Schauplatz Parlament

Grossrätin für einen Tag!

Am Frauenstreiktag tagte das «Mädchenparlament» im Rathaus. 35 Schülerinnen schlüpften in die Rolle von Grossrätinnen und übergaben am Ende der Präsidentin der Petitionskommission, Karin Sartorius, eine Petition, die sich gegen Diskriminierung wehrt.

100 Klima-Botschaften für 100 Ratsmitglieder

Schülerinnen und Schüler haben 100 persönliche Klima-Anliegen in Form von Podcasts im Rathaus überreicht. Sie werden den Grossratsmitgliedern an der September-Sitzung übergeben. Die noch nicht wahlberechtigten Jugendlichen wollen mittels eines ganz persönlichen Podcasts den direkten Weg ins Ohr einer bestimmten Politikerin oder eines bestimmten Politikers finden. Gemeinsam ist den Botschaften, dass sie den Grossen Rat an die eigenen Klimaziele erinnern und ihn ermutigen wollen, diese verantwortungsbewusst, beherzt und tatkräftig umzusetzen.

Historisch die Älteste: die Petitionskommission

Das Petitionsrecht ist in der Basler Verfassung bereits seit 1831 verankert. Dies ist auch die Geburtsstunde der Petitionskommission. Sie ist die älteste ständige Kommission des Grossen Rates. In der Mai-Sitzung wird der Grosse Rat über eine Aufstockung der Petitionskommission von 9 auf 13 Mitglieder beschliessen.

Nachgefragt bei: Salome Bessenich

Seit 1. Mai ist Salome Bessenich (SP) neues Grossratsmitglied. Sie ist für Sebastian Kölliker nachgerückt. Die 31-jährige Kunsthistorikerin ist beruflich als Projektleiterin Regionalentwicklung beim Planungsdachverband Region Zürich und Umgebung tätig. Auf was freut sie sich als neue Grossrätin am meisten und welches sind ihre Hauptziele? Wir haben nachgefragt:

Besuche von Schulklassen

Rathausbesuche im Rahmen von «Staatskunde live!» sind wieder möglich. Am 16. April kamen - in drei Etappen - mehrere Schulklassen des Gymnasium Münsterplatz für eine politische Einführung und eine Diskussion mit Grossratsmitgliedern ins Rathaus. Die Duos Jessica Brandenburger (SP)/Luca Urgese (FDP), Sebastian Kölliker (SP)/Beatrice Isler (Mitte) sowie Jo Vergeat (GAB)/Joël Thüring (SVP) diskutierten mit den Jugendlichen aktuelle politische Themen, aber beispielsweise auch, wieweit Parteien durch neue Bewegungen konkurrenziert werden.

Digitale Neuausgabe liegt vor

Die Broschüre des Grossen Rates «So wird in Basel-Stadt entschieden» liegt als digitale Ausgabe aktualisiert vor. Sie ist mehrheitlich mit Bildern des aktuellen Sitzungsortes Congress Center illustriert. Nach der Rückkehr des neuen Parlaments ins Rathaus wird neu fotografiert werden. Foto: Roman Stalder, Tellgrafik Die Broschüre ist für alle politisch Interessierten und vor allem auch für Schülerinnen und Schüler konzipiert.

Das Ratsbüro – auch ein Parlament hat eine Geschäftsleitung

Nicht nur Unternehmen, sondern auch Parlamente haben eine Geschäftsleitung. Im Grossen Rat heisst diese Ratsbüro oder kurz «Büro». An der konstituierenden Sitzung vom 3. Februar wählte der Grosse Rat die Büromitglieder für die nächsten vier Jahre. Usanzgemäss sind im Ratsbüro alle Fraktionen vertreten, und es besteht aus sieben Mitgliedern. Gemäss Geschäftsordnung gehört das Präsidium (Präsident/in und Statthalter/in) dem Ratsbüro an.

Warum beginnt am 1. Februar die 44. Legislatur?

Jedes Parlament zählt sie: Legislaturen, also Amtsperioden. Am 1. Februar beginnt in der Basler Politik die 44. Legislatur. Wann mit Zählen begonnen wurde – hier finden Sie die Antwort.  Der Grosse Rat, hier noch in der 43. Legislatur © Michael Fritschi   Die Legislaturperioden des Grossen Rates werden seit dem Jahr 1875 gezählt. Damals gab sich Basel-Stadt eine neue Verfassung. Der Kanton, bis dann von einem im schweizweiten Vergleich eher kuriosen und antiquierten «Ratsherrenregiment» geführt, erhielt moderne Staatsstrukturen: Die Gewaltenteilung wurde eingeführt, an die Stelle der ehrenamtlichen 13 Kleinräte und der zwei Bürgermeister trat der siebenköpfige, vollberufliche Regierungsrat und die Zünfte mussten ihre 36 Sitze im Grossen Rat hergeben. Weiter wurden die Volksrechte Initiative und Referendum eingeführt.

Trotz Corona: 800 Schülerinnen und Schüler besuchten «Staatskunde live!»

Den Monaten vor Corona und den Herbstmonaten sei Dank: 2020 konnte der Grosse Rat doch rund 800 Schülerinnen und Schüler im Rathaus empfangen. Im Rahmen von «Staatskunde live!» gab es jeweils eine politische Einführung, einen historischen Rundgang durchs Haus und engagierte Diskussionen mit Ratsmitgliedern. Jessica Brandenburger und Jeremy Stephenson im Oktober mit Gymnasiasten © ZVG Erfreulicherweise veranstalten immer mehr Schulen Polittage oder sogar Politwochen für einen ganzen Klassenjahrgang. So waren im Januar 9 Klassen des Gymnasium Bäumlihof und 6 WMS-Klassen zu Besuch. Im September kam das KV Basel mit 15 und im Oktober das Gymnasium Münsterplatz mit 7 Klassen. Dazu kamen wenige Einzelklassen.

Grossratswahlen 2020: 26 Neue und der höchste Frauenanteil der Schweiz

Am 25. Oktober hat Basel-Stadt den Grossen Rat neu gewählt (für 2021-2025). 26 der Mitglieder sind neu, das Parlament wird sich verjüngen, und der Grosse Rat hat - Stichtag Wahltag - den höchsten Frauenanteil, den ein kantonales Parlament in der Schweiz bisher erreicht hat. Mit 26 neuen (von 100) Ratsmitgliedern wird sich der Grosse Rat zu 26 Prozent erneuern. (2016: 19%). Im neuen Parlament werden zehn Parteien (2016: 9; 2012: 10) vertreten sein: SP (30 Sitze), Grünes Bündnis (18), LDP (14), SVP (11), GLP (8), FDP (7), CVP (7), EVP (3), VA (1) und Aktives Bettingen (1). Neu wieder vertreten ist die Volks-Aktion.