16.5365 Motion Stephan Mumenthaler und Konsorten betreffend einheitliche Lärmempfindlichkeitsstufen für die verkehrsberuhigte Innenstadt
 Inkl. Geschäft 15.5013 Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Vereinheitlichung und Verlängerung der Boulevard-Öffnungszeiten in der Rheingasse
 Inkl. Geschäft 15.5454 Petition P341 "Öffnungszeiten Boulevard Rheingasse"
 Inkl. Geschäft 16.5405 Petition P351 "Für eine belebte Altstadt Kleinbasel"
Geschäft 20.0709Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Kulturwerkstatt Kaserne für die Jahre 2021-2024
Geschäft 20.1734Bericht der JSSK: Ratschlag zu Änderungen des Gesetzes betreffend die Kantonspolizei Basel-Stadt (Polizeigesetz, PolG) vom 13. November 1996 - mehrheitlich formellen Anpassungen
Geschäft 21.5011Bericht des Ratsbüros: Anzug Thomas Gander und Konsorten betreffend Aufstockung der Petitionskommission auf 13 Sitze

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 21.0406Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, STG)
Geschäft 21.0440Eignerstrategie Basler Kantonalbank 2021-2025
Geschäft 21.5248Rücktritt von Sebastian Kölliker als Mitglied des Grossen Rates per 30. April 2021
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5225Anzug David Jenny und Konsorten betreffend systematische Überprüfung der Vergütungen von Mitgliedern in Gremien des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 19.5074Anzug Felix W. Eymann und Konsorten betreffend Prüfung von Möglichkeiten zur Erhöhung der Fallzahlen im Universitätsspital Basel
Geschäft 19.5104Anzug Pascal Messerli und Konsorten betreffend Defibrillatoren in Basler Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen
Geschäft 19.5155Anzug Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Förderung des Baustoff-Kreislaufs im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 21.5019Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Radar
Geschäft 21.5022Schriftliche Anfrage Jessica Brandenburger betreffend Sexualpädagogik und Beratung zur Förderung der sexuellen Gesundheit im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 21.5025Schriftliche Anfrage Sebastian Kölliker betreffend Notfalldienst im Gesundheitsgesetz (GesG)
Geschäft 21.5126Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Kantonalbank, die Eric Weber kein Konto eröffnen will
Geschäft 21.5162Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend welche Journalisten wurden nach Basel eingeladen

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 21.5253Ratschlag des Gerichtsrats betreffend Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne der temporären Erhöhung der Pensen von zwei Präsidiumsmitgliedern am Strafgericht aufgrund der Wahl von Präsident lic. iur. Marc Oser als Appellationsgerichtspräsident und Amtsantritt per 1. Mai 2021

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.1389Kantonale Volksinitiative "Grundrechte für Primaten"
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5201Anzug Christoph Wydler und Konsorten betreffend "urban agriculture"
Geschäft 14.5440Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Basel wird "Blue Community"
Geschäft 21.5109Schriftliche Anfrage Tobias Christ betreffend Praxis der Basler Sozialhilfebehörden im Umgang mit Vorsorgegeldern
Geschäft 21.5135Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend müssen Mieteinnahmen angegeben werden?
Geschäft 21.5154Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Steuererlass
Geschäft 21.5161Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend glückliches Leben in Basel

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 21.0030Bericht der GSK: Ratschlag «Pilotprojekt für eine Reduktion der Sozialhilfekosten durch gezielten Einsatz von zusätzlichen Personalressourcen»
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis der Grossratssitzung vom 14./21. April 2021

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 21.0270Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für die zur Neuorganisation und Umgestaltung des Bereichs Schifflände / Marktplatz notwendige Projektierung
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5299Anzug Stephan Mumenthaler und Konsorten betreffend Stopp der Papierflut im Beschaffungswesen
Geschäft 19.5020Anzug Sarah Wyss und Sebastian Kölliker betreffend ambulant vor stationär fördern
Geschäft 19.5073Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend Veloabstellplätze rund um den Bahnhof SBB
Geschäft 19.5102Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend interkulturelle Sozialarbeit zur Prävention von Radikalisierung
Geschäft 20.5443Motion Alex Ebi und Konsorten betreffend Planung eines neuen Hallenbads und einer neuen Publikumssporthalle
Geschäft 20.5484Motion Beat K. Schaller und Konsorten betreffend keine Allmendgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise
Geschäft 20.5491Schriftliche Anfrage Raphael Fuhrer betreffend Steuerabzüge im Verkehrsbereich
Geschäft 21.5096Interpellation Nr. 17 Daniel Albietz betreffend Wiedereinbezug der Gemeinde Riehen in das Gebiet von Pick-e-Bike
Geschäft 21.5097Interpellation Nr. 18 Daniel Hettich betreffend Ausschreibung von Projekten trotz Krise und Home-Office-Pflicht
Geschäft 21.5132Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend darf man Sperrgut und Altpapier mitnehmen?
Geschäft 21.5147Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend der Bordkläranlagen bei den Schiffen in Basel
Geschäft 21.5171Interpellation Nr. 20 Alexandra Dill betreffend Zollrichtlinie soll regionale und nachhaltige Versorgung mit Lebensmitteln im Dreiland nicht gefährden
Geschäft 21.5173Interpellation Nr. 22 Michael Hug betreffend störende Leuchtreklamen
Geschäft 21.5183Interpellation Nr. 24 Pascal Pfister betreffend offene Fragen zum Transformationsareal Klybeck
Geschäft 21.5184Interpellation Nr. 25 Beda Baumgartner betreffend «Alkistübli» am Claraplatz
Geschäft 21.5185Interpellation Nr. 26 Harald Friedl betreffend toxikologische Kriterien in Basel-Stadt
Geschäft 21.5189Interpellation Nr. 30 Gianna Hablützel-Bürki betreffend Bettelnden, Fäkalien und Billettkontrollen
Geschäft 21.5190Interpellation Nr. 31 Michela Seggiani betreffend Klassenbildungen und Schulraumbedarf
Geschäft 21.5193Interpellation Nr. 34 Lorenz Amiet betreffend "Solitude Bicyclade" statt Solitude Promenade?
Geschäft 21.5196Interpellation Nr. 35 Jessica Brandenburger betreffend der Situation von Sexarbeiter*innen in Basel- Stadt während der Corona Pandemie

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 20.0721Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Jahre 2021 bis 2027 für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an der Neuen Regionalpolitik des Bundes und an der Europäischen territorialen Zusammenarbeit - INTERREG VI (Verhandlungsermächtigung für Staatsbeiträge)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5502Motion Jörg Vitelli und Konsorten betreffend grenzüberschreitende öV-Tarife
Geschäft 16.5602Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend Verbesserung der Toiletten- und Duschsituation für Obdachlose
Geschäft 19.5022Anzug René Brigger und Konsorten betreffend Ergänzung der Bebauungspläne mit raumplanerischen Zielen
Geschäft 20.5476Schriftliche Anfrage Sebastian Kölliker betreffend «Hammering Man»
Geschäft 20.5478Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Verbesserung der Aufenthaltsqualität für Kinder vor dem Kindergarten Bristenweg 8
Geschäft 21.5113Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend BVB-Kontrolleure werden zum Gespött

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.0926Bericht der UVEK: Ratschlag Gesamtkonzept Elektromobilität; Anpassung des kantonalen Umweltschutzgesetzes

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5090Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend Angebot sicherstellen und Qualitätssicherung für Seelsorge in Gefängnissen, Spitälern und Asylunterkünften für Angehörige nicht anerkannter Religionen
Geschäft 19.5139Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend Digitalisierung vorantreiben - Steuererklärung online ausfüllen
Geschäft 20.5434Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend Lobbying des Regierungsrates für Verhandlungen des Bundesrates mit dem französischen Staat über das anwendbare Arbeitsrecht im Schweizer Sektor des EuroAirport
Geschäft 20.5448Schriftliche Anfrage Beat Leuthardt betreffend Verteidigung» von grossrätlichen Mehrheitsentscheiden in Gerichtsverfahren: Gleich lange Spiesse für alle?
Geschäft 20.5486Budgetpostulat für 2021 Franziska Roth Erziehungsdepartement, Mittelschulen und Berufsbildung, Erwachsenenbildung, Deutsch und Integrationskurse
Geschäft 20.5488Budgetpostulat für 2021 Christian C. Moesch betreffend Präsidialdepartement, Statistisches Amt, Personal- und Sach- und Betriebsaufwand (Fachstelle OGD)
Geschäft 21.5127Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie setzt sich der Basler Strompreis zusammen?

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 20.0190Bericht der BRK: Ratschlag Hochhaus Heuwaage

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine