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Sie finden hier alle Medien- und Webmitteilungen des Grossen Rates seit 2013. Alle Medienmitteilungen seit 2004 sind zudem auf der Webseite des Kantons Basel-Stadt abrufbar.
15.03.2024
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Web-Mitteilung
Die Finanzkommission des Grossen Rates bewilligt für Massnahmen zur Verbesserung der Situation im unteren Kleinbasel 988'000 Franken. Das dringliche, befristete Massnahmenpaket umfasst u.a. den Ausbau der aufsuchenden Sozialarbeit, verlängerte Öffnungszeiten der Kontakt- und Anlaufstellen, zusätzliche Konsumplätze für inhalativen Konsum sowie die Aufstockung des Rangerdiensts und der Leistungen privater Sicherheitsdienste. Im Zentrum stehen die Brennpunkte Dreirosenanlage, Matthäuskirchplatz, Claraplatz und Klybeckstrasse, wo sich Gewalttaten, Drogenkonsum und -handel sowie Eigentumsdelikte häuften.
15.03.2024
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Web-Mitteilung
Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) des Grossen Rates will dem überlasteten Basler Strafgericht etwas mehr zusätzliche Ressourcen bewilligen als der Regierungsrat. Die Kommission beantragt für das Strafgericht zwei zusätzliche Präsidien im Umfang von 130 Stellenprozenten. Der Regierungsrat hatte ein zusätzliches Präsidium mit 100 Stellenprozenten beantragt.
08.03.2024
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Web-Mitteilung
Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) des Grossen Rates unterstützt ein neues Angebot zur freiwilligen Begleitung und Befähigung von vulnerablen Menschen, die finanzielle und administrative Unterstützung benötigen. Im Fokus stehen etwa ehemalige unbegleitete minderjährige Asylbewerbende, psychisch angeschlagene junge Erwachsene oder IV-Rentnerinnen und Rentner. Ziel des Angebots ist eine Eindämmung der in Basel-Stadt zunehmenden Beistandschaften. Es ist mit einer Ausgabe von knapp 2,1 Mio. Franken verbunden (2024-2028).
08.03.2024
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Medienmitteilung
Die Wahlvorbereitungskommission des Grossen Rates beantragt dem Grossen Rat, lic. iur. Danielle Kaufmann als Datenschutzbeauftragte des Kantons Basel-Stadt zu wählen. Sie soll die Nachfolge von Beat Rudin antreten, welcher seinen Rücktritt erklärt hat.
01.03.2024
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Web-Mitteilung
Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) des Grossen Rates unterstützt grossmehrheitlich den Antrag des Regierungsrats, für den Hitzeschutz in der Stadt 9,4 Mio. Franken auszugeben (2025-2034). Auf beliebten Plätzen, wo Baumpflanzungen nicht oder nur bedingt möglich sind, sollen mobile Elemente Kühlung, Schatten und Begrünung bringen. Eine regelmässige Umplatzierung der Elemente lehnt die UVEK ab.
01.03.2024
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Web-Mitteilung
Die Petitionskommission des Grossen Rates hat ihren Bericht zur Petition «Ausbau und Erweiterung der Workout-Anlage im Dreirosenpark Basel» verabschiedet. Sie unterstützt das Anliegen, die Street-Workout-Anlage möglichst rasch zu erweitern und zu beleuchten.
23.02.2024
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Medienmitteilung
Der Grosse Rat beschliesst in der Märzsitzung über eine bessere Gesetzesgrundlage für familienergänzende Tagesstrukturen und Ferienangebote. Weitere Vorlagen betreffen Soziales Wohnen für Menschen in schwieriger Lebenssituation sowie Staatsbeiträge für die Tourismus- und Standortförderung.
12.02.2024
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Web-Mitteilung
SP-Grossrat Thomas Gander wird per 30. April 2024 aus dem Grossen Rat zurücktreten. Dies hat er heute dem Ratspräsidenten mitgeteilt.
09.02.2024
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Web-Mitteilung
Die Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) des Grossen Rates will Basel Tourismus in den Jahren 2024-2027 stärker unterstützen als der Regierungsrat. Die Kommission beantragt, Basel Tourismus Staatsbeiträge von insgesamt 8 Mio. Franken zu gewähren, 300'000 Franken mehr als vom Regierungsrat vorgesehen.
07.02.2024
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Web-Mitteilung
Ratspräsident Claudio Miozzari hat vor dem Grossen Rat seine Antrittsrede gehalten. Er verriet, weshalb Rathausführungen für Kinder eine seiner Lieblingsaufgaben sind. Und mit Blick auf mancherlei Ermahnungen in der historischen Bilderwelt des Rathauses sinnierte er über heutige politische Herausforderungen: etwa die weltweit bedrohte demokratische Diskussionskultur oder der sinkende Anteil Stimmberechtigter in Basel. Zu einer ganz bestimmten Frage mussten die Grossratsmitglieder auf den Abstimmungsknopf drücken...
02.02.2024
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Web-Mitteilung
Die Petitionskommission des Grossen Rates hat ihren Bericht zur Petition «Umnutzung leere Bürogebäude zu Wohnraum» verabschiedet. Die vom Verein Recht auf Wohnen eingereichte Petition fordert, dass der Kanton unverzüglich eine Offensive startet zur Umnutzung leerstehender Gebäude zu Wohnraum, der für alle bezahlbar ist. Die Petitionskommission formuliert Fragen und beantragt mit 12:0 Stimmen, die Petition dem Regierungsrat zur Stellungnahme innert sechs Monaten zu überweisen.
26.01.2024
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Web-Mitteilung
Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) stimmt einstimmig vier Massnahmen im Bereich "Soziales Wohnen" im Kanton zu und damit verbunden Ausgaben von 4,46 Mio. Franken (2024-2027).
26.01.2024
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Web-Mitteilung
Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) des Grossen Rates äussert Zustimmung zu einer Änderung des Schulgesetzes betreffend familienergänzenden Tagesstrukturen und Ferienangeboten.
26.01.2024
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Medienmitteilung
Dem Grossen Rat liegen für die Februarsitzung sechs Ausgabenbeschlüsse vor, darunter höhere Staatsbeiträge für die Fondation Beyeler. Ansonsten dominieren parlamentarische Vorstösse.
24.01.2024
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Web-Mitteilung
Der scheidende Ratspräsident Bülent Pekerman hat vor dem Grossen Rat seine Schlussrede gehalten. Mit Blick auf das Weltgeschehen und die kosmopolitische Region Basel mit Menschen aus aller Welt stellte er fest: «In Basel ist die Welt zu Hause und mit ihr ihre Sorgen.» Er sprach aber auch viele Freuden an, die er als erster Basler Grossratspräsident, der fernab der Schweiz geboren wurde und aufwuchs, erleben durfte.
23.01.2024
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Web-Mitteilung
In der Fraktion der Grünliberalen rückt ab 2. Februar Lukas Bollack für David Wüest-Rudin nach. Der Regierungsrat hat die Wahl heute validiert.
19.01.2024
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Web-Mitteilung
Die Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) des Grossen Rates unterstützt den Antrag der Regierung, BaselArea in den Jahren 2024 bis 2027 höhere Betriebsbeiträge zu gewähren, insgesamt 4,6 Mio. Franken.
19.01.2024
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Web-Mitteilung
Die Petitionskommission des Grossen Rates hat ihre Berichte zu zwei Petitionen verabschiedet. Die vom Jungen Rat eingereichten Petitionen fordern an den Sekundarschulen einen obligatorischen Workshop zum Thema Umwelt und Nachhaltigkeit bzw. ein obligatorisches Aufklärungs- und Präventionsprogramm gegen Allgemeine und sexuelle Belästigung. Die Petitionskommission unterstützt grundsätzlich beide Anliegen.
12.01.2024
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Web-Mitteilung
Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) des Grossen Rates beantragt einstimmig, der Fondation Beyeler die Staatsbeiträge um jährlich 250'000 Franken zu erhöhen. Damit will sie der Forderung des Beyeler Museums nach einer Erhöhung, anders als der Regierungsrat, teilweise nachkommen. Die BKK will das meistbesuchte Kunstmuseum der Schweiz in den kommenden vier Jahren jährlich mit 2,215 Mio. Franken unterstützen, insgesamt 8,86 Mio. Franken.
10.01.2024
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Medienmitteilung
Der Grosse Rat wird für die kommenden zwölf Monate von SP-Vertreter Claudio Miozzari geleitet. Das Plenum hat den 46-jährigen Kulturunternehmer heute mit 93 von 96 Stimmen an seine Spitze gewählt. Unterstützt wird er von Balz Herter (Mitte-EVP), der zum Statthalter gewählt wurde.
04.01.2024
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Web-Mitteilung
David Wüest-Rudin tritt nach 15 Jahren per 2. Februar 2024 aus dem Grossen Rat zurück. Damit verlässt der Mitbegründer der Grünliberalen Basel-Stadt das Parlament. Er erklärt den Rücktritt mit beruflicher Veränderung und der Amtszeitbeschränkung; im Herbst hätte er nicht mehr für den Grossen Rat kandidieren dürfen.
03.01.2024
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Web-Mitteilung
Die Interparlamentarische Kommission Fachhochschule Nordwestschweiz (IPK FHNW) wird neu von FDP-Grossrat Erich Bucher präsidiert. Die Kommission überprüft den Vollzug des Staatsvertrags zur Fachhochschule Nordwestschweiz, welche die vier Kantone Aargau, Baselland, Basel-Stadt und Solothurn seit 2004 gemeinsam tragen, und sie berichtet den Kantonsparlamenten jährlich über die Erfüllung des Leistungsauftrags.
29.12.2023
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Medienmitteilung
Der Grosse Rat beschliesst in der Januarsession über ein neues Gleichstellungsgesetz, das auch LGBTIQ Menschen umfasst. Weiter liegen dem Basler Parlament die Einführung einer Klimawirkungsabschätzung für neue Gesetze und Ausgaben, ein neuer Fonds für den Ausbau der E-Auto-Ladeinfrastruktur, Mehrausgaben für die Innovationsförderung und die Verdichtung des Settelen-Areals zum Beschluss vor.
22.12.2023
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Web-Mitteilung
Die Bau- und Raumplanungskommission (BRK) hat ihren Bericht zum Ratschlag «Areal Settelen» verabschiedet. Die traditionsreiche, an der Türkheimerstrasse ansässige Firma Settelen AG will auf dem nördlichen Teil ihres Areals mit Neubauten und Umnutzungen rund neunzig neue Wohnungen realisieren. Für die optimale Ausnutzung und städtebauliche Einpassung in die Umgebung ist eine Zonenänderung nötig. Im Gegenzug werden die städtebaulich wertvollen Bestandesbauten erhalten. Die BRK beantragt dem Grossen Rat mit 9 Stimmen bei drei Enthaltungen Zustimmung.
22.12.2023
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Web-Mitteilung
Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) stimmt einem Staatsbeitrag für die Forschungsinitiative «CLINNOVA – Innovation in Healthcare» in Höhe von 4 Mio. Franken einstimmig zu (2024–2026).
15.12.2023
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Web-Mitteilung
Die Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) des Grossen Rates unterstützt das Ziel des Regierungsrats, die Standortförderung des Kantons Basel-Stadt konsequenter auf Innovation auszurichten. Die Kommission stimmt dem Konzept zur Innovationsförderung für die Jahre 2023 bis 2030 und einer ausserordentlichen Äufnung des Standortförderungsfonds in Höhe von 42,5 Mio. Franken einstimmig zu.
08.12.2023
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Web-Mitteilung
Die Petitionskommission des Grossen Rates hat ihre Berichte zu drei Petitionen verabschiedet. Die Petitionen «Diskriminierungsfreie Schulen» und «Gegen Diskriminierung aufgrund von Aussehen, Geschlecht, Religion, Hautfarbe und/oder Herkunft» möchte sie erledigt erklären, da die Verwaltung und im Speziellen das Erziehungsdepartement das Thema ernst nehme und angehe. Bei der Petition «Massnahmen gegen die ausufernde Drogenszene im Kleinbasel» anerkennt sie den Handlungsbedarf. Die Petition soll dem Regierungsrat zur abschliessenden Behandlung überwiesen werden.
07.12.2023
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Web-Mitteilung
Die Subkommission der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission (IGPK) des Kinderspitals beider Basel (UKBB) hat die Untersuchung des Vorwurfs der unkorrekten Verrechnung aus dem Frühjahr 2020 abgeschlossen. Sie kommt zum Schluss, dass keine kriminellen, resp. strafrechtlich relevanten Handlungen vorlagen. Allerdings gab es Optimierungsbedarf bei der technischen Umsetzung zur Fakturierung medizinischer Leistungen. Die Subko hat sich auch mit der Frage der Strafanzeige gegen das UKBB befasst. Hier vertritt die Subko die Ansicht, dass dieser Schritt übertrieben und unnötig war.
Die ganze Medienmitteilung finden Sie hier:
UKBB: Optimierungsbedarf bei der technischen Umsetzung zur Fakturierung medizinischer Leistungen
Auskunftsperson: Rolf Blatter, Landrat Baselland, Präsident der IGPK
01.12.2023
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Web-Mitteilung
Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) des Grossen Rates unterstützt den Antrag des Regierungsrats, den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos in Parkhäusern und auf privatem Grund über einen neuen Fonds zu fördern. Dieser soll durch einen Zuschlag beim Strombezug an Ladestationen gespeist werden. Dafür soll dort, wo, und so lange, wie der Zuschlag erhoben wird, keine Lenkungsabgabe mehr erhoben werden. Die vom Regierungsrat vorgeschlagene Finanzierung der Förderung folgt im Grundsatz der Motion, welche die UVEK vor zwei Jahren ausgearbeitet hat.
28.11.2023
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Web-Mitteilung
In der SP-Fraktion rückt Hanna Bay ab dem 9. Dezember für Christian von Wartburg nach. Der Regierungsrat hat die Wahl heute validiert.
14.09.2023
18.08.2023
01.08.2023
07.07.2023
26.04.2023
21.04.2023
06.04.2023
03.02.2023
27.01.2023
25.01.2023
24.01.2023
18.01.2023
18.11.2022
07.10.2022
30.09.2022
14.09.2022
09.09.2022
01.06.2022
03.05.2022
29.03.2022
18.02.2022
09.02.2022
21.01.2022
18.01.2022
12.01.2022
04.11.2021
22.10.2021
20.10.2021
08.10.2021
28.09.2021
17.09.2021
08.09.2021
27.08.2021
28.05.2021
20.05.2021
31.03.2021
29.03.2021
12.03.2021
05.03.2021
05.02.2021
03.02.2021
14.01.2021
11.01.2021
18.12.2020
18.12.2020
06.11.2020
27.10.2020
08.09.2020
20.08.2020
12.08.2020
25.06.2020
19.02.2020
04.02.2020
22.11.2019
15.11.2019
25.09.2019
17.08.2019
25.06.2019
31.05.2019
21.03.2019
12.03.2019
15.02.2019
14.02.2019
06.02.2019
29.01.2019
08.01.2019
08.01.2019
21.12.2018
10.12.2018
14.06.2018
08.05.2018
11.04.2018
01.03.2018
14.02.2018
07.02.2018
17.01.2018
16.01.2018
27.11.2017
11.08.2017
24.04.2017
27.01.2017
26.01.2017
16.12.2016
11.11.2016
08.09.2016
18.03.2016
29.09.2015
16.09.2015
15.05.2015
15.04.2015
04.02.2015
10.12.2014
27.11.2014
10.02.2014
17.10.2013
16.10.2013
12.04.2013