Schauplatz Parlament

Besuche von Schulklassen

Rathausbesuche im Rahmen von «Staatskunde live!» sind wieder möglich. Im April kommen mehrere Schulklassen für eine politische Einführung und eine Diskussion mit Grossratsmitgliedern ins Rathaus. Noch nicht möglich sind Tribünenbesuche an Grossratstagen, da das Parlament pandemiebedingt weiterhin extern tagt.

Digitale Neuausgabe liegt vor

Die Broschüre des Grossen Rates «So wird in Basel-Stadt entschieden» liegt als digitale Ausgabe aktualisiert vor. Sie ist mehrheitlich mit Bildern des aktuellen Sitzungsortes Congress Center illustriert. Nach der Rückkehr des neuen Parlaments ins Rathaus wird neu fotografiert werden. Foto: Roman Stalder, Tellgrafik Die Broschüre ist für alle politisch Interessierten und vor allem auch für Schülerinnen und Schüler konzipiert.

Das Ratsbüro – auch ein Parlament hat eine Geschäftsleitung

Nicht nur Unternehmen, sondern auch Parlamente haben eine Geschäftsleitung. Im Grossen Rat heisst diese Ratsbüro oder kurz «Büro». An der konstituierenden Sitzung vom 3. Februar wählte der Grosse Rat die Büromitglieder für die nächsten vier Jahre. Usanzgemäss sind im Ratsbüro alle Fraktionen vertreten, und es besteht aus sieben Mitgliedern. Gemäss Geschäftsordnung gehört das Präsidium (Präsident/in und Statthalter/in) dem Ratsbüro an.

Warum beginnt am 1. Februar die 44. Legislatur?

Jedes Parlament zählt sie: Legislaturen, also Amtsperioden. Am 1. Februar beginnt in der Basler Politik die 44. Legislatur. Wann mit Zählen begonnen wurde – hier finden Sie die Antwort.  Der Grosse Rat, hier noch in der 43. Legislatur © Michael Fritschi   Die Legislaturperioden des Grossen Rates werden seit dem Jahr 1875 gezählt. Damals gab sich Basel-Stadt eine neue Verfassung. Der Kanton, bis dann von einem im schweizweiten Vergleich eher kuriosen und antiquierten «Ratsherrenregiment» geführt, erhielt moderne Staatsstrukturen: Die Gewaltenteilung wurde eingeführt, an die Stelle der ehrenamtlichen 13 Kleinräte und der zwei Bürgermeister trat der siebenköpfige, vollberufliche Regierungsrat und die Zünfte mussten ihre 36 Sitze im Grossen Rat hergeben. Weiter wurden die Volksrechte Initiative und Referendum eingeführt.

Trotz Corona: 800 Schülerinnen und Schüler besuchten «Staatskunde live!»

Den Monaten vor Corona und den Herbstmonaten sei Dank: 2020 konnte der Grosse Rat doch rund 800 Schülerinnen und Schüler im Rathaus empfangen. Im Rahmen von «Staatskunde live!» gab es jeweils eine politische Einführung, einen historischen Rundgang durchs Haus und engagierte Diskussionen mit Ratsmitgliedern. Jessica Brandenburger und Jeremy Stephenson im Oktober mit Gymnasiasten © ZVG Erfreulicherweise veranstalten immer mehr Schulen Polittage oder sogar Politwochen für einen ganzen Klassenjahrgang. So waren im Januar 9 Klassen des Gymnasium Bäumlihof und 6 WMS-Klassen zu Besuch. Im September kam das KV Basel mit 15 und im Oktober das Gymnasium Münsterplatz mit 7 Klassen. Dazu kamen wenige Einzelklassen.

Grossratswahlen 2020: 26 Neue und der höchste Frauenanteil der Schweiz

Am 25. Oktober hat Basel-Stadt den Grossen Rat neu gewählt (für 2021-2025). 26 der Mitglieder sind neu, das Parlament wird sich verjüngen, und der Grosse Rat hat - Stichtag Wahltag - den höchsten Frauenanteil, den ein kantonales Parlament in der Schweiz bisher erreicht hat. Mit 26 neuen (von 100) Ratsmitgliedern wird sich der Grosse Rat zu 26 Prozent erneuern. (2016: 19%). Im neuen Parlament werden zehn Parteien (2016: 9; 2012: 10) vertreten sein: SP (30 Sitze), Grünes Bündnis (18), LDP (14), SVP (11), GLP (8), FDP (7), CVP (7), EVP (3), VA (1) und Aktives Bettingen (1). Neu wieder vertreten ist die Volks-Aktion.

Grossratssitzungen «extra muros» – selten, aber keine Premiere

Derzeit hält der Grosse Rat seine Sitzung aufgrund des Coronavirus in der Messe Basel ab. Dass das Basler Parlament ausserhalb des Rathauses tagt ist die Ausnahme, aber keine Premiere, wie ein Blick in die Geschichtsbücher zeigt.  Um 1900 das Exil des Grossen Rates © Naturhist. Museum/Gregor Brändli    Die Ausführungsbestimmungen zur Geschäftsordnung (GO) des Grossen Rates halten in § 1 fest, dass der Grosse Rat im Basler Rathaus tagt. Abweichungen von den GO-Bestimmungen kann er aber mit Zweidrittelmehr beschliessen.

Die neue Grossratspräsidentin Salome Hofer (SP) lädt die Bevölkerung ins Rathaus ein

Der Grosse Rat wird im Amtsjahr 2020 von der 33-jährigen SP-Vertreterin Salome Hofer präsidiert. Die baldige (ab Februar) neue Grossratspräsidentin wünscht sich mehr Gäste auf der Zuschauertribüne. Hereinspaziert zur Parlamentssitzung © Michael Fritschi  Salome Hofer sitzt seit 2009 im Grossen Rat und hat in dieser Zeit festgestellt, dass viele Baslerinnen und Basler gar nicht wüssten, dass die Grossratssitzungen öffentlich sind. «Dabei ist die Zuschauertribüne während den Sitzungen für alle offen, damit alle die Arbeit des Parlaments mitverfolgen können. Das Parlament muss als Volksvertretung öffentlich tagen. Das ist ein wichtiges demokratisches Prinzip und in der Verfassung so festgeschrieben», betont sie.

30 Mädchen waren am Nationalen Zukunftstag Grossrätinnen

Am Nationalen Zukunftstag (14. Nov.) war das Rathaus fest in der Hand von Mädchen der 1. Sekundarstufe: In Basel-Stadt fand das erste Mädchenparlament statt. Rund 30 Schülerinnen schlüpften in die Rolle einer Grossrätin und debattierten Themen, die sie selbst einbrachten. Unterstützt wurden sie von mehreren «echten» Grossrätinnen.  Engagierte «Grossrätinnen» im Mädchenparlament © ZVG  Die «Grossrätinnen für einen Tag» erarbeiteten in vier Kommissionen – Bildung, Kultur, Gesellschaftsfragen und Umwelt – Petitionen zu je einem Thema, das sie bewegt. Unterstützt wurden sie von den Grossrätinnen Catherine Alioth, Esther Keller, Beatrice Messerli und Franziska Roth. Für die Moderation zeichneten Grossrätin Sasha Mazzotti und alt Grossrätin Ruth Widmer verantwortlich.

Ein Kinder-Rathausführer aus grossrätlicher Feder

Grossrat Oswald Inglin hat einen Rathausführer für Kinder geschrieben, der spannende Geschichten rund um das «rote Huus» erzählt, aber auch das Parlament erklärt. An der Vernissage des Buchs «Kennst du das Rathaus Basel?» – die selbstverständlich auch dort stattfand – freute sich Grossratspräsident Heiner Vischer, dass die vielen Figuren an Wänden und Fassaden so wieder lebendig werden.   Grossratspräsident und Autor © ZVG    Eigentlich sei es ein Rathausführer für die ganze Familie, denn manches wüssten auch die Erwachsenen nicht, stellte der Autor Oswald Inglin fest. Im Zentrum stehen der Junge Basil und sein Hund Bella. Sie erfahren auf ihrem Rundgang durch das Rathaus Geschichten zum weisen König Salomo, dem bösen Basilisken oder dem einstigen Lachsfang in Basel. Sie lernen aber auch, was ein Regierungsrat machen muss, wenn er ein neues Schulhaus bauen möchte.